Rechtsprechung
OLG Köln, 30.09.2011 - I-6 U 82/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Urheberrechtsschutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen - Produktbeschreibungen, die einen einheitlichen Aufbau zeigen und in einem das betreffende Zielpublikum ansprechenden Stil gehalten sind, können urheberrechtlich geschützt sein.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Urheberrechtlich schutzfähige persönliche geistige Schöpfung bei Produktbeschreibungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung eines Urheberrechtsschutzes für Produktbeschreibungen mit zielgruppenorientiertem und abgrenzbarem Aufbau
- rechtambild.de
Zur Schöpfungshöhe bei Produktbeschreibungen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- info-it-recht.de
Zu den Anforderungen an die Schöpfungshöhe bei Produktbeschreibungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97 Abs. 1; UrhG § 19a
Verletzung des Urheberrechts an Werbetexten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Je länger ein (Werbe-) Text ist, desto eher ist anzunehmen, dass er die urheberrechtlich erforderliche Schöpfungshöhe erreicht
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Urheberrechtlicher Schutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbetexte können urheberrechtlich geschützt sein
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbetexte genießen bei eigenschöpferischer Prägung Urheberrechtsschutz
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz auch für bloße Produktbeschreibungen möglich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz für Werbetexte bei individueller Prägung
- medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)
Zum Urheberrechtsschutz von Artikelbeschreibungen und Werbetexten
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Der Urheberrechtsschutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen.
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Auf die Länge kommts an: Schopfungshöhe von Produktbeschreibungen
- rechtambild.de (Kurzinformation)
Zur Schöpfungshöhe bei Produktbeschreibungen
- swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz von Werbetexten
Besprechungen u.ä.
- swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)
Urheberrechtsschutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen
Verfahrensgang
- LG Köln, 06.04.2011 - 28 O 900/10
- OLG Köln, 30.09.2011 - I-6 U 82/11
Papierfundstellen
- MIR 2011, Dok. 080
- ZUM-RD 2012, 35
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Köln, 06.04.2011 - 28 O 900/10
Gestaltung von Webseiten kann unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts …
Auszug aus OLG Köln, 30.09.2011 - 6 U 82/11
1.) Die Berufung des Antragsgegners gegen das am 6.4.2011 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln -28 O 900/10- wird zurückgewiesen.
- OLG Köln, 12.06.2015 - 6 U 5/15
Urheberrecht bei Dokumenten der militärischen Unterrichtung des Parlaments
Je länger ein Text ist, desto größer ist der Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten bei der individuellen Wortwahl und Darstellungsform, und kann deshalb umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung erkannt werden (vgl. Senatsbeschluss vom 30.09.2011 - 6 U 82/11 -, BeckRS 2011, 26662;… LG Stuttgart vom 04.11.2010 - 17 O 525/10 - Rn. 50 f., zitiert nach juris). - OLG Köln, 08.04.2016 - 6 U 120/15
Urheberrechtsverletzung durch Tweet?
Je länger ein Text ist, desto größer sind die Gestaltungsmöglichkeiten, so dass umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung erkannt werden kann (Senat, ZUM-RD 2012, 35 = juris Tz. 3). - LG Frankenthal, 03.11.2020 - 6 O 102/20
Urheberschutz und ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: …
Je länger ein Text ist, desto größer sind die Gestaltungsmöglichkeiten, so dass umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung anzuerkennen ist (OLG Köln Urt. v. 30.09.2011 - 6 U 82/11, ZUM-RD 2012, 35). - LG Köln, 15.12.2016 - 14 O 302/15
Unterlassungsanspruch der Veröffentlichung von Texten (hier: Addendum und …
Je länger ein Text ist, desto größer ist der Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten bei der individuellen Wortwahl und Darstellungsform, und kann deshalb umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung erkannt werden (OLG Köln, Beschluss vom 30.09.2011 - 6 U 82/11 - BeckRS 2011, 26662; OLG Köln…, Urteil vom 12.06.2015 - 6 U 5/15 - Afghanistan-Papiere, zitiert nach juris Rn. 28 m.w.N.). - LG Köln, 31.07.2020 - 14 O 470/18 Je länger ein Text ist, desto größer ist der Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten bei der individuellen Wortwahl und Darstellungsform, und kann deshalb umso eher eine hinreichende eigenschöpferische Prägung erkannt werden (OLG Köln, Beschluss vom 30.09.2011 - 6 U 82/11 - BeckRS 2011, 26662; OLG Köln…, Urteil vom 12.06.2015 - 6 U 5/15 - Afghanistan-Papiere, zitiert nach juris Rn. 28 m.w.N.).
Rechtsprechung
OLG Köln, 29.07.2011 - I-6 U 56/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- filesharing-rechtsanwalt.de
§§ 2 Nr. 3, 4 Nr. 7, 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG
Video-Werbung einer Kanzlei mit namentlicher Nennung einer Filesharing-Abmahn-Kanzlei zulässig - openjur.de
§§ 4 Nr. 8, 4 Nr. 11 UWG; Artt. 12 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG; § 43b BRAO
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Telemedicus
Zulässigkeit von Abmahnkritik
- Telemedicus
Zulässigkeit von Abmahnkritik
- JurPC
"Prinzip der häppchenweisen Abmahnung"
- Wolters Kluwer
Herabsetzung und Verunglimpfung bei Nennung des Namens einer abmahnenden Anwaltskanzlei durch Verfolgung des "Prinzips der häppchenweisen Abmahnung" beim illegalen Filesharing sog. Chartcontainer
- BRAK-Mitteilungen
Hinweis auf "häppchenweise Abmahnung" durch eine Rechtsanwaltskanzlei
- wbs-law.de
- rechtsportal.de
Zulässigkeit von im Internet veröffentlichten Äußerungen über eine abmahnende Anwaltskanzlei
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Video-Werbung eines Rechtsanwalts unter namentlicher Nennung einer im Filesharing-Bereich tätigen Kanzlei erlaubt
- internet-law.de (Kurzinformation)
Abmahnanwalt Nümann unterliegt erneut beim OLG Köln
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Öffentliche Zugänglichmachen eines Videos über Abmahntätigkeit von Rechtsanwälten
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kanzlei darf in YouTube-Video gegnerischer Kanzlei Abmahn-"Masche" vorwerfen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rechtsanwaltskanzlei darf in Online-Video "Prinzip der häppchenweisen Abmahnung" vorwerfen
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.03.2011 - 33 O 338/10
- OLG Köln, 29.07.2011 - I-6 U 56/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 121
- MMR 2011, 34
- MMR 2012, 34
- K&R 2011, 737
- ZUM-RD 2012, 35
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 08.10.2010 - 6 U 88/10
Wettbewerbswidrigkeit der Äußerungen eines Rechtsanwalts über die Abmahnpraxis …
Auszug aus OLG Köln, 29.07.2011 - 6 U 56/11
Für die im Lichte der Grundrechte (Art. 5 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG) vorzunehmende Abwägung, ob das Video einem sachlich berechtigten Informationsinteresse der angesprochenen Verkehrskreise und dem aus der Berufsausübungsfreiheit folgenden Recht der Antragsgegner zur unternehmerischen Selbstdarstellung (BVerfG, GRUR 2008, 352 - Gegnerliste) dient und sich noch im Rahmen des Erforderlichen und Angemessenen hält oder die Grenze zur unlauteren Herabsetzung und Verunglimpfung gemäß § 4 Nr. 7 UWG bzw. (im Hinblick darauf, dass der Antragsteller und seine Tätigkeit in dem Video deutlich erkennbar gemacht wird) § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG überschreitet, kann allerdings - wie der Senat zwischen denselben Parteien bereits mit Urteil vom 08.10.2010 (WRP 2011, 779) ausgesprochen hat - nicht unberücksichtigt bleiben, dass vom Antragsteller typischerweise die durch G. geschädigten Rechteinhaber, von den Antragsgegnern dagegen die abgemahnten Internetnutzer vertreten werden.Ebenso wenig ist die als Marktverhaltensregel nach § 4 Nr. 11 UWG einzuordnende, ebenfalls im Licht der Grundrechte auszulegende Vorschrift des § 43b BRAO verletzt, aus der sich im hier relevanten Bereich keine strengeren Maßstäbe als aus §§ 4 Nr. 7 und 8, 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ergeben (vgl. Senatsurteil vom 08.10.2010, a.a.O.).
- BGH, 07.10.2009 - I ZR 150/07
Rufumleitung
Auszug aus OLG Köln, 29.07.2011 - 6 U 56/11
Auch eine gezielte Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG, die mehr als die mit jedem Wettbewerb notwendig verbundene Beeinträchtigung erfordert, etwa wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, Mitbewerber an ihrer Entfaltung zu hindern und sie dadurch zu verdrängen, oder wenn die Behinderung dazu führt, dass die beeinträchtigten Mitbewerber ihre Leistung am Markt durch eigene Anstrengung nicht mehr in angemessener Weise zur Geltung bringen können (BGH, GRUR 2010, 346 = WRP 2010, 644 [Rn. 12] - Rufumleitung m.w.N.), liegt unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles nicht vor. - BVerfG, 12.12.2007 - 1 BvR 1625/06
Zulässigkeit einer Gegnerliste auf Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei
Auszug aus OLG Köln, 29.07.2011 - 6 U 56/11
Für die im Lichte der Grundrechte (Art. 5 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG) vorzunehmende Abwägung, ob das Video einem sachlich berechtigten Informationsinteresse der angesprochenen Verkehrskreise und dem aus der Berufsausübungsfreiheit folgenden Recht der Antragsgegner zur unternehmerischen Selbstdarstellung (BVerfG, GRUR 2008, 352 - Gegnerliste) dient und sich noch im Rahmen des Erforderlichen und Angemessenen hält oder die Grenze zur unlauteren Herabsetzung und Verunglimpfung gemäß § 4 Nr. 7 UWG bzw. (im Hinblick darauf, dass der Antragsteller und seine Tätigkeit in dem Video deutlich erkennbar gemacht wird) § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG überschreitet, kann allerdings - wie der Senat zwischen denselben Parteien bereits mit Urteil vom 08.10.2010 (WRP 2011, 779) ausgesprochen hat - nicht unberücksichtigt bleiben, dass vom Antragsteller typischerweise die durch G. geschädigten Rechteinhaber, von den Antragsgegnern dagegen die abgemahnten Internetnutzer vertreten werden.