Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 26.08.2009 - 12 O 594/07 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
§ 97 UrhG
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Überwachungs- und Verhinderungspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für rechtswidriges File-Sharing
- JurPC
Störerhaftung des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen auch für Besucher der Wohnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Übertragung der ausschließlichen Verwertungsrechte einschließlich sämtlicher Leistungsschutzrechte und urheberrechtlichen Nutzungsrechte der Musikgruppe Silbermond mittels eines Internetanschlusses über ein Filesharing-System namens ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Filesharing - Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers
- kanzlei.biz
Die Anschlussinhaber-Haftung als Mitstörerhaftung für Rechtsverletzungen bei Filesharing
- info-it-recht.de
Anschlussinhaber haftet als Störer in Filesharing-Fällen auch für Besucher der Wohnung
- reise-recht-wiki.de
Haftung des Internetanschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen
- kanzlei.biz
Die Anschlussinhaber-Haftung als Mitstörerhaftung für Rechtsverletzungen bei Filesharing
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 19a, 77, 78, 97 UrhG
Anschlussinhaber haftet für Filesharing-Verstöße seines Gastes - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Anschlussinhaber haftet für Besucher
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bei Anschluss-Überlassung Mitstörerhaftung für P2P-Urheberrechtsverletzungen
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 173 (Ls.)
- MMR 2010, 837 (Ls.)
- ZUM-RD 2010, 396
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12
BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger …
Ob und inwieweit diese Grundsätze bei einer Überlassung des Internetanschlusses durch den Anschlussinhaber an andere ihm nahestehende volljährige Personen wie etwa Freunde oder Mitbewohner entsprechend gelten, kann hier offenbleiben (für eine entsprechende Anwendung OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 73, 74; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 5. März 2013 - 20 U 63/12, juris Rn. 29;… Härting in Internetrecht, 5. Aufl., Rn. 2256; aA OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329, 331; LG Düsseldorf, ZUM-RD 2010, 396, 398). - LG Frankfurt/Main, 18.08.2010 - 6 S 19/09
Störerhaftung eines Hotels bei Urheberrechtsverletzungen durch Gäste
15 Nach ganz einhelliger Rechtssprechung (vgl. BGH GRUR 2010, 633 ff.; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 279 ff.; LG Düsseldorf vom 26.08.2009 zu Az. 12 O 594/07, zitiert nach JURIS; Rechtssprechungsüberblick bei Mühlberger, GRUR 2009, 1022 ff.) kommt einer IP-Adresse keine mit einem eBay-Konto vergleichbare Identifikationsfunktion zu. - LG Frankfurt/Main, 28.06.2013 - 6 O 304/12
Anspruch auf strafbewehrte Unterlassungserklärung gegen einen Vermieter von …
Vorliegend kommen weder ein sog. Hacker-Angriff außenstehender Dritter auf das Netz der Kläger noch ein potenzieller Verstoß durch einen dritten Besucher (i.w.S.) in Betracht (vgl. in diesem Zusammenhang auch LG Düsseldorf (U.v. 26.08.2009 - 12 O 594/07), zitiert nach juris, Rn. 25).