Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 134/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3974
OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 134/06 (https://dejure.org/2007,3974)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.02.2007 - 5 U 134/06 (https://dejure.org/2007,3974)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 5 U 134/06 (https://dejure.org/2007,3974)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Cybersky II

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Urheberrechtsverstoßes durch das Anbieten einer Software zur Verbreitung oder zum Empfang entschlüsselter Inhalte von PayTV-Anbietern über das Internet; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Software mit der Formulierung "Wenn also das normale TV ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 78 Abs. 1 § 130 Nr. 6 § 927 Abs. 1
    Parteischriftsätze im Anwaltsprozess - Veränderte Gründe für die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen urheberrrechtswidriger Bewerbung - Cybersky II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2007, 569
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 15.01.2009 - I ZR 57/07

    Cybersky

    Die Berufung des Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg ZUM-RD 2007, 569).
  • BVerwG, 18.12.2007 - 6 C 47.06

    Lizenz; Mobilfunklizenz; Netzbetreiber; Diensteanbieter; Gleichbehandlung;

    Wenn - wie hier - ein Unternehmen mit einem Antrag gegenüber der Bundesnetzagentur die Verletzung eigener subjektiver Rechte geltend macht, hat § 126 TKG jedenfalls keinen Vorrang vor § 133 TKG (i.E. ebenso Attendorn, a.a.O. Rn. 32; Mielke, TKMR 2004, 47 ; Schumacher/Sörup, CR 2007, 490 ).
  • OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 8 U 153/17

    Verjährung des Darlehensrückzahlungsanspruches

    Parteischriftsätze sind im Anwaltsprozess unbeachtlich (vgl. etwa OLG Hamburg, Urteil vom 31.01.2007 - 5 U 134/06, ZUM-RD 2007, 569, 579; OLG Köln, Beschluss vom 16.05.2013 - 19 U 195/12; LAG Hessen, Urteil vom 18.03.2014 - 15 Sa 1315/13, juris; Toussaint, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 78, Rdnr. 38), sofern nicht § 78 Abs. 3 ZPO eingreift, was für § 250 ZPO jedoch nicht der Fall ist.
  • LAG Düsseldorf, 27.08.2015 - 3 Sa 140/15

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Lehrers an einer

    Der Schriftsatz muss im Anwaltsprozess zwar nicht von dem Anwalt selbst verfasst, jedoch notwendig von ihm nach eigenverantwortlicher Prüfung genehmigt und unterschrieben sein (Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 130 Rdnr. 16; OLG Hamburg, Urteil vom 14.02.2007 - 5 U 134/06 - NJOZ 2007, 3065).
  • OLG Hamm, 03.09.2014 - 11 U 123/13

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Hieran fehlt es, wenn sich der Anwalt, auch wenn er den die Bezugnahme enthaltenden Schriftsatz unterschrieben hat, durch einen Zusatz von der Erklärung distanziert oder Form und Inhalt seines Schriftsatzes eine eigenverantwortliche Prüfung ausschließen (vgl. Hanseatisches OLG, Urteil vom 14.02.2007 zu Az. 5 U 134/06, veröffentlicht bei Juris).
  • OLG Frankfurt, 30.04.2018 - 8 U 153/17
    Parteischriftsätze sind im Anwaltsprozess unbeachtlich (vgl. etwa OLG Hamburg, Urteil vom 31.01.2007 - 5 U 134/06, ZUM-RD 2007, 569, 579; OLG Köln, Beschluss vom 16.05.- - 19 U 195/12; LAG Hessen, Urteil vom 18.03.2014 - 15 Sa 1315/13; Toussaint, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 78, Rdnr. 38), sofern nicht § 78 Abs. 3 ZPO eingreift, was für § 250 ZPO jedoch nicht der Fall ist.
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