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   VGH Hessen, 27.01.1987 - IV N 4/81   

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VGH Hessen, 27.01.1987 - IV N 4/81 (https://dejure.org/1987,15553)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27.01.1987 - IV N 4/81 (https://dejure.org/1987,15553)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27. Januar 1987 - IV N 4/81 (https://dejure.org/1987,15553)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 165; WoBauErlG § 6

Papierfundstellen

  • ZfBR 1987, 204
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 05.08.1988 - 4 NB 23.88

    Voraussetzungen für den Erlaß einer Entwicklungsbereichsverordnung nach § 53 Abs.

    Mit seiner Entscheidung weiche es in materiell-rechtlicher Hinsicht von einem Beschluß des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Januar 1987 - IV N 4/81 -, von einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Juli 1984 - Nr. 14 N 83 A.857 -, von einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 12. April 1983, von einem Beschluß des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 5. November 1975 (NJW 1976, 2281 ), von einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 4. Juli 1985 - 8 S 1923/83 - und von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Januar 1982 (NJW 1982, 2787) ab.

    Mit dieser Rechtsauffassung weicht das Normenkontrollgericht nicht von der Auslegung ab, die der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluß vom 27. Januar 1987 - IV N 4/81 - § 53 Abs. 1 Nr. 4 StBauFG gegeben hat.

    Der von ihr angeführte Beschluß des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Januar 1987 - IV N 4/81 - problematisiert die aufgeworfene Fragestellung ersichtlich nicht.

  • OVG Berlin, 28.11.1997 - 2 A 7.94

    Normenkontrollverfahren; Intertemporales Prozeßrecht; Genehmigungspflicht;

    Selbst dieser Durchführungszeitraum kann noch als zügig im Sinne des § 165 Abs. 3 Nr. 3 BauGB angesehen werden, denn bereits bei den Entwicklungsbereichen nach dem früheren Städtebauförderungsrecht (§ 53 Abs. 1 Nr. 3 StBauFG ; zur gesetzgeberischen Entwicklung in den Jahren 1971-1993 vgl. Krautzberger, WiVerw 1993, S. 85, 86 ff.) galten angenommene Durchführungszeiträume von 15 und 17 Jahren noch als gesetzeskonform (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 1986, ZfBR 1987, 110, 112; HessVGH, Beschluß vom 27. Januar 1987, ZfBR 1987, 204, 206; siehe auch die bei Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB , Stand: 1. Februar 1997, § 165 Rdnr. 21 dargestellte Rechtsprechung).
  • OLG Frankfurt, 25.06.1990 - 1 W (Baul) 1/90

    Rechtlich zulässige Geltungsdauer von Satzungen über Entwicklungsmaßnahmen;

    Im Zusammenhang damit hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in dem diesbezüglichen Normenkontrollverfahren in seinem Beschluß vom 30.12.1980 (Az.: IV N 10/74 - BRS 38 Nr. 218) einen planerisch erwarteten Zeitraum von ungefähr 15 Jahren unbeanstandet gelassen (ebenso einen Zeitraum von 17 Jahren in seinem Beschluß vom 27.01.1987 - IV N 4/81 - zum Entwicklungsbereich Neu-Anspach).
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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.12.1980 - IV N 10/74   

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https://dejure.org/1980,15590
VGH Hessen, 30.12.1980 - IV N 10/74 (https://dejure.org/1980,15590)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.12.1980 - IV N 10/74 (https://dejure.org/1980,15590)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Dezember 1980 - IV N 10/74 (https://dejure.org/1980,15590)
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  • ESVGH 31, 105
  • ZfBR 1987, 204
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 25.06.1990 - 1 W (Baul) 1/90

    Rechtlich zulässige Geltungsdauer von Satzungen über Entwicklungsmaßnahmen;

    Im Zusammenhang damit hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in dem diesbezüglichen Normenkontrollverfahren in seinem Beschluß vom 30.12.1980 (Az.: IV N 10/74 - BRS 38 Nr. 218) einen planerisch erwarteten Zeitraum von ungefähr 15 Jahren unbeanstandet gelassen (ebenso einen Zeitraum von 17 Jahren in seinem Beschluß vom 27.01.1987 - IV N 4/81 - zum Entwicklungsbereich Neu-Anspach).
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