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   BVerwG, 02.01.2001 - 4 BN 13.00   

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https://dejure.org/2001,2598
BVerwG, 02.01.2001 - 4 BN 13.00 (https://dejure.org/2001,2598)
BVerwG, Entscheidung vom 02.01.2001 - 4 BN 13.00 (https://dejure.org/2001,2598)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Januar 2001 - 4 BN 13.00 (https://dejure.org/2001,2598)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln bei fehlender Rüge innerhalb von sieben Jahren - Wirkung einer Fehlerrüge inter omnes - Unzureichende Berücksichtigung des Interesses der Grundeigentümer an einer Verschonung von einer gebietsunverträglichen Nutzung des Planbereiches ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im Normenkontrollverfahren; Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln im Bebauungsplan nach Ablauf der Sieben-Jahres-Frist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 1888
  • BauR 2001, 418
  • ZfBR 2001, 418
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als

    Da das Oberverwaltungsgericht zudem festgestellt hat, dass ein schwerer Fehler im Abwägungsergebnis nicht gegeben ist und entsprechendes auch vom Kläger nicht behauptet wird, kann (weiter) offen bleiben, ob § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB 1987 aus verfassungsrechtlichen Gründen insofern gegebenenfalls einschränkend auszulegen sein könnte (siehe auch Beschlüsse vom 2. Januar 2001 - BVerwG 4 BN 13.00 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 17 = juris Rn. 9 und vom 23. Januar 2003 - BVerwG 4 B 79.02 - NVwZ 2003, 749, insoweit nicht veröffentlicht in Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 = juris Rn. 8 a.E.).
  • OVG Niedersachsen, 05.03.2018 - 12 KN 144/17

    Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen (WEA)

    Ausreichend ist vielmehr, dass der Fehler nur von irgendjemand (hier: der Antragstellerin zu 2) fristgerecht geltend gemacht worden ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 2.1.2001 - 4 BN 13/00 -, juris).
  • VG Hannover, 24.11.2011 - 4 A 4927/09

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für die Errichtung und

    Die Kammer kann daher offen lassen, ob der Mangel als schwerer Abwägungsmangel auch dann beachtlich wäre, wenn er nicht rechtzeitig gerügt worden wäre (offen gelassen vom BVerwG, B. vom 02.01.2001, 4 BN 13/00, - juris, Rn. 9).

    Der Sinn des Darlegungsgebots besteht darin, der Gemeinde eine Prüfung und gegebenenfalls eine Entscheidung über ihr weiteres Vorgehen zu ermöglichen (BVerwG, B. vom 02.01.2001, a.a.O., Rn. 5).

    Ergänzend ist anzumerken, dass nach Auffassung der Kammer die Anforderungen an eine Rüge im Sinne des § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB a. F. sowohl im Hinblick auf die Rechtsfolgen einer nicht rechtzeitig erhobenen Rüge als auch im Hinblick darauf, dass eine solche Rüge "inter omnes" gilt (BVerwG, B. vom 02.01.2001, a.a.O., Rn. 5) nicht überspannt werden dürfen.

    Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (B. vom 02.01.2001, a.a.O., Rn. 9) könne zwar nur für besonders schwere Mängel im Abwägungsergebnis "ernsthaft diskutiert" werden, ob sie auch nach rügelosem Ablauf der Sieben-Jahres-Frist beachtlich blieben.

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