Rechtsprechung
| LG Hamburg, 05.12.2008 - 308 O 19/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Keine Einwilligung in Verwertung durch Hochladen eines Fotos auf ein Bilderportal
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- presserecht-aktuell.de
§§ 2, 16, 17 97 UrhG; §§ 305c, 307 BGB
Übertragung der Nutzungsrechte an Fotografie aus Internet-Bilddatenbank ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers rechtswidrig - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 2, 16, 17, 97 UrhR; §§ 305c, 307 BGB
Ist der Urheberrechtshinweis "Bei Verwendung bitte kurze Info an mich!” ein Freifahrtsschein zur Nutzung - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Online-Bilderdatenbank "aboutpixel.de" muss Rechteeinräumung klar bestimmen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Regelungen zur Rechteeinräumung müssen bei Online-Foto-Datenbank "aboutpixel.de" deutlich sein
Papierfundstellen
- ZUM-RD 2009, 403
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.12.1986 - KZR 36/85
Rechtsirrtum - Gewerblicher Rechtsschutz - Wettbewerbsrecht - Schadensersatz
Auszug aus LG Hamburg, 05.12.2008 - 308 O 19/08
Dadurch soll verhindert werden, dass der Verletzer das Risiko der zweifelhaften Rechtslage dem anderen Teil zuschiebt (BGH GRUR 1987, 564, 565 - Taxi-Genossenschaft ; GRUR 1990, 474, 476 - Neugeborenentransporte ). - BGH, 19.10.1999 - XI ZR 8/99
Unwirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines Entgelts für die Bearbeitung …
Auszug aus LG Hamburg, 05.12.2008 - 308 O 19/08
Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verpflichtet den Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners in den Bedingungen möglichst klar und durchschaubar dazustellen (vgl. nur BGH NJW 2000, 651). - BGH, 19.02.1992 - VIII ZR 65/91
Formularmäßige Verkürzung der Verjährung der kaufrechtlichen …
Auszug aus LG Hamburg, 05.12.2008 - 308 O 19/08
Die Ungewöhnlichkeit kann sich dabei auch aus erheblichen Abweichungen vom (dispositiven) Recht ergeben (vgl. BGH NJW 1992, 1236) oder aus der vereinbarten Höhe des Entgelts (vgl. OLG Hamburg VersR 1979, 34) ergeben. - BGH, 10.10.1989 - KZR 22/88
"Neugeborenentransporte"; Zulässigkeit der Aufforderung einer AOK zur Vergabe von …
Auszug aus LG Hamburg, 05.12.2008 - 308 O 19/08
Dadurch soll verhindert werden, dass der Verletzer das Risiko der zweifelhaften Rechtslage dem anderen Teil zuschiebt (BGH GRUR 1987, 564, 565 - Taxi-Genossenschaft ; GRUR 1990, 474, 476 - Neugeborenentransporte ). - BGH, 23.04.1998 - I ZR 205/95
"Bruce Springsteen and his Band"; Aktivlegitimation des ausübenden Künstlers nach …
Auszug aus LG Hamburg, 05.12.2008 - 308 O 19/08
An den Maßstab der Sorgfalt sind im Immaterialgüterrecht strenge Anforderungen zu stellen (BGH GRUR 1999, 49, 51 - Bruce Springsteen m.w.N.).