Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 134/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Cybersky II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 78 Abs. 1 § 130 Nr. 6 § 927 Abs. 1
    Parteischriftsätze im Anwaltsprozess - Veränderte Gründe für die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen urheberrrechtswidriger Bewerbung - Cybersky II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Urheberrechtsverstoßes durch das Anbieten einer Software zur Verbreitung oder zum Empfang entschlüsselter Inhalte von PayTV-Anbietern über das Internet; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Software mit der Formulierung "Wenn also das normale TV nichts mehr zu bieten hat, reicht ein Knopfdruck auf die Fernbedienung und "kostenloses Pay-TV" steht bereit"; Wettbewerbswidrigkeit eines Peer-to-Oeer-Systems zur Nutzung von PayTV-Inhalten ohne Abonnentenstatus; Unterlassungsanspruch von Premiere gegenüber dem Vertreiber der Software "Cybersky TV / TVOON Media Center"; Verbot von gewerblichen Maßnahmen zur Umgehung der Schutzvorrichtung für zugangskontrollierte Dienste; Umfang der Verantwortung des Betreibers einer Internetpräsenz für darauf befindliche Werbeinhalte; Zulässigkeit von Parteischriftsätzen im Anwaltprozess; Die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung rechtfertigende veränderte Gründe i.S.v. § 927 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2007, 569



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 15.01.2009 - I ZR 57/07  

    Cybersky

    Die Berufung des Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg ZUM-RD 2007, 569).
  • BVerwG, 18.12.2007 - 6 C 47.06  

    Lizenz; Mobilfunklizenz; Netzbetreiber; Diensteanbieter; Gleichbehandlung;

    Wenn - wie hier - ein Unternehmen mit einem Antrag gegenüber der Bundesnetzagentur die Verletzung eigener subjektiver Rechte geltend macht, hat § 126 TKG jedenfalls keinen Vorrang vor § 133 TKG (i.E. ebenso Attendorn, a.a.O. Rn. 32; Mielke, TKMR 2004, 47 ; Schumacher/Sörup, CR 2007, 490 ).
  • LAG Düsseldorf, 27.08.2015 - 3 Sa 140/15  

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Lehrers an einer

    Der Schriftsatz muss im Anwaltsprozess zwar nicht von dem Anwalt selbst verfasst, jedoch notwendig von ihm nach eigenverantwortlicher Prüfung genehmigt und unterschrieben sein (Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 130 Rdnr. 16; OLG Hamburg, Urteil vom 14.02.2007 - 5 U 134/06 - NJOZ 2007, 3065).
  • OLG Hamm, 03.09.2014 - 11 U 123/13  

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Hieran fehlt es, wenn sich der Anwalt, auch wenn er den die Bezugnahme enthaltenden Schriftsatz unterschrieben hat, durch einen Zusatz von der Erklärung distanziert oder Form und Inhalt seines Schriftsatzes eine eigenverantwortliche Prüfung ausschließen (vgl. Hanseatisches OLG, Urteil vom 14.02.2007 zu Az. 5 U 134/06, veröffentlicht bei Juris).
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