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   BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 15.92   

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https://dejure.org/1993,53
BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 15.92 (https://dejure.org/1993,53)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.1993 - 4 C 15.92 (https://dejure.org/1993,53)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 1993 - 4 C 15.92 (https://dejure.org/1993,53)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Innenbereich - Einkaufszentrum - Raumordnungsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Baurecht; Berücksichtigung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung bei Zulassung eines Einkaufszentrums

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen die Ziele der Raumordnung und Landesplanung bei Entscheidungen gemäß § 34 Abs. 1 BauGB berücksichtigt werden? (IBR 1993, 393)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 285
  • DVBl 1993, 658
  • DÖV 1993, 914
  • ZfBR 1993, 191
 
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Wird zitiert von ... (187)

  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

    Der Senat hat bereits in früheren Entscheidungen angedeutet, dass eine Gemeinde gegen das Abstimmungsgebot des § 2 Abs. 2 BauGB auch dadurch verstoßen kann, dass sie in der Absicht, der gesetzlich angeordneten Abstimmung aus dem Wege zu gehen, von einer an sich erforderlichen Bauleitplanung Abstand nimmt (Urteile vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - BVerwGE 84, 209 und vom 11. Februar 1993 - BVerwG 4 C 15.92 - DVBl 1993, 658 ).

    Im Rahmen dieser gebundenen Entscheidung ist kein Raum für eine Abwägung widerstreitender interkommunaler Interessen (vgl. Senatsurteil vom 11. Februar 1993, a.a.O., S. 661; Beschluss vom 20. April 2000 - BVerwG 4 B 25.00 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 199).

  • BVerwG, 16.09.2010 - 4 C 7.10

    Stellplätze; Parkplatz; Großparkplatz; Garagen; Parkhaus; Außenbereich;

    Ob es rechtlich zulässig wäre, faktische Sondergebiete für Einkaufszentren und den großflächigen Einzelhandel anzuerkennen (vgl. dazu Urteil vom 11. Februar 1993 - BVerwG 4 C 15.92 - BRS 55 Nr. 174 S. 479 f.; bejahend OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. März 2008 - OVG 2 S 116.07 - BRS 73 Nr. 83 S. 420 ), bedarf hier keiner Entscheidung.
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    (1) In seinem Urteil vom 11.2.1993 1993 (- 4 C 15.92 - NVwZ 1994, 285, juris Rn. 23 f.)hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die Pflicht, zielkonform zu planen, den Anwendungsbereich des § 34 Abs. 1 BauGB unberührt lässt.

    Im Rahmen dieser gebundenen Entscheidung sei kein Raum für eine Abwägung widerstreitender interkommunaler Interessen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.2.1993, a.a.O., juris Rn. 26).

    Ein Einwirken auf die Genehmigungsvoraussetzungen liegt grundsätzlich dann nicht vor, wenn der Genehmigungsanspruch aus § 34 Abs. 1 BauGB folgt, denn auf diese Voraussetzungen hat die Gemeinde keinen Einfluss (BVerwG, Urteil vom 11.2.1993, a.a.O., juris Rn. 26).

    Für diese Konstellation ist entschieden, dass § 34 BauGB anwendbar ist (BVerwG, Urteil vom 11.2.1993, a.a.O., juris Rn. 24).

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