Weitere Entscheidung unten: AG Göttingen, 26.10.2018

Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2018 - IX ZR 229/17   

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https://dejure.org/2018,46544
BGH, 15.11.2018 - IX ZR 229/17 (https://dejure.org/2018,46544)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2018 - IX ZR 229/17 (https://dejure.org/2018,46544)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17 (https://dejure.org/2018,46544)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Wolters Kluwer
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Darlehensgewährung durch den Schuldner die Gläubiger benachteiligt; unentgeltliche Leistung des Schuldners durch zinslose Überlassung eines Darlehens

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Gläubigerbenachteiligung bei einem unentgeltlichen Darlehen des Schuldners

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gewährt der Schuldner ein Darlehen führt dies zu einer Gläubigerbenachteiligung

  • Betriebs-Berater

    Zur Gläubigerbenachteiligung durch Kapitalnutzung infolge zinsloser Darlehensüberlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Führen der dem Darlehensnehmer verschafften Kapitalnutzung nur zu einer Gläubigerbenachteiligung bei Verkürzung der Nutzungsüberlassung das Aktivvermögen des Schuldners; Darstellen der mit der zinslosen Überlassung eines Darlehens eingeräumten Kapitalnutzung als eine ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Gläubigerbenachteiligung durch unentgeltliches Darlehen des Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Gläubigerbenachteiligung durch Kapitalnutzung nach zinsloser Darlehensüberlassung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gläubigerbenachteiligung durch die Gewährung eines zinslosen Darlehens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 553
  • ZIP 2019, 233
  • MDR 2019, 376
  • NZI 2019, 333
  • VersR 2019, 556
  • WM 2019, 213
  • BB 2019, 526
  • DB 2019, 242
  • ZVI 2019, 70
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 21.11.2019 - IX ZR 223/18

    Teilweise Erstattung eines Darlehens durch die Gesellschaft gegenüber ihrem

    Für hypothetische, nur gedachte Kausalverläufe ist insoweit kein Raum (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, WM 2019, 213 Rn. 17 mwN).
  • BGH, 27.06.2019 - IX ZR 167/18

    Jede Forderung eines Gesellschafters auf Rückzahlung eines vom Gesellschafter aus

    Darlehenszinsen führen dazu, dass die mit der Überlassung des Darlehenskapitals auf Zeit eingeräumte Kapitalnutzung eine entgeltliche Leistung darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, ZIP 2019, 233 Rn. 25).

    Der für die Gläubigerbenachteiligung darlegungs- und beweisbelastete Beklagte zeigt nicht auf, dass der Verlust der Nutzungsmöglichkeit für die F.    zu einer unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, ZIP 2019, 233 Rn. 15 ff) geführt hat.

  • BGH, 12.09.2019 - IX ZR 264/18

    Anwendung des § 133 InsO auf Unterhaltszahlungen;

    aa) Eine Gläubigerbenachteiligung liegt grundsätzlich vor, wenn die angefochtene Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt hat, wenn sich also mit anderen Worten die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, NZI 2019, 333 Rn. 11).

    Steht eine Gläubigerbenachteiligung fest, kann der Anfechtungsgegner diesem Kausalverlauf nicht entgegenhalten, die tatsächlich eingetretene Gläubigerbenachteiligung wäre - hypothetisch - auf andere Art und Weise ebenfalls eingetreten oder entfallen (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, NZI 2019, 333 Rn. 17).

  • BGH, 31.10.2019 - IX ZR 170/18

    Schaffung der Voraussetzungen für eine Zurechnung des Wissens des Hauptzollamtes

    Damit liegt auch eine Gläubigerbenachteiligung vor, die dann gegeben ist, wenn die angefochtene Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt hat, wenn sich also mit anderen Worten die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, ZInsO 2019, 321 Rn. 11; vom 12. September 2019 - IX ZR 264/18, ZInsO 2019, 2159 Rn. 21).
  • BGH, 17.10.2019 - IX ZR 215/16

    Gesamtschuldnerische Haftung einer vom Schuldner abgespaltenen Gesellschaft;

    a) Eine Gläubigerbenachteiligung liegt vor, wenn die angefochtene Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt hat, wenn sich also mit anderen Worten die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, WM 2019, 213 Rn. 11 mwN; vom 18. Juli 2019 - IX ZR 258/18, WM 2019, 1605 Rn. 12; st. Rspr.).
  • BGH, 18.07.2019 - IX ZR 258/18

    Die Hoffnung stirbt zuletzt!

    a) Eine Gläubigerbenachteiligung liegt vor, wenn die angefochtene Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt hat, wenn sich also mit anderen Worten die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, WM 2019, 213 Rn. 11 mwN; st. Rspr.).
  • BGH, 18.07.2019 - IX ZR 259/18

    Gläubigerbenachteiligung durch Beitragszahlung an die SOKA-BAU?

    a) Eine Gläubigerbenachteiligung liegt vor, wenn die angefochtene Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt hat, wenn sich also mit anderen Worten die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - IX ZR 229/17, WM 2019, 213 Rn. 11 mwN; st. Rspr.).
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Rechtsprechung
   AG Göttingen, 26.10.2018 - 74 IK 155/18 GÖ   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,42537
AG Göttingen, 26.10.2018 - 74 IK 155/18 GÖ (https://dejure.org/2018,42537)
AG Göttingen, Entscheidung vom 26.10.2018 - 74 IK 155/18 GÖ (https://dejure.org/2018,42537)
AG Göttingen, Entscheidung vom 26. Januar 2018 - 74 IK 155/18 GÖ (https://dejure.org/2018,42537)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • zvi-online.de

    Aufhebung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses bei Verstoß gegen das Vollstreckungsverbot des § 89 Abs. 1 InsO

  • ZIP-online.de

    Aufhebung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses bei Verstoß gegen das Vollstreckungsverbot des § 89 Abs. 1 InsO

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 685
  • NZI 2019, 82
  • ZVI 2019, 70
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