Rechtsprechung
   OLG München, 13.03.2008 - 29 U 5826/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,26128
OLG München, 13.03.2008 - 29 U 5826/07 (https://dejure.org/2008,26128)
OLG München, Entscheidung vom 13.03.2008 - 29 U 5826/07 (https://dejure.org/2008,26128)
OLG München, Entscheidung vom 13. März 2008 - 29 U 5826/07 (https://dejure.org/2008,26128)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Grenzen des Urheberschutzes: Unwesentliches Beiwerk

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kein urheberrechtlicher Schutz gegen Medien wegen der Bildpublikation eines T-Shirt mit einem Design

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz gegen Medien wegen der Bildpublikation eines T-Shirt mit einem Design

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Presse darf T-Shirt mit Logo auf Titelseite abdrucken

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz bei Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2008, 554
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13

    Möbelkatalog - Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung

    Da die Bewertung als unwesentliches Beiwerk im Sinne von § 57 UrhG die Beurteilung des inhaltlichen Zusammenhangs zwischen dem Werk und dem Hauptgegenstand voraussetzt (vgl. OLG München, ZUM-RD 2008, 554; Vogel in Schricker/Loewenheim aaO § 57 UrhG Rn. 6; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 57 Rn. 3; Obergfell in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 57 UrhG Rn. 2; Hahn/Glückstein, ZUM 2014, 380, 385), hängt der Umfang des Gegenstands einer einheitlichen Beurteilung des Durchschnittsbetrachters außerdem davon ab, ob und inwieweit im Einzelfall inhaltliche Bezüge den Aussagegehalt des Gegenstands der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe bestimmen.

    Von einer Unwesentlichkeit in diesem Sinn ist auszugehen, wenn das Werk weggelassen oder ausgetauscht werden könnte, ohne dass dies dem durchschnittlichen Betrachter auffiele (vgl. Nordemann-Schiffel in Fromm/Nordemann aaO § 57 UrhG Rn. 2; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 57 Rn. 2; Vogel in Schricker/Loewenheim aaO § 57 UrhG Rn. 8; Lüft in Wandtke/Bullinger aaO § 57 UrhG Rn. 2; Loewenheim/Götting, Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., § 31 Rn. 229) oder ohne dass die Gesamtwirkung des Hauptgegenstandes in irgendeiner Weise beeinflusst wird (OLG München, ZUM-RD 2008, 554; Loewenheim/Götting aaO § 31 Rn. 229; Lüft in Wandtke/Bullinger aaO § 57 UrhG Rn. 2; Obergfell in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 57 UrhG Rn. 2; krit. Dreier in Dreier/Schulze aaO § 57 Rn. 2).

  • OLG Köln, 23.08.2013 - 6 U 17/13

    Urheberrechtswidrigkeit der Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie

    In einer späteren Entscheidung heißt es, der eigentliche Gegenstand müsse derart beherrschend sein, dass das neben ihm erscheinende Beiwerk ohne Beeinträchtigung der Gesamtwirkung des Hauptgegenstandes und unmerklich ausgetauscht werden könne (OLG München, Urteil vom 13.3. 2008 - 29 U 5826/07 - juris Rn. 5 m. w. N.).

    Die zitierte Gesetzesbegründung spricht dafür, dass es auf den Gesamtzusammenhang (wie den dort beispielsweise genannten Film) ankommt (vgl. auch OLG München, Urteil vom 13.3. 2008 - 29 U 5826/07 - juris Rn. 5: gesamtes Heft als Hauptgegenstand).

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