Rechtsprechung
   BVerwG, 24.05.2012 - 7 VR 4.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11521
BVerwG, 24.05.2012 - 7 VR 4.12 (https://dejure.org/2012,11521)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.2012 - 7 VR 4.12 (https://dejure.org/2012,11521)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - 7 VR 4.12 (https://dejure.org/2012,11521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,11521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    §§ 43e Abs. 1, 11 Abs. 1 EnWG, §§ 50 Abs. 1 Nr. 6, 80 Abs. 5 VwGO, § 1 EnLAG, § 9 Abs. 3 EEG, Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 28 GG
    Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Höchstspannungsleitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EnWG § 43 S. 1 Nr. 1; GG Art. 14 Abs. 1
    Prüfung des Anspruchs auf Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses aufgrund von Verstößen gegen objektiv-rechtliche Bestimmungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überprüfung einer Planfeststellung für Stromtrasse möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Thüringer Strombrücke und der staatlich anerkannte Erholungsort

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prüfung des Anspruchs auf Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses aufgrund von Verstößen gegen objektiv-rechtliche Bestimmungen

Papierfundstellen

  • ZUR 2012, 499
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 26.09.2013 - 4 VR 1.13

    Kein Baustopp für Teilstrecke der Höchstspannungsleitung Hamburg/Nord - Dollern

    Dies hat der 7. Senat für andere Vorhaben nach dem Bedarfsplan des EnLAG angenommen (Beschlüsse vom 9. Oktober 2012 - BVerwG 7 VR 10.12 - Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 31 Rn. 4, vom 24. Mai 2012 - BVerwG 7 VR 4.12 - ZUR 2012, 499 = juris Rn. 6 und vom 28. Februar 2013 - BVerwG 7 VR 13.12 - ER 2013, 119 = juris Rn. 6) und gilt auch für das planfestgestellte Vorhaben.

    Seine energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf stehen damit nach § 1 Abs. 2 Satz 2 EnLAG mit verbindlicher Wirkung für die Planfeststellung nach Satz 3 und für das gerichtliche Verfahren fest (Beschluss vom 24. Mai 2012 - BVerwG 7 VR 4.12 - ZUR 2012, 499 = juris Rn. 21 und Urteile vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 43 und vom 3. Mai 2013 - BVerwG 9 A 16.12 - NVwZ 2013, 1209 Rn. 17 f. ).

    Der Hinweis der Antragsteller auf den Beschluss vom 24. Mai 2012 (BVerwG 7 VR 4.12 - ER 2012, 77 = juris Rn. 27) führt nicht weiter.

  • BVerwG, 18.07.2013 - 7 A 4.12

    Planfeststellung; Netzausbau; Netzentwicklungsplan; Netzregion;

    Den mit Erhebung der Klage von den Klägern zu 1 und 2 gestellten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Senat mit Beschluss vom 24. Mai 2012 - BVerwG 7 VR 4.12 - abgelehnt.
  • BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

    Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg

    Bei einem - wie hier - länderübergreifenden Vorhaben liegt zudem die Bildung eines nur ein Bundesland berührenden Planfeststellungsabschnitts im Interesse einer effizienten Verfahrensgestaltung nahe (BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 7 VR 4.12 - ZNER 2012, 417 Rn. 30; siehe auch Gerichtsbescheid vom 3. Juli 1996 - 11 A 64.95 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 7 S. 16 = juris Rn. 29); hiervon ist die Planfeststellungsbehörde zutreffend ausgegangen (vgl. PFB S. 60).
  • BVerwG, 23.01.2015 - 7 VR 6.14

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; Vollüberprüfungsanspruch;

    Ein von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung Betroffener kann eine gerichtliche Überprüfung des Plans auf seine objektive Rechtmäßigkeit verlangen (BVerwG, Urteil vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 23 f. m.w.N.; Beschluss vom 24. Mai 2012 - 7 VR 4.12 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 10.16

    380 kV-Freileitung zwischen Wehrendorf und St. Hülfe darf gebaut werden

    Bei einem - wie hier - länderübergreifenden Energieleitungsvorhaben liegt die Bildung von an der Landesgrenze orientierten Planungsabschnitten im Interesse einer effizienten Verfahrensgestaltung nahe (BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 7 VR 4.12 - ZNER 2012, 417 Rn. 30).
  • BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 11.16

    380 kV-Freileitung zwischen Wehrendorf und St. Hülfe darf gebaut werden

    Bei einem - wie hier - länderübergreifenden Energieleitungsvorhaben liegt die Bildung von an der Landesgrenze orientierten Planungsabschnitten im Interesse einer effizienten Verfahrensgestaltung nahe (BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 7 VR 4.12 - ZNER 2012, 417 Rn. 30).
  • VGH Bayern, 04.04.2013 - 22 A 12.40048

    Planfeststellung für einen Ersatzbau einer Hochspannungs-Freileitung auf

    Die Klägerin kann als Gemeinde keine umfassende Vollprüfung des Planfeststellungsbeschlusses beanspruchen, auch dann nicht, wenn ihr Grundstückseigentum betroffen wäre (vgl. BVerwG, B.v. 24.5.2012 - 7 VR 4.12 - juris Rn. 11, 32).

    d) Die Klägerin kann sich auch hinsichtlich ihres Grundeigentums nicht auf einen Art. 14 Abs. 1 GG gleichwertigen Eigentumsschutz berufen, sondern nur auf zivilrechtliches Eigentum, dem in der Abwägung nur geringeres Gewicht zukommt (vgl. BVerwG, U.v. 21.3.1996 - 4 C 26/94 - BVerwGE 100, 388 ff. Rn. 20 f.; BVerwG, B.v. 24.5.2012 - 7 VR 4.12 - juris Rn. 11, 32), und dies im vorliegenden Fall nur insoweit, als sie sich nicht bereits durch die Bestellung von Dienstbarkeiten mit einer Überspannung ihrer Grundstücke und damit einer Beeinträchtigung ihres einfachgesetzlich geschützten Eigentums einverstanden erklärt hat.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht