Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.09.2013 - I-3 U 71/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Identifizierende Berichterstattung, Internet-Plattform
- openjur.de
§§ 1004, 823, 12 BGB; § 193 StGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG; §§ 22, 23 KunstUrhG
YouTube, Verkehrsunfall, fahrlässige Tötung, identifizierende Berichterstattung, Persönlichkeitsrecht, Sozialsphäre, Löschungsanspruch, Abwägung, öffentliches Informationsinteresse, Anonymitätsinteresse, Recht auf Resozialisierung - NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
YouTube, Verkehrsunfall, fahrlässige Tötung, identifizierende Berichterstattung, Persönlichkeitsrecht, Sozialsphäre, Löschungsanspruch, Abwägung, öffentliches Informationsinteresse, Anonymitätsinteresse, Recht auf Resozialisierung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit identifizierender Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch Hochladen eines Videos auf die Internet-Plattform "YouTube"
- kanzlei.biz
Identifizierende Berichterstattung über fahrlässige Tötung auf YouTube
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit identifizierender Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch Hochladen eines Videos auf die Internet-Plattform "YouTube"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Die identifizierende Berichterstattung auf You Tube
- lto.de (Kurzinformation)
Persönlichkeitsrechte - Youtube muss Videos von tödlichem Unfall nicht löschen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
- bista.de (Kurzinformation)
Identifizierende Videos über Autounfall mit Toten bleiben im Netz
- weka.de (Kurzinformation)
YouTube-Video: Identifizierende Berichterstattung zulässig
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Muss YouTube Berichterstattung über Verkehrsunfall unterbinden?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden - Betroffenen steht bei öffentlichem Informationsinteresse kein Löschungsanspruch gegen den Betreiber der Internetplattform YouTube zu
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Kurzinformation)
Verkehrsunfall auf YouTube-Video: Kein Anspruch auf Löschung
Verfahrensgang
- LG Münster, 04.04.2013 - 8 O 314/11
- OLG Hamm, 07.08.2013 - 3 U 71/13
- OLG Hamm, 23.09.2013 - I-3 U 71/13
- BGH - VI ZR 472/13 (anhängig)
Papierfundstellen
- K&R 2014, 120
- ZUM-RD 2014, 90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 565/06
Berichterstattung über die Straftat eines Prominenten
Auszug aus OLG Hamm, 23.09.2013 - 3 U 71/13
Der Hinweis des Senats auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, NJW 2006, 2835 sollte lediglich dokumentieren, dass die Berichterstattung über Fahrlässigkeitstaten nicht generell unzulässig ist.
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 22.01.2013 - 5 W 5/13 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 72 UrhG, § 97 UrhG, § 3 ZPO
Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung bei ungenehmigter Verwendung eines Produktfotos für ein privates Verkaufsangebot - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
2.000 EUR Streitwert bei Fotoklau in privater eBay-Auktion festgesetzt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert bei privatem Online-Fotoklau bei 2.000,- EIR
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Lichtbild von Thomas Sabo Anhänger - Streitwert 2.000 Euro
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 26.09.2012 - 308 O 325/12
- OLG Hamburg, 22.01.2013 - 5 W 5/13
Papierfundstellen
- ZUM-RD 2014, 90
Wird zitiert von ... (7)
- OLG München, 10.04.2015 - 6 W 2204/14
Streitwert für Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung eines Lichtbildes
Demgegenüber wurden je nachdem, ob es sich um ein privates oder ein gewerbliches Verkaufsangebot handelt, Streitwerte in Höhe von EUR 2.000,- (OLG Hamburg, Beschl. v. 22.1.2013 - 5 W 5/13, ZUM-RD 2014, 90), EUR 3.000,- (OLG Köln, Beschl. v. 22.11.2011 - 6 W 256711, juris), EUR 6.000,-(OLG Köln, Beschl. v. 25.8.2014 - 6 W 123/14, WRP 2014, 1236; OLG Rostock, Beschl. v. 14.11.2006 - 2 W 25/06, WRP 2007, 1264; KG, Beschl. v. 30.12.2010 - 24 W 100/10, ZUM-RD 2011, 543 betreffend ein Verfügungsverfahren). - OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter …
Abgesehen davon, dass der vorliegende Fall nicht eine (einmalige) private eBay-Auktion betrifft, sondern die gewerbliche Nutzung von Lichtbildern (auch) im eigenen Internetauftritt des Antragsgegners, so hält der Senat daran fest, dass in Fällen der vorliegenden Art der Unterlassungs- und der Schadensersatzanspruch unabhängig voneinander zu bewerten sind (so auch OLG Hamburg, ZUM-RD 2014, 90 = juris Tz. 7). - LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13
Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Aufwendungen einer Abmahnung wegen …
Der von dem Amtsgericht angeführte Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az. 5 W 5/13) zu der Nutzung von Lichtbildern im Rahmen eines eBay-Angebots zur Bewerbung des angebotenen Produkts sei damit nicht vergleichbar und könne auf vorliegenden Fall nicht übertragen werden.Der von dem Amtsgericht herangezogene Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13) steht der Streitwertfestsetzung nicht entgegen.
- LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 23/13
Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung
Darüber hinaus werde in der Rechtsprechung weitgehend angenommen, dass die bisher zugrunde gelegten Unterlassungsgegenstandswerte insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen durch Private oftmals zu hoch gewesen sein könnten, weshalb sich die Rechtsprechung insbesondere in Bezug auf die unberechtigte Nutzung von Fotos im Internet durch Private geändert habe und nunmehr von deutlich geringeren Werten ausgegangen werde, so u.a. im Beschluss des Hans. OLG (Beschluss v. 22.1.2013, Az. 5 W 5/13) wegen einer privaten Fotonutzung bei eBay.Dem vom Amtsgericht in Bezug genommenen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13) lag ein abweichender Sachverhalt zu Grunde.
- LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 15/13
Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung sowohl dem …
Darüber hinaus werde in der Rechtsprechung weitgehend angenommen, dass die bisher zugrunde gelegten Unterlassungsgegenstandswerte insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen durch Private oftmals zu hoch gewesen sein könnten, weshalb sich die Rechtsprechung insbesondere in Bezug auf die unberechtigte Nutzung von Fotos im Internet durch Private geändert habe und nunmehr von deutlich geringeren Werten ausgegangen werde, so u.a. im Beschluss des Hans. OLG (Beschluss v. 22.1.2013, Az. 5 W 5/13) wegen einer privaten Fotonutzung bei eBay.Dem vom Amtsgericht in Bezug genommenen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13) lag ein abweichender Sachverhalt zu Grunde.
- LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 14/13
Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten dem Grunde und der Höhe nach
Der von dem Amtsgericht angeführte Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az. 5 W 5/13) zu der Nutzung von Lichtbildern im Rahmen eines eBay-Angebots zur Bewerbung des angebotenen Produkts sei nicht vergleichbar und könne auf vorliegenden Fall nicht übertragen werden.Der von dem Amtsgericht herangezogene Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13) steht der Streitwertfestsetzung nicht entgegen.
- AG Hamburg, 12.07.2013 - 31c C 225/13
Urheberrechtsverletzung - Verkauf einer Raubpressung eines Tonträgers bei Ebay
In den letzten Jahren ging der als angemessen erachtete Gegenstandswert eher herunter (etwa OLG Hamburg, Beschluss vom 22.01.2013, 5 W 5/13: 2.000,- EUR für eine widerrechtliche Fotonutzung bei eBay als Unterlassungsstreitwert).