Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3400
OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09 (https://dejure.org/2010,3400)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.09.2010 - 12 LA 18/09 (https://dejure.org/2010,3400)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. September 2010 - 12 LA 18/09 (https://dejure.org/2010,3400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Klagebefugnis einer Inselgemeinde

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG; § 12 UVPG; § 7 NNatG; § 1 Abs. 1 S. 2 BauGB
    Zulässigkeit eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für den Betrieb von maximal 25 Offshore-Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von maximal 163 m und jeweils maximal sechs Megawatt Leistung sowie einem Umspannwerk und windparkinternen Kabeln im Meeresboden; ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Fehlende Klagebefugnis einer Inselgemeinde gegen einen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für einen Offshore-Windpark

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BImSchG; VwGO
    Kleine Klagebefugnis einer Inselgemeinde gegen Offshore-Windpark

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Klagebefugnis einer Inselgemeinde gegen Offshore- Windpark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für den Betrieb von maximal 25 Offshore-Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von maximal 163 m und jeweils maximal sechs Megawatt Leistung sowie einem Umspannwerk und windparkinternen Kabeln im Meeresboden; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Offshore-Windpark: Klagebefugnis gegen Vorbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Abweisung der Klage der Gemeinde Wangerooge gegen Offshore-Windpark rechtskräftig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für den Betrieb von maximal 25 Offshore-Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von maximal 163 m und jeweils maximal sechs Megawatt Leistung sowie einem Umspannwerk und windparkinternen Kabeln im Meeresboden; ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Offshore-Windpark darf errichtet werden - Nachteilige Folgen für den Tourismus oder den Kurortstatus sind nicht zu erwarten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 104
  • ZfBR 2010, 793
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 1 L 3065/00

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Gefahr; Grundschule; Kinder; Kiosk;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Entgegen der Auffassung der Klägerin widerspricht diese in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (vgl. neben dem vom VG zit. Beschl. d. OVG Hamburg v. 15.9.2004 - 1 Bf 128/04 -, NVwZ 2005, 347, auch: VG Hamburg, Urt. v. 1.12.2003 - 19 K 3585/03 -, NuR 2004, 547) und der Literatur (vgl. Gatz, a. a. O., S. 245; Palme/Schumacher, a. a. O., S. 775; Fest, a. a. O., S. 465) stehende Einschätzung nicht der Entscheidung des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 27. April 2001 (- 1 L 3065/00 -, juris).
  • VG Oldenburg, 11.12.2008 - 5 A 2653/08

    Klagebefugnis einer Inselgemeinde gegen einen Vorbescheid für die Errichtung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Lediglich als Klammerzusatz ist dann angefügt "(nach den Berechnungen der Beigeladenen im Parallelverfahren 5 A 2653/08 etwa in Höhe von 3 mm)".
  • BVerwG, 15.12.1989 - 4 C 36.86

    Interkommunales Abstimmungsgebot bei einem Schlachthofvorhaben im Grenzgebiet

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Die Klagebefugnis setzt bei Maßnahmen außerhalb des Gemeindegebietes aufgrund von Fernwirkungen, worauf bereits das Verwaltungsgericht unter Zitierung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 15.12.1989 - 4 C 36.86 -, BVerwGE 84, 209 = NVwZ 1990, 464) hingewiesen hat, die Möglichkeit einer nachhaltigen Betroffenheit voraus.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.07.2008 - 2 L 397/05

    Vorliegen eines Berufungszulassungsgrundes bei mangelnder Übertragung des

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Der Umstand, dass die Kammer den Rechtsstreit nicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwGO auf den Einzelrichter übertragen hat, begründet für sich genommen - anders als die Klägerin offenbar meint - ebenfalls keine besonderen rechtlichen oder tatsächlichen Schwierigkeiten der Rechtssache im Sinn des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO und stellt dafür auch kein Indiz dar (vgl. Senat, Beschl. v. 10.9.2010 - 12 LA 302/08 - Bay. VGH, Beschl. v. 16.2.2009 - 12 ZB 07.2158 -, juris; OVG Meckl.-Vorp., Beschl. v. 10.7.2008 - 2 L 397/05 -, juris).
  • VG Hamburg, 01.12.2003 - 19 K 3585/03

    Keine Klagebefugnis gegen einen Offshore-Windenergiepark in der Nordsee für eine

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Entgegen der Auffassung der Klägerin widerspricht diese in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (vgl. neben dem vom VG zit. Beschl. d. OVG Hamburg v. 15.9.2004 - 1 Bf 128/04 -, NVwZ 2005, 347, auch: VG Hamburg, Urt. v. 1.12.2003 - 19 K 3585/03 -, NuR 2004, 547) und der Literatur (vgl. Gatz, a. a. O., S. 245; Palme/Schumacher, a. a. O., S. 775; Fest, a. a. O., S. 465) stehende Einschätzung nicht der Entscheidung des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 27. April 2001 (- 1 L 3065/00 -, juris).
  • OVG Hamburg, 15.09.2004 - 1 Bf 128/04

    Offshore-Windpark: Klagebefugnis einer Gemeinde

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Entgegen der Auffassung der Klägerin widerspricht diese in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (vgl. neben dem vom VG zit. Beschl. d. OVG Hamburg v. 15.9.2004 - 1 Bf 128/04 -, NVwZ 2005, 347, auch: VG Hamburg, Urt. v. 1.12.2003 - 19 K 3585/03 -, NuR 2004, 547) und der Literatur (vgl. Gatz, a. a. O., S. 245; Palme/Schumacher, a. a. O., S. 775; Fest, a. a. O., S. 465) stehende Einschätzung nicht der Entscheidung des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 27. April 2001 (- 1 L 3065/00 -, juris).
  • VGH Bayern, 16.02.2009 - 12 ZB 07.2158

    Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09
    Der Umstand, dass die Kammer den Rechtsstreit nicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwGO auf den Einzelrichter übertragen hat, begründet für sich genommen - anders als die Klägerin offenbar meint - ebenfalls keine besonderen rechtlichen oder tatsächlichen Schwierigkeiten der Rechtssache im Sinn des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO und stellt dafür auch kein Indiz dar (vgl. Senat, Beschl. v. 10.9.2010 - 12 LA 302/08 - Bay. VGH, Beschl. v. 16.2.2009 - 12 ZB 07.2158 -, juris; OVG Meckl.-Vorp., Beschl. v. 10.7.2008 - 2 L 397/05 -, juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.07.2019 - 3 KM 83/17

    Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren; Antrag eines Ostseeheilbades

    18 Hinsichtlich der nachhaltigen Betroffenheit und Entwicklung der Gemeinde kommen zwar auch Maßnahmen außerhalb des Gemeindegebietes in Betracht, jedoch ist für die Annahme einer nachhaltigen Betroffenheit jeweils erforderlich, dass die in Frage stehende Planung oder Maßnahme unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art für die Gemeinde mit sich bringt (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.1989 - 4 C 36/86 -, juris Rn. 31; OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.09.2010 - 12 LA 18/09 -, juris Rn. 6; OVG Hamburg, Beschl. v. 15.09.2004 - 1 Bf 128/04 -, juris Rn. 11; Palme/Schumacher, NuR 2004 773, 775).

    Die Antragstellerin hat kein Recht auf völlige Freihaltung der sie umgebenden Meeresflächen von baulichen Anlagen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.09.2010 - 12 LA 18/09 -, juris Rn. 6; VG Hamburg, Urt. v. 01.12.2003 - 19 K 3585/03 -, juris Rn. 23).

  • OVG Niedersachsen, 17.04.2013 - 4 LC 46/11

    Beteiligungsrecht einer kommunalen Gebietskörperschaft im Rahmen der Erteilung

    Dabei ist die Klagebefugnis bei Maßnahmen außerhalb des Gemeindegebietes mit Fernwirkungen auf die klagende Gemeinde nur bei einer möglichen nachhaltigen Betroffenheit gegeben, die nur bei Auswirkungen gewichtiger Art anzunehmen ist (Nds. OVG, B. v. 13.09.2010, 12 LA 18/09, juris).

    Auch bei Maßnahmen außerhalb des eigenen Gebietes kann eine Rechtsverletzung gegeben sein, wenn diese erhebliche Auswirkungen für die klagende Selbstverwaltungskörperschaft haben (Nds. OVG, B. v. 13.09.2010, 12 LA 18/09, juris).

  • OVG Niedersachsen, 29.11.2013 - 12 LA 26/13

    Versagung der Erteilung einer immissionschutzrechtliche Genehmigung aufgrund des

    Der Umstand, dass die Kammer den Rechtsstreit nicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwGO auf den Einzelrichter übertragen hat, begründet für sich genommen keine besonderen rechtlichen oder tatsächlichen Schwierigkeiten der Rechtssache im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO und stellt dafür auch kein Indiz dar (vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2010 - 12 LA 18/09 - Bay. VGH, Beschl. v. 16.2.2009 - 12 ZB 07.2158 -, juris; OVG Meckl.-Vorp., Beschl. v. 10.7.2008 - 2 L 397/05 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht