Rechtsprechung
OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Urheberrechtsverletzung: Öffentliches Zugänglichmachen von Kartenausschnitten im Internet; Dringlichkeitsvermutung bei urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- info-it-recht.de
Urheberrechtlich geschützte Werke sind vollständig aus dem Medium Internet zu tilgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.06.2007 - 308 O 16/07
- OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 383
- ZUM-RD 2009, 72
Wird zitiert von ... (14) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamburg, 23.11.2006 - 5 W 168/06
Urheberrecht: Anspruchsverfolgung im Eilverfahren wegen Rechtsverletzung durch …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Entscheidend ist in Fällen wie dem Vorliegenden somit, dass das urheberrechtlich geschützte Werk faktisch der Öffentlichkeit weiter zugänglich ist (vgl. bereits Senat, Beschluss vom 23.11.2006, 5 W 168/06).".Die Antragsgegnerin kann sich daher nicht auf den Beschluss des Senates vom 23.11.2006 in der Rechtssache 5 W 168/06 berufen.
- OLG Hamburg, 23.11.2006 - 5 W 167/06
Dringlichkeitsschädliches Warten
Auszug aus OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Diese Grundsätze gelten im Übrigen nicht nur im Rahmen der §§ 935, 940 ZPO, sondern entsprechen auch bei der Frage einer etwaigen Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ständiger Rechtsprechung des Senates (vgl. Senat OLGRep 2006, 683 Tarif-Stress; Senat Beschluss vom 23.11.2006 5 W 167/06). - OLG Hamburg, 02.11.2005 - 5 U 143/04
Tarif-Stress
Auszug aus OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Diese Grundsätze gelten im Übrigen nicht nur im Rahmen der §§ 935, 940 ZPO, sondern entsprechen auch bei der Frage einer etwaigen Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ständiger Rechtsprechung des Senates (vgl. Senat OLGRep 2006, 683 Tarif-Stress; Senat Beschluss vom 23.11.2006 5 W 167/06). - OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07
Auszug aus OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Er verweist weiter auf das zum gleichen Zeitpunkt verkündete Berufungsurteil in dem zwischen den Parteien parallel geführten Hauptsacheverfahren 5 U 151/07.
- OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11
Abgemahnte Bilder müssen komplett vom Server gelöscht werden
Das ermöglichen zum einen auf den Rechnern Dritter gespeicherte URLs, welche die Nutzer unmittelbar auf die noch vorhandene Datei führen (ebenso OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 383 juris Rn. 33), und zum anderen der Einsatz von Suchmaschinen. - OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11
Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines …
Das ermöglichen insbesondere auf den Rechnern Dritter gespeicherte URLs, welche die Nutzer unmittelbar auf die noch vorhandene Datei führen (ebenso OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 383 juris-Rn. 33). - OLG Hamburg, 14.03.2012 - 5 U 87/09
Rapidshare II
Diese Bestimmung setzt lediglich voraus, dass Dritten der Zugriff auf das betreffende Werk faktisch eröffnet wird ( Senat GRUR-RR 2008, 383 ).
- BVerfG, 26.04.2010 - 1 BvR 1991/09
Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs …
Hinsichtlich der Hamburger Gerichte ist insoweit von einer ständigen Rechtsprechung auszugehen (vgl. noch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteile vom 9. April 2008 - 5 U 151/07 -, BeckRS 2008, 21349, und - 5 U 124/07 -, GRUR-RR 2008, S. 383 ; ebenso jetzt auch LG Berlin, Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 -, n.v.). - LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Pokalbild - Urheberrechtsverletzung im Internet: Unterlassungsanspruch gegen die …
Die noch in der Sache 15 S 1/07 - (Urteil der Kammer vom 2. Oktober 2007 - GRUR-RR 2008, 387ff.) vertretene Auffassung, in der bloßen Bereithaltung einer Datei auf einem Server bei bloßer Möglichkeit der zufälligen Kenntnisnahme dürfte kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19 a UrhG liegen, hat die Kammer mit Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 - (ZUM 2010, 609 ff.) ausdrücklich aufgegeben und sich insoweit der Ansicht des OLG Hamburg (GRUR-RR 2008, 383 ff.) angeschlossen. - OLG Karlsruhe, 14.04.2021 - 6 U 94/20
Zahlung einer Vertragsstrafe wegen eines Verstoßes gegen eine strafebewehrte …
Diese Auffassung vertreten auch das Kammergericht mit Urt. v. 29.07.2019 (…24 U 143/18, Juris Rn. 20 f., ZUM-RD 2020, 497) und das Oberlandesgericht Hamburg mit Urt. v. 09.04.2008 (5 U 124/07, Juris Rn. 38; ZUM-RD 2009, 72). - OLG Hamburg, 08.02.2010 - 5 W 5/10
Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung eines nicht …
Diese Bestimmung setzt lediglich voraus, dass Dritten der Zugriff auf das betreffende Werk faktisch eröffnet wird ( Senat GRUR-RR 2008, 383 ). - LG Hamburg, 07.11.2008 - 308 O 101/08
Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines Fotos im Internet bei dessen …
Denn diese Nutzungshandlung liegt auch dann vor, wenn der Verletzer kein Interesse mehr an dem Werk hat und den Link auf das Werk in seiner Internetseite gelöscht hat, es aber versäumt, das Werk vollständig aus seinem Internetauftritt zu beseitigen, so dass es durch Eingabe der URL oder naheliegender Suchbegriffe über Suchmaschinen Dritten zur Verfügung steht (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 383 - Stadtplan-Kartenausschnitte). - OLG Hamburg, 14.03.2012 - 5 U 41/11
Unterlassung wegen der Möglichkeit des Herunterladens illegaler Kopien von …
Diese Bestimmung setzt lediglich voraus, dass Dritten der Zugriff auf das betreffende Werk faktisch eröffnet wird ( Senat GRUR-RR 2008, 383 ). - LG Berlin, 30.03.2010 - 15 O 341/09
Öffentliche Zugänglichmachung bei nicht verlinkten Dateien (Werken) auf …
Vielmehr tritt sie der im Urteil vom 9. April 2008 im Verfahren mit dem Aktenzeichen 5 U 124/07 von dem Hanseatischen OLG Hamburg (GRUR-RR 2008, 383 = zum RD 2009, 72) vertretenen Auffassung bei, das ausgeführt hat:. - AG Berlin-Charlottenburg, 28.02.2011 - 204 C 14/10
Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Kartenmaterial auf der eigenen …
- OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07
Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliches Zugänglichmachen von …
- LG Köln, 22.04.2013 - 28 O 575/10
Zugänglichmachen von konkreten Kartenausschnitten über das Internet für die …
- LG Düsseldorf, 21.12.2016 - 12 O 14/16
Arzt zur Unterlassung von Werbeaussagen bezüglich der "Orthokin-Therapie" …