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   LG Stuttgart, 04.11.2010 - 17 O 525/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,32549
LG Stuttgart, 04.11.2010 - 17 O 525/10 (https://dejure.org/2010,32549)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 04.11.2010 - 17 O 525/10 (https://dejure.org/2010,32549)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 04. November 2010 - 17 O 525/10 (https://dejure.org/2010,32549)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1; 97 Abs. 1 UrhG; §§ 4 Nr. 9 a, Nr. 10 UWG
    Produktbeschreibungen sind grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt / Beispielhafte Aufzählung

  • webshoprecht.de

    Keine Schutzfähigkeit von Gebrauchstexten zur Produktbeschreibung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Einfache Produktbeschreibung auf Webseite nicht urheberrechtlich geschützt

  • heise.de (Pressebericht, 12.09.2011)

    Produktbeschreibungen sind keine individuellen Werke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Artikelbeschreibung von juristischer Robe nicht urheberrechtsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einfache Produktbeschreibung auf Webseite nicht urheberrechtlich geschützt

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Produktbeschreibung nicht immer urheberrechtlich geschützt

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2011, 649
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 12.06.2015 - 6 U 5/15

    Urheberrecht bei Dokumenten der militärischen Unterrichtung des Parlaments

    Je länger ein Text ist, desto größer ist der Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten bei der individuellen Wortwahl und Darstellungsform, und kann deshalb umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung erkannt werden (vgl. Senatsbeschluss vom 30.09.2011 - 6 U 82/11 -, BeckRS 2011, 26662; LG Stuttgart vom 04.11.2010 - 17 O 525/10 - Rn. 50 f., zitiert nach juris).
  • LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20

    Zum Urheberrechtsschutz einer Beschreibung

    Hierbei erlangen frei erfundene Sprachwerke leichter Urheberrechtsschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, da diesen durch die übliche Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtschutzfähige eigenschöpferische Prägung fehlt (LG Stuttgart Urt. v. 04.11.2010 - 17 O 525/20, ZUM-RD 2011, 649).

    Gebrauchstexte, deren Formulierungen zwar in ihrer Art und Weise ansprechend sind, aber sich ansonsten durch nichts von den üblicherweise in Modekatalogen und Bestellprospekten von Versandhäusern verwendeten Beschreibungen unterscheidet, genießen keinen urheberrechtlichen Schutz (LG Stuttgart Urt. v. 04.11.2010 - 17 O 525/20, ZUM-RD 2011, 649).

  • LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11

    Beurteilung der Urheberrechtsschutzfähigkeit von Werbetexten

    In einem anschließend vor dem Landgericht Stuttgart (Az. 17 O 525/10) geführten einstweiligen Verfügungsverfahren ist ihr auf Unterlassung der streitgegenständlichen Texte gerichteter Antrag erfolglos geblieben (Urteil vom 04.11.2010, Anlage K25).

    Allenfalls einem aufmerksamen Verbraucher, der die beiden Seiten der Parteien in engem zeitlichen Zusammenhang aufmerksam durchliest, werden die Übereinstimmungen auffallen, aufgrund der Änderung der Produktbezeichnungen und Herkunftshinweise indes bei der Feststellung der Identität stehen bleiben (so schon LG Stuttgart, Urteil vom 4. November 2010, 17 O 525/10), ohne daraus auf die Identität der Herkunft zu schließen.

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