Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.09.1991

Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1991 - VII ZR 125/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1023
BGH, 26.09.1991 - VII ZR 125/91 (https://dejure.org/1991,1023)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1991 - VII ZR 125/91 (https://dejure.org/1991,1023)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1991 - VII ZR 125/91 (https://dejure.org/1991,1023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Berufungsgericht - Beschwererhöhung - Rechnungsposten - Gegenforderung - Vertragliche Abrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 322 Abs. 2, § 546

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 317
  • MDR 1992, 73
  • WM 1991, 2045
  • AnwBl 1992, 498
  • BauR 1992, 113
  • ZfBR 1992, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • LG Aurich, 13.11.2018 - 1 O 632/18

    Kreditvertrag / Darlehensvertrag kann wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung auch

    Eine Streitwerterhöhung durch die Hilfsaufrechnung kommt nur dann in Betracht, wenn die Forderung, mit der hilfsweise aufgerechnet wird, eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung hat (Schindler in BeckOK, KostR, 23. Ed. 1.9.2018, GKG, § 45 Rn. 25; BGH, Beschl. vom 26.09.1991 - VII ZR 125/91).
  • LG Paderborn, 16.07.2018 - 3 O 408/17

    Widerruf eines zur Finanzierung eines Fahrzeugkaufes abgeschlossenen

    Es handelt sich ungeachtet der prozessualen Erklärung der Beklagten aus Sicht der Kammer inhaltlich um eine Verrechnung und nicht um eine Aufrechnung im Rechtssinn (vgl. BGH, Beschl. v. 26.09.1991, VII ZR 125/91, Rdn. 11 ff. zitiert nach juris).
  • BGH, 24.02.1994 - VII ZR 209/93

    Rechtsmittelbeschwer bei Zurückweisung einer geltend gemachten Gegenforderung als

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine beklagte Partei zusätzlich zur Klageforderung in Höhe des Betrages ihrer vorsorglich zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung beschwert, wenn das Berufungsgericht das Bestehen der Gegenforderung verneint hat und im Falle der Rechtskraft des Berufungsurteils das Nichtbestehen der Gegenforderung nach § 322 Abs. 2 ZPO rechtskräftig festgestellt wäre (Senat, Beschluß vom 26. September 1991 - VII ZR 125/91 = NJW 1992, 317).

    Das Berufungsurteil läßt irgendwelche materiellrechtlichen Erwägungen dahingehend, es liege hier keine Aufrechnung im Sinne der §§ 387 ff BGB, sondern nur ein schlichtes Abrechnungsverhältnis auf der Grundlage der Differenztheorie vor, das den Wert der Beschwer nicht erhöht (so zu letzterem: Senat, Beschluß vom 26. September 1991 - VII ZR 125/91 aaO), nicht erkennen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1991 - VII ZR 291/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,853
BGH, 26.09.1991 - VII ZR 291/90 (https://dejure.org/1991,853)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1991 - VII ZR 291/90 (https://dejure.org/1991,853)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1991 - VII ZR 291/90 (https://dejure.org/1991,853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Gesamtgläubiger - Wohnungseigentümer - Biiligung der Gemeinschaft - Wohnungseigentümergemeinschaft - Vorschuß zur Mängelbeseitigung - Bauträger - Aufrechnung mit Restkaufpreisansprüchen - Restkaufpreis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum; Vorschuss für Mängelbeseitigung gegen Bauträger; keine Aufrechnung des Bauträgers mit Restkaufpreisansprüchen gegen einzelne Wohnungseigentümer

  • rechtsportal.de

    BGB § 387; WEG § 21
    Keine Aufrechnung des Bauträgers mit Restkaufpreisansprüchen gegenüber Eigentümerforderung nach Zahlung an Verwalter wegen Mängelbeseitigung

  • ibr-online

    Aufrechnung mit Restkaufpreisansprüchen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streit zwischen Bauträger und Wohnungseigentümer (IBR 1992, 2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 435
  • MDR 1992, 158
  • WM 1991, 2045
  • WM 1992, 282
  • BB 1991, 2476
  • DB 1992, 571
  • BauR 1992, 88
  • ZfBR 1992, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 13.05.2015 - 11 U 96/14

    Anspruch des Bauherrn auf Herausgabe von Bauunterlagen

    Demgemäß kann der beklagte Bauträger - wie die Klägerin schon im nachgelassenen Schriftsatz vom 25.3.2014 zutreffend ausgeführt hat (dort S. 2 = Bl. 255 d.A.) - nicht mit Restkaufpreisansprüchen gegen einzelne Wohnungseigentümer aufrechnen (Kniffka in: Kniffka/Koeble 6. Teil Rdn. 221; Koeble ebenda 11. Teil Rdn. 429; so schon BGH NJW 1992, 435 = IBR 1992, 2).
  • BGH, 19.12.1996 - VII ZR 233/95

    Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch die Mitglieder einer

    Nach der Rechtsprechung des Senates sind die Wohnungseigentümer befugt, primäre Gewährleistungsrechte aufgrund eines Gemeinschaftsbeschlusses in der Weise einheitlich und gemeinschaftlich zu verfolgen, daß der Verwalter die Ansprüche in gewillkürter Prozeßstandschaft im eigenen Namen geltend macht (Urteil vom 4. Juni 1981 - VII ZR 9/80 = BGHZ 81, 35, 37 f) oder daß mehrere Wohnungseigentümer mit Billigung der Gemeinschaft Zahlung des Kostenvorschusses an den Verwalter verlangen (Beschluß vom 26. September 1991 - VII ZR 291/90 = ZfBR 1992, 30 = BauR 1992, 88).
  • KG, 13.08.2010 - 6 U 85/09

    Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch einzelne Wohnungseigentümer

    Bündelt die WEG die Ansprüche der Erwerber und verlangt die Zahlung eines Vorschusses zur Mängelbeseitigung an sich, kann der Bauträger gegen diese Forderung nicht mit einer Forderung auf Zahlung des restlichen Erwerbspreises gegen einzelne Wohnungseigentümer aufrechnen (Anschluss BGH, 26. September 1991, VII ZR 291/90, NJW 1992, 435 ).

    Damit steht einer Aufrechnung die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entgegen, wonach der beklagte Bauträger nicht mit Restkaufansprüchen gegen einzelne Wohnungseigentümer aufrechnen kann, wenn die Wohnungseigentümer mit Billigung der Gemeinschaft Zahlung von Vorschuss zur Mängelbeseitigung an den Verwalter verlangen (vgl. BGH NJW 1992, 435 ).

  • OLG Stuttgart, 31.01.2006 - 12 U 90/04

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Parteifähigkeit bei Geltendmachung von

    Dahinstehen kann, inwieweit sich die Gemeinschaftsbezogenheit der Ansprüche gem. § 633 III BGB a.F. gegen die Beklagte 1 auf die hier geltend gemachten Bürgschaftsansprüche auswirkt, ob insbesondere deshalb eine Aufrechnung mit Restkaufpreisansprüchen gegen die einzelnen Erwerber ausgeschlossen ist (vgl. BGH NJW 1992, 435).
  • LG Karlsruhe, 04.09.2009 - 6 O 105/06

    Baumängelhaftung: Optischer Mangel bei einem nicht dauerhaften Farbanstrich eines

    Der Kostenvorschussklage der Wohnungseigentümergemeinschaft kann die Beklagte nicht restliche, zurückgehaltene Vergütungsansprüche, die ihr gegen einzelne Wohnungseigentümer zustehen, entgegenhalten; auch scheidet eine Aufrechnung aus (vgl. BGH, Urteil vom 26. September 1991 - VII ZR 291/90, in NJW 1992, 435; OLG Karlsruhe, Urteil vom 01. Februar 1989 - 7 U 279/87, in BauR 19990, 622).
  • OLG Hamm, 01.06.2005 - 12 U 59/03

    Verkauf sanierter Altbauten: Werkvertragsrecht anwendbar!

    Es begegnet hier auch keinen Bedenken, dass Zahlung an den Verwalter verlangt wird, da dieser nach § 27 Abs. 1 Nr. 4 WEG zur Verwaltung der gemeinschaftlichen Gelder berechtigt und verpflichtet ist (vgl. BGH BauR 1992, 88).
  • BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 20/97

    Haftung des ausgeschiedenen Wohnungseigentümers für Wohngeldvorschüsse -

    Gegen solche Ansprüche kann nur mit Forderungen aufgerechnet werden, die sich gegen sämtliche Mitberechtigte und nicht nur gegen einzelne von ihnen richten (vgl. BGH NJW 1969, 839 f.; BayObLG WE 1995, 350/351; s. auch BGH NJW 1992, 435 ).
  • OLG Hamm, 22.02.1993 - 15 W 179/91

    Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ohne entsprechenden

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht