Rechtsprechung
| OLG München, 29.11.2007 - 6 WG 1/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zumutbarkeit des Abschlusses eines Vertrages über Musiknutzung durch Internet-Abrufdienste zwischen einem aus 13 Mitgliedern bestehenden Verband und einer Verwertungsgesellschaft; Anzahl der im Verband des Vertragspartners vertretenen Tonträgerhersteller als maßgebliches ...
- online-und-recht.de
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG München, 29.11.2007 - 6 WG 1/06
- BGH, 14.10.2010 - I ZR 11/08
Papierfundstellen
- ZUM-RD 2008, 360
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 20.03.2013 - I ZR 84/11
Gesamtvertrag Hochschul-Intrane
Das Oberlandesgericht (OLG München, ZUM-RD 2008, 360) hat unter Abweisung der weitergehenden Klage einen Gesamtvertrag festgesetzt, der hinsichtlich der Festlegung des zulässigen Nutzungsumfangs, der Aufnahme einer Vorrangklausel und der Erfassung einzelner Nutzungen zur Berechnung der Vergütung weitgehend dem Vorschlag der Klägerin entspricht und lediglich den "Teil eines Werkes" mit maximal 33% statt maximal 25% eines Werkes definiert. - BGH, 14.10.2010 - I ZR 11/08
Gesamtvertrag Musikabrufdienste
Das Oberlandesgericht hat die Klage abgewiesen (OLG München, ZUM-RD 2008, 360). - OLG Nürnberg, 09.10.2015 - 1 U 867/13
Pflicht einer Verwertungsgesellschaft zum Abschluss eines Gesamtvertrages - …
Nach Auffassung des OLG München (Urteil vom 29.11.2007, 6 WG 1/06, Rz. 87 unter Bezugnahme auf eine Entscheidung vom 26.4.1979, zitiert u. a. bei Schulze, a. a. O., § 12 Rn. 13) sind sechs Mitglieder selbst dann zu wenig, wenn sie ein Marktsegment zu 100% abdecken.