Rechtsprechung
| LG Potsdam, 23.05.2006 - 5 T 14/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Verwalters auf einen Zuschlag in Höhe des zweifachen Satzes der Regelvergütung für die achtjährige Dauer eines Gesamtvollstreckungsverfahrens
- zvi-online.de
InsVV § 4
Vergütungszuschlag für den Insolvenzverwalter bei langer Verfahrensdauer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZVI 2006, 475
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.07.2008 - IX ZB 152/07
Insolvenzverwaltervergütung - Bemessung des Auslagenpauschalsatzes
Soweit das Beschwerdegericht wegen der überlangen Dauer des Insolvenzverfahrens einen Zuschlag von 30 v.H. gewährt hat, sieht die Rechtsbeschwerde die rechtsgrundsätzliche Frage aufgeworfen, ob ein Zuschlag allein schon deshalb gerechtfertigt ist, weil die kalkulatorische Deckung der Gemeinkosten durch die Dauer des Verfahrens ungünstig beeinflusst wird (so LG Potsdam ZVI 2006, 475, 476;… MünchKomm-InsO/Nowak, 2. Aufl. § 3 InsVV Rn. 12;… Kübler/Prütting/Eickmann/Prasser, InsO § 3 InsVV Rn. 35;… Hess, Insolvenzrecht § 3 InsVV Rn. 78;… HK-InsO/Irschlinger, 4. Aufl. § 3 InsVV Rn. 10;… FK-InsO/Lorenz, 4. Aufl. § 3 InsVV Rn. 26), oder ob die lange Verfahrensdauer für sich allein keinen Zuschlag begründet, weil sie (wenn nicht gar aus einer Verfahrensverschleppung durch den Verwalter) regelmäßig aus Besonderheiten resultiert, die ohnehin gesondert vergütet werden (LG Göttingen NZI 2006, 477;… Haarmeyer/Wutzke/Förster, Insolvenzrechtliche Vergütung 4. Aufl. § 3 InsVV Rn. 58;… Breutigam/Blersch/Goetsch, InsO § 3 InsVV Rn. 24;… Keller, Vergütung und Kosten im Insolvenzverfahren 2. Aufl. Rn. 248;… Graeber, Vergütung in Insolvenzverfahren von A - Z Rn. 459). - BGH, 16.09.2010 - IX ZB 154/09
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag zur Regelvergütung wegen langer …
Für die Berechtigung eines Zuschlags in solchen Fällen wird angeführt, die lange Dauer eines Insolvenzverfahrens beeinflusse die kalkulatorische Deckung der Gemeinkosten ungünstig und lasse den Umfang von Regelaufgaben des Verwalters wie die Vorlage von Berichten, Aufzeichnungspflichten und die Beantwortung von Sachstandsanfragen ansteigen (LG Potsdam, ZVI 2006, 475, 476;… MünchKomm-InsO/Nowak, 2. Aufl., § 3 InsVV Rn. 12;… Eickmann/Prasser in Kübler/Prütting/Bork, InsO, § 3 InsVV Rn. 35;… FK-InsO/Lorenz, 5. Aufl., § 3 InsVV Rn. 26, jeweils mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen;… für die Zuschlagsfähigkeit einer überlangen Verfahrensdauer ferner Stephan/Riedel, InsVV § 3 Rn. 27;… Hess, Insolvenzrecht, § 3 InsVV Rn. 78). - LG Neubrandenburg, 27.01.2021 - 2 T 108/20
Gesamtvollstreckung nach altem Recht: Vergütung des …
Früher war zwar die Verfahrensdauer allein als multiplikatorerhöhender Faktor anerkannt (…vgl. Eickmann, VergVO Kommentar zur Vergütung im Insolvenzverfahren, 2. Auflage 1997, § 4 Rn. 14, 33; LG Potsdam, Beschluss vom 23.05.2006 - 5 T 14/06 -, juris).