Rechtsprechung
LG Köln, 28.05.2008 - 28 O 157/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
E-Mails sind "verschlossene Briefe"?! - Die Veröffentlichung - privater bzw. persönlicher - E-Mails kann einen Eingriffin das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Absenders/Betroffenen in Gestalt der Geheimsphäre darstellen.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Unzulässigkeit der Veröffentlichung privater Emails im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Darstellung von persönlichen E-Mails auf einer Homepage; Glaubhaftmachung einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts; Beweislastverteilung bei Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs; Ausschluss der Geltendmachung eines ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Emails (persönliche) Darstellung auf Homepage - Unterlassung
- kanzlei.biz
Veröffentlichung privater E-Mails stellt Eingriff in die Geheimsphäre dar
- info-it-recht.de
Veröffentlichung von E-Mails rechtswidrig
- buskeismus.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)
§§ 823, 1004 BGB
Die Veröffentlichung persönlicher E-Mails im Rahmen eines Blogs verletzt das Persönlichkeitsrecht / Zur Beweislast bezüglich der Verantwortlichkeit für eine Webseite - dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Ungefragte Veröffentlichung von E-Mails rechtswidrig
- rechtzweinull.de (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichungen von E-Mails im Internet
- anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)
Veröffentlichung einer E-Mail
- anwalt.de (Kurzinformation)
Darf man E-Mails im Internet veröffentlichen?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Ungefragte Veröffentlichung von E-Mails rechtswidrig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Veröffentlichung von E-Mails auf Website verletzt Persönlichkeitsrecht - Geheimsphäre betroffen
- 123recht.net (Kurzinformation)
EMails: Veröffentlichung untersagt
Besprechungen u.ä. (2)
- Telepolis (Entscheidungsbesprechung)
Das Landgericht Köln und das Geheimnis der E-Mails // Geheime Verschlusssache: Ein seltsames Urteil des Landgerichts Köln verunsichert die Fachpresse
- rechtzweinull.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Rechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichungen von E-Mails im Internet
Verfahrensgang
- LG Köln, 31.03.2008 - 28 O 157/08
- LG Köln, 28.05.2008 - 28 O 157/08
Papierfundstellen
- MMR 2008, 782 (Ls.)
- MIR 2008, Dok. 287
- ZUM-RD 2009, 349
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.10.1992 - I ZR 220/90
Fehlende Lieferfähigkeit - Anschwärzung
Auszug aus LG Köln, 28.05.2008 - 28 O 157/08
Wegen der Schwierigkeiten des Negativbeweises kann vom Prozessgegner den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast das substantiierte Bestreiten der negativen Tatsache unter Darlegung der für das Positive sprechenden Tatsachen und Umstände verlangt werden (BGH in NJW-RR 1993, 746). - BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04
Internet-Versteigerung II
Auszug aus LG Köln, 28.05.2008 - 28 O 157/08
Denn die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs, der seine Grundlage in einer früheren Verletzungshandlung findet, wird durch das Haftungsprivileg im TMG nicht ausgeschlossen (vgl. BGH in GRUR 2007, 708).
- LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11
Zur Unzulässigkeit der Veröffentlichung von E-Mails mit …
Die unerlaubte Veröffentlichung einer für einen eingeschränkten überschaubaren Personenkreis bestimmten E-Mail ist wie die Veröffentlichung eines Briefes als eine Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts anzusehen (s. OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010, Az. 4 U 96/10; LG Köln, Urteil vom 28.5.2008, Az. 28 O 157/08). - LG Hamburg, 10.03.2017 - 324 O 687/16
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung bzw. …
Dies gilt entsprechend für das hier gegenständliche Zitat aus einer E-Mail (vgl. dazu LG Köln, Urteil vom 28. Mai 2008 - 28 O 157/08 -, juris Rz. 29; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken…, Urteil vom 13. Juni 2012 - 5 U 5/12-2- -, juris Rz. 22; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 24. November 2011 - 2 U 89/11 -, juris Rz. 4 siehe auch BGH…, Urteil vom 25. Mai 1954 - I ZR 211/53 -, BGHZ 13, 334-341, juris Rz. 22). - LG Köln, 11.05.2011 - 28 O 72/11
Rechtmäßigkeit der Unterlassungsverfügung gegen Berichterstattung auf einer …
Eine erhöhte Prüfungspflicht besteht für ihn immer dann, wenn er vom Rechtsinhaber auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen worden ist; in diesem Fall muss er nicht nur den Zugang zu der konkreten Datei unverzüglich sperren, sondern darüber hinaus Vorsorge treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren derartigen Rechtsverletzungen kommt (…s. BGH a. a. O; s. OLG Köln GRUR-RR 2008, 35 - Sharehoster Haftung; LG Köln ZUM-RD 2009, 349 - Blogger-Foren). - LG Cottbus, 07.10.2020 - 3 O 167/20 (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 24.11.2011 - 2 U 89/11 OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.06.2012 - 5 U 5/12-2 OLG Stuttgart,Urteil vom 10.11.2010 - 4 U 96/10; LG Cottbus, Urteil vom 08.11.2019 - 1 O 251/19 LG Köln, Urteil vom 28.05.2008, Az. 28 O 157/08 - insb.