Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 22.01.2013

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.09.2013 - I-3 U 71/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33910
OLG Hamm, 23.09.2013 - I-3 U 71/13 (https://dejure.org/2013,33910)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.09.2013 - I-3 U 71/13 (https://dejure.org/2013,33910)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. September 2013 - I-3 U 71/13 (https://dejure.org/2013,33910)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Identifizierende Berichterstattung, Internet-Plattform

  • openjur.de

    §§ 1004, 823, 12 BGB; § 193 StGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG; §§ 22, 23 KunstUrhG
    YouTube, Verkehrsunfall, fahrlässige Tötung, identifizierende Berichterstattung, Persönlichkeitsrecht, Sozialsphäre, Löschungsanspruch, Abwägung, öffentliches Informationsinteresse, Anonymitätsinteresse, Recht auf Resozialisierung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    YouTube, Verkehrsunfall, fahrlässige Tötung, identifizierende Berichterstattung, Persönlichkeitsrecht, Sozialsphäre, Löschungsanspruch, Abwägung, öffentliches Informationsinteresse, Anonymitätsinteresse, Recht auf Resozialisierung

  • kanzlei.biz

    Identifizierende Berichterstattung über fahrlässige Tötung auf YouTube

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit identifizierender Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch Hochladen eines Videos auf die Internet-Plattform "YouTube"

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Die identifizierende Berichterstattung auf You Tube

  • lto.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrechte - Youtube muss Videos von tödlichem Unfall nicht löschen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit identifizierender Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch Hochladen eines Videos auf die Internet-Plattform "YouTube"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden

  • bista.de (Kurzinformation)

    Identifizierende Videos über Autounfall mit Toten bleiben im Netz

  • weka.de (Kurzinformation)

    YouTube-Video: Identifizierende Berichterstattung zulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Muss YouTube Berichterstattung über Verkehrsunfall unterbinden?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden - Betroffenen steht bei öffentlichem Informationsinteresse kein Löschungsanspruch gegen den Betreiber der Internetplattform YouTube zu

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Verkehrsunfall auf YouTube-Video: Kein Anspruch auf Löschung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2014, 120
  • ZUM-RD 2014, 90
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.01.2013 - 5 W 5/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27166
OLG Hamburg, 22.01.2013 - 5 W 5/13 (https://dejure.org/2013,27166)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.01.2013 - 5 W 5/13 (https://dejure.org/2013,27166)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - 5 W 5/13 (https://dejure.org/2013,27166)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 72 UrhG, § 97 UrhG, § 3 ZPO
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung bei ungenehmigter Verwendung eines Produktfotos für ein privates Verkaufsangebot

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    2.000 EUR Streitwert bei Fotoklau in privater eBay-Auktion festgesetzt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert bei privatem Online-Fotoklau bei 2.000,- EIR

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Lichtbild von Thomas Sabo Anhänger - Streitwert 2.000 Euro

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2014, 90
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG München, 10.04.2015 - 6 W 2204/14

    Streitwert für Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung eines Lichtbildes

    Demgegenüber wurden je nachdem, ob es sich um ein privates oder ein gewerbliches Verkaufsangebot handelt, Streitwerte in Höhe von EUR 2.000,- (OLG Hamburg, Beschl. v. 22.1.2013 - 5 W 5/13, ZUM-RD 2014, 90), EUR 3.000,- (OLG Köln, Beschl. v. 22.11.2011 - 6 W 256711, juris), EUR 6.000,-(OLG Köln, Beschl. v. 25.8.2014 - 6 W 123/14, WRP 2014, 1236; OLG Rostock, Beschl. v. 14.11.2006 - 2 W 25/06, WRP 2007, 1264; KG, Beschl. v. 30.12.2010 - 24 W 100/10, ZUM-RD 2011, 543 betreffend ein Verfügungsverfahren).
  • OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16

    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter

    Abgesehen davon, dass der vorliegende Fall nicht eine (einmalige) private eBay-Auktion betrifft, sondern die gewerbliche Nutzung von Lichtbildern (auch) im eigenen Internetauftritt des Antragsgegners, so hält der Senat daran fest, dass in Fällen der vorliegenden Art der Unterlassungs- und der Schadensersatzanspruch unabhängig voneinander zu bewerten sind (so auch OLG Hamburg, ZUM-RD 2014, 90 = juris Tz. 7).
  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

    Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Aufwendungen einer Abmahnung wegen

    Der von dem Amtsgericht angeführte Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az. 5 W 5/13 ) zu der Nutzung von Lichtbildern im Rahmen eines eBay-Angebots zur Bewerbung des angebotenen Produkts sei damit nicht vergleichbar und könne auf vorliegenden Fall nicht übertragen werden.

    Der von dem Amtsgericht herangezogene Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13 ) steht der Streitwertfestsetzung nicht entgegen.

  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 15/13

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung sowohl dem

    Darüber hinaus werde in der Rechtsprechung weitgehend angenommen, dass die bisher zugrunde gelegten Unterlassungsgegenstandswerte insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen durch Private oftmals zu hoch gewesen sein könnten, weshalb sich die Rechtsprechung insbesondere in Bezug auf die unberechtigte Nutzung von Fotos im Internet durch Private geändert habe und nunmehr von deutlich geringeren Werten ausgegangen werde, so u.a. im Beschluss des Hans. OLG (Beschluss v. 22.1.2013, Az. 5 W 5/13 ) wegen einer privaten Fotonutzung bei eBay.

    Dem vom Amtsgericht in Bezug genommenen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13 ) lag ein abweichender Sachverhalt zu Grunde.

  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 23/13

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung

    Darüber hinaus werde in der Rechtsprechung weitgehend angenommen, dass die bisher zugrunde gelegten Unterlassungsgegenstandswerte insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen durch Private oftmals zu hoch gewesen sein könnten, weshalb sich die Rechtsprechung insbesondere in Bezug auf die unberechtigte Nutzung von Fotos im Internet durch Private geändert habe und nunmehr von deutlich geringeren Werten ausgegangen werde, so u.a. im Beschluss des Hans. OLG (Beschluss v. 22.1.2013, Az. 5 W 5/13 ) wegen einer privaten Fotonutzung bei eBay.

    Dem vom Amtsgericht in Bezug genommenen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13 ) lag ein abweichender Sachverhalt zu Grunde.

  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 14/13

    Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten dem Grunde und der Höhe nach

    Der von dem Amtsgericht angeführte Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az. 5 W 5/13 ) zu der Nutzung von Lichtbildern im Rahmen eines eBay-Angebots zur Bewerbung des angebotenen Produkts sei nicht vergleichbar und könne auf vorliegenden Fall nicht übertragen werden.

    Der von dem Amtsgericht herangezogene Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13 ) steht der Streitwertfestsetzung nicht entgegen.

  • AG Hamburg, 12.07.2013 - 31c C 225/13
    In den letzten Jahren ging der als angemessen erachtete Gegenstandswert eher herunter (etwa OLG Hamburg, Beschluss vom 22.01.2013, 5 W 5/13: 2.000,- EUR für eine widerrechtliche Fotonutzung bei eBay als Unterlassungsstreitwert).
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