Rechtsprechung
   BVerwG, 24.08.1993 - 4 NB 12.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1468
BVerwG, 24.08.1993 - 4 NB 12.93 (https://dejure.org/1993,1468)
BVerwG, Entscheidung vom 24.08.1993 - 4 NB 12.93 (https://dejure.org/1993,1468)
BVerwG, Entscheidung vom 24. August 1993 - 4 NB 12.93 (https://dejure.org/1993,1468)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zivilrechtliche Verpflichtung zur Übernahme einer öffentlich-rechtlichen Baulast bei der Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans - Berührung privater Belange durch die Änderung eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3, 6

  • rechtsportal.de

    BauGB § 1 Abs. 3, 6

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 490
  • ZfBR 1994, 100
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BVerwG, 26.06.1997 - 4 B 97.97

    Bauplanungsrecht - Kein Anspruch auf Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung

    Da die Gemeinde hier ihr Planungsermessen verfolgen darf, entzieht sich die auf die konkrete Situation des Falles zugeschnittene Fragestellung einer allgemeinen, rechtsgrundsätzlichen Klärung durch das Revisionsgericht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 24. August 1993 - BVerwG 4 NB 12.93 - ZfBR 1994, 100 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2011 - 2 K 102/09

    Bebauungsplanerweiterung mit bedingter und befristeter Nutzungsart

    In diesem Rahmen ist auch eine sog. Einzelfallplanung zulässig, d. h. eine solche, die räumlich auf nur ein Grundstück oder ganz wenige Grundstücke beschränkt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.08.1993 - 4 NB 12.93 -, ZfBR 1994, 100).

    Die Erforderlichkeit einer Bauleitplanung ist hingegen zu verneinen, wenn sie nur im ausschließlich privaten Interesse Einzelner erfolgt, insbesondere um eine Bebauung im privaten Interesse der betroffenen Bauherren zu legalisieren (vgl. OVG RP, Urt. v. 17.11.2005 - 8 C 10964/05 -, BauR 2006, 417 [nur Leitsatz]; VGH BW, Urt. v. 30.01.1995 - 5 S 862/94 -, NuR 1996, 36; HessVGH, Urt. v. 20.06.1990 - 4 UE 475/87 -, ESVGH 41, 236) oder wenn die Planung nur im privaten Interesse eines bestimmten Grundstückseigentümers erfolgt, um diesem einen wirtschaftlichen Vorteil zu ermöglichen (BVerwG, Beschl. v. 24.08.1993, a.a.O.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - 2 L 73/11

    Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität

    In diesem Rahmen ist auch eine sog. Einzelfallplanung zulässig, d. h. eine solche, die räumlich auf nur ein Grundstück oder ganz wenige Grundstücke beschränkt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.08.1993 - 4 NB 12.93 -, ZfBR 1994, 100).

    Die Erforderlichkeit einer Bauleitplanung ist hingegen zu verneinen, wenn sie nur im ausschließlich privaten Interesse Einzelner erfolgt, insbesondere um eine Bebauung im privaten Interesse der betroffenen Bauherren zu legalisieren (vgl. OVG RP, Urt. v. 17.11.2005 - 8 C 10964/05 -, BauR 2006, 417 [nur Leitsatz]; VGH BW, Urt. v. 30.01.1995 - 5 S 862/94 -, NuR 1996, 36 [37]; HessVGH, Urt. v. 20.06.1990 - 4 UE 475/87 -, BRS 50 Nr. 7, S. 21) oder wenn die Planung nur im privaten Interesse eines bestimmten Grundstückseigentümers erfolgt, um diesem einen wirtschaftlichen Vorteil zu ermöglichen (BVerwG, Beschl. v. 24.08.1993, a.a.O.).

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