Rechtsprechung
   KG, 28.04.2010 - 24 W 40/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,14344
KG, 28.04.2010 - 24 W 40/10 (https://dejure.org/2010,14344)
KG, Entscheidung vom 28.04.2010 - 24 W 40/10 (https://dejure.org/2010,14344)
KG, Entscheidung vom 28. April 2010 - 24 W 40/10 (https://dejure.org/2010,14344)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "...zu veröffentlichen" - Zur Verwirkung einer Vertragsstrafe aus einem Vertragsstrafeversprechen wegen der Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke (hier: Kartenausschnitte) im Internet.

  • damm-legal.de

    § 19 a UrhG
    Auch versehentliche öffentliche Zugänglichmachung sowie lediglich abstrakte Aufrufmöglichkeit eines geschützten Werkes können Vertragsstrafe auslösen

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Urheberrechtsverletzung: Veröffentlichen eines Kartenausschnitts im Internet

  • Telemedicus

    Vetragsstrafeversprechen in Bezug auf § 19a UrhG

  • webshoprecht.de

    Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichen eines Kartenausschnitts im Internet

  • info-it-recht.de

    Vertragsstrafe ist auch dann verwirkt, wenn das geschützte Werk nur versehentlich öffentlich zugänglich gemacht wird (hier: Verbleib des urheberrechtlich gesch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a; UrhG § 97
    Verletzung des Urheberrechts und Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Veröffentlichung eines Kartenausschnitts im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des Urheberrechts und Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Veröffentlichung eines Kartenausschnitts im Internet

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zahlung von Vertragsstrafe bei bloßer Möglichkeit der Abrufbarkeit von Stadtplan-Karten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    URL-Eingabe reicht für öffentliches Zugänglichmachen von Stadtplan-Ausschnitten aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Möglichkeit der URL-Eingabe genügt

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2010, Dok. 172
  • ZUM-RD 2010, 595
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Soweit das Oberlandesgericht Hamburg (MMR 2010, 418) und das Kammergericht Berlin (ZUM-RD 2010, 595) die abstrakte Möglichkeit der Erreichbarkeit durch Eingabe der URL für ein öffentliches Zugänglichmachen i.S. des § 19 a UrhG für ausreichend hielten, beträfen diese Fälle den Regelfall der Adressenermittlung mittels Suchmaschinen.
  • LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14

    Pokalbild - Urheberrechtsverletzung im Internet: Unterlassungsanspruch gegen die

    Denn die abstrakte Möglichkeit des Abrufes genügt, ohne dass es auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung ankommt (KG, Beschlüsse vom 12. Juni 2014 - 24 U 49/14 - vom 20. März 2013 - 24 U 66/10 - und vom 28. April 2010 - 24 W 40/10 -).
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