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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 9.91   

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https://dejure.org/1993,387
BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 9.91 (https://dejure.org/1993,387)
BVerwG, Entscheidung vom 16.09.1993 - 4 C 9.91 (https://dejure.org/1993,387)
BVerwG, Entscheidung vom 16. September 1993 - 4 C 9.91 (https://dejure.org/1993,387)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Klagebefugnis - Straßenplanung - Entschädigung - Wertminderung - Lärmbeeinträchtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsrecht; Entschädigung bei Lärmbeeinträchtigung durch Straßenplanung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1233
  • NVwZ 1994, 682 (Ls.)
  • DVBl 1994, 338
  • DÖV 1994, 344
  • ZfBR 1994, 101
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Zu ihm zählen die außerhalb von Wohngebäuden vorhandenen Flächen, sofern sie nicht bloß der Verschönerung des Grundstücks dienen, sondern in Ergänzung der Gebäudenutzung für ein Wohnen im Freien geeignet und bestimmt sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 und vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 9.91 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 94).

    Die durch Lärmbeeinträchtigungen verursachten Einbußen lassen sich freilich nicht ausschließlich an der Größe der Fläche festmachen, die zum Wohnen im Freien bestimmt und geeignet ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 9.91 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 94 S. 111 und vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313, 334).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1073.04

    Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des

    Zu ihm zählen die außerhalb von Wohngebäuden vorhandenen Flächen, sofern sie nicht bloß der Verschönerung des Grundstücks dienen, sondern in Ergänzung der Gebäudenutzung für ein Wohnen im Freien geeignet und bestimmt sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 und vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 9.91 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 94).

    Die durch Lärmbeeinträchtigungen verursachten Einbußen lassen sich freilich nicht ausschließlich an der Größe der Fläche festmachen, die zum Wohnen im Freien bestimmt und geeignet ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 9.91 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 94 S. 111 und vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313, 334).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1001.04

    Gemeindeklagen gegen luftrechtliche Planfeststellung; Ziel der Raumordnung;

    Zu ihm zählen die außerhalb von Wohngebäuden vorhandenen Flächen, sofern sie nicht bloß der Verschönerung des Grundstücks dienen, sondern in Ergänzung der Gebäudenutzung für ein Wohnen im Freien geeignet und bestimmt sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316; § 74 VwVfG Nr. 6 und vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 9.91 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 94).

    Die durch Lärmbeeinträchtigungen verursachten Einbußen lassen sich freilich nicht ausschließlich an der Größe der Fläche festmachen, die zum Wohnen im Freien bestimmt und geeignet ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 9.91 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 94 S. 111 und vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 ).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.08.1993 - 4 NB 29.93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,4429
BVerwG, 16.08.1993 - 4 NB 29.93 (https://dejure.org/1993,4429)
BVerwG, Entscheidung vom 16.08.1993 - 4 NB 29.93 (https://dejure.org/1993,4429)
BVerwG, Entscheidung vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 (https://dejure.org/1993,4429)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtvorlage der Rechtssache im Normenkontrollverfahren mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Möglichkeit der Festsetzung der Bauweise nur für ein Grundstück und nur für ein Gebäude

  • rechtsportal.de

    BauGB § 1 Abs. 5

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 1994, 101
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 20.11.1995 - 4 NB 23.94

    Bebauungsplan - Geltungsbereich - Plangrenze - Grenzen des Geltungsbereichs -

    Geklärt ist danach zwar, daß ein Bebauungsplan, der ein Planungsziel verfolgt, das den vor allem in § 1 BauGB niedergelegten Zwecken der Bauleitplanung gerecht wird, auch auf ein einzelnes Grundstück beschränkt werden kann (BVerwG, Beschluß vom 6. November 1968 - BVerwG 4 B 47.68 - Buchholz 406.11 § 8 BBauG Nr. 1 - DVBl 1969, 276; Beschluß vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 B 55.92 - a.a.O.; Beschluß vom 16. August 1993 - BVerwG 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101).

    Im Regelfall wird das Plangebiet jedoch, um die städtebauliche Entwicklung sinnvoll lenken zu können, mehrere Grundstücke umfassen müssen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. August 1993 - BVerwG 4 NB 29.93 - a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2016 - 2 D 8/15

    Normenkontrollverfahren gegen die Änderung eines Bebauungsplans; Geltendmachung

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, BRS 55 Nr. 3 = juris Rn. 3.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.2008 - 8 C 10611/08

    Bebauungsplan für Behindertenwohnheim in Rülzheim rechtmäßig

    Die Gemeinde darf auch hinreichend gewichtige private Belange zum Anlass für die Aufstellung eines Bebauungsplans nehmen und sich dabei an Wünschen des künftigen Vorhabenbetreibers orientieren, solange sie zugleich auch städtebauliche Belange und Zielsetzungen verfolgt (vgl. Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., Rn. 34), also keine bloße "Gefälligkeitsplanung" vorliegt (vgl. dazu: BVerwG, Beschluss vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, juris).
  • VGH Bayern, 21.06.2004 - 20 N 04.1201

    Biomasse-Heizkraftwerk: Bebauungsplan der Gemeinde Wenzenbach für unwirksam

    Unterschiedliche Gründe können auftreten, in denen es angezeigt ist, einen Bebauungsplan lediglich für ein einzelnes Grundstück aufzustellen (BVerwG vom 16.8.1993, BRS 55 Nr. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2012 - 2 D 49/10

    Durchführung eines Normenkontrollverfahrens gegen die Änderung eines

    - 4 NB 29.93 -, BRS 55 Nr. 3 = juris Rn. 3.
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Vergrößerung eines Kerngebiets auf Kosten schmaler Altstadtgasse

    Der Plan darf auch ein einziges Grundstück betreffen (BVerwG, B. v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - BRS 55 Nr. 3).
  • VGH Bayern, 02.05.2019 - 1 N 16.2071

    Erfolgloser Normenkontrollantrag - Bauleitplan enthält keine Mängel

    Auch die Aufstellung oder Änderung eines auf ein einzelnes Grundstück beschränkten Bebauungsplans kann für die städtebauliche Entwicklung sinnvoll sein (vgl. BVerwG, B.v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101).
  • OVG Berlin, 22.05.2003 - 6 A 12.03

    Bauplanungsrecht; Normenkontrollverfahren

    Es kann aber aus unterschiedlichen Gründen die Situation auftreten, in denen es angezeigt ist, einen Bebauungsplan lediglich für ein Grundstück aufzustellen (BVerwG, Beschluss vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, BRS 55 Nr. 3; OVG Berlin, Urteil vom 8. Mai 1970 - II B 16.69 - ÖVGE 11, 65, 71).
  • VGH Bayern, 21.06.2004 - 20 N 04.1103

    Baurecht, Normenkontrolle, Angebotsplanung, Projektbezogene Planung,

    Unterschiedliche Gründe können auftreten, in denen es angezeigt ist, einen Bebauungsplan lediglich für ein einzelnes Grundstück aufzustellen (BVerwG vom 16.8.1993, BRS 55 Nr. 3).
  • VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04

    Veränderungssperre; Voraussetzung für eine zweite Verlängerung.

    Die Überplanung lässt auch keine nach § 1 Abs. 5 BauGB unzulässige "Atomisierung" des Gemeindegebiets befürchten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.8.1993 - 4 NB 29/93 -, ZfBR 1994, 101).
  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 9 N 15.1896

    Bebauungsplanverfahren, Normenkontrollverfahren, Ladenzentrum

  • OVG Berlin, 23.08.1996 - 2 B 18.93

    Bauleitplanung: Bestimmtheit einer Bebauungsplanfestsetzung, Ausweisung eines

  • VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107

    Normenkontrolantrag gegen einen Bebauungsplan

  • VGH Bayern, 27.10.2017 - 9 N 12.1003

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

  • VGH Bayern, 21.06.2004 - 20 NE 04.1221

    Baurecht, Normenkontrolle, Angebotsplanung, Projektbezogene Planung,

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