Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 27.08.2013

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2013 - 2 D 46/12.NE   

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https://dejure.org/2013,17911
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2013 - 2 D 46/12.NE (https://dejure.org/2013,17911)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.07.2013 - 2 D 46/12.NE (https://dejure.org/2013,17911)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE (https://dejure.org/2013,17911)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung von Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie; Folgen einer fehlenden Unterscheidung zwischen harten und weichen Tabuzonen hinsichtlich der Aufstellung von Windrädern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorrangflächen für Windenergie: Tabuzonen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung von Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie; Folgen einer fehlenden Unterscheidung zwischen harten und weichen Tabuzonen hinsichtlich der Aufstellung von Windrädern

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Zur Planung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 956
  • DVBl 2013, 1129
  • DÖV 2013, 994
  • BauR 2013, 1976
  • BauR 2014, 597
  • ZfBR 2013, 696 (Ls.)
  • ZfBR 2013, 783
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2018 - 2 D 95/15

    Wirksamkeit der Änderungen eines Flächennutzungsplans zur Darstellung von

    In der Zeit vom 10. April 2014 bis einschließlich 12. Mai 2014 lag der - auch unter Berücksichtigung des Senatsurteils vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE - überarbeitete Entwurf der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Begründung, einschließlich Umweltbericht, den Fachgutachten sowie den nach Einschätzung der Antragsgegnerin wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich aus.

    - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 39 ff., vom 22. September 2015 - 10 D 82/13.NE -, ZfBR 2016, 52 = juris Rn. 45, und vom 5. Juli 2017 - 7 D 105/14.NE -, BauR 2017, 1653, 1655.

    1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 52, lässt sich seinen Ausführungen mangels näherer Begründung schon nicht entnehmen, welche Erwägungen diese Auffassung tragen und welche Bedeutung sie heute für die Einordnung einer Waldfläche als harte oder weiche Tabuzone haben könnte.

    Bejahend etwa BVerwG, Urteil vom 11. April 2013 - 4 CN 2.12 -, BauR 2013, 1396; OVG NRW, Urteil vom 5. Juli 2017 - 7 D 105/14.NE -, BauR 2017, 1653 = juris Rn. 42, m. w. N.; Nds. OVG, Urteil vom 3. Dezember 2015 - 12 KN 216/13 -, BauR 2016, 470, 472; enger OVG NRW, Urteil vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 56; grundsätzlich ablehnend etwa Tyczewski, BauR 2014, 934, 940 ff.; vgl. zu den einschlägigen Parametern im Detail Gatz, DVBl. 2017, 461, 463.

    - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287 - OVG NRW, Urteil vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46; Thür.

    - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 71 ff., - eine Mindestgröße von (nur) drei Anlagen zugrunde gelegt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2017 - 7 D 100/15

    Darstellung des Flächennutzungsplans mit den Rechtswirkungen im Außenbereich der

    Auch wenn die Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrages in Fällen der vorliegenden Art allein im Hinblick auf die nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB eintretende Ausschlusswirkung einer Konzentrationszonenplanung zu bejahen ist, entspricht es der Praxis der Bausenate des Oberverwaltungsgerichts NRW, vgl. OVG NRW, Urteile vom 5.7.2017 - 7 D 105/14.NE -, BauR 2017, 1653, vom 22.9.2015 - 10 D 82/13.NE -, ZfBR 2016, 52, und vom 1.7.2012 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = BauR 2013, 1976, auf einen solchen Antrag hin den Flächennutzungsplan nicht nur bezogen auf die Ausschlusswirkung, sondern hinsichtlich der Konzentrationsflächenplanung insgesamt für unwirksam zu erklären.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Der Plangeber ist nicht gehindert, in eine artenschutzrechtliche Ausnahme- oder Befreiungslage hineinzuplanen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, juris Rn. 65, Blessing: Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, 1. Aufl. 2016, Rn. 102).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13   

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https://dejure.org/2013,23547
BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
BVerwG, Entscheidung vom 27.08.2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
BVerwG, Entscheidung vom 27. August 2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahren gegen die behördliche Aufhebung einer bauaufsichtlichen Zustimmung und Befreiung für die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in ein Freigängerhaus für Strafgefangene

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahren gegen die behördliche Aufhebung einer bauaufsichtlichen Zustimmung und Befreiung für die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in ein Freigängerhaus für Strafgefangene

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Gebietsverfremdung führt zu Abwehranspruch des Nachbarn!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen gebietsfremde Vorhaben (sogenannter Gebietserhaltungsanspruch)

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen gebietsfremde Vorhaben (sogenannter Gebietserhaltungsanspruch)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gebietsverfremdung führt zu Abwehranspruch des Nachbarn! (IBR 2014, 108)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 2011
  • BauR 2013, 783
  • ZfBR 2013, 783
 
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Wird zitiert von ... (152)

  • VGH Bayern, 16.03.2021 - 15 CS 21.544

    Verwaltungsgerichte, Abstandsflächentiefe, Abstandsflächenrecht,

    Während Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung grundsätzlich generell und unabhängig davon, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird, schon kraft bundesrechtlicher Vorgabe als drittschützend angesehen werden (vgl. BVerwG, B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - ZfBR 2013, 783 = juris Rn. 3 m.w.N.), folgt aus Art. 14 GG kein Gebot, sonstige Festsetzungen drittschutzfreundlich auszulegen.
  • VGH Bayern, 16.03.2021 - 15 CS 21.545

    Verwaltungsgerichte, Abstandsflächentiefe, Abstandsflächenrecht,

    Während Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung grundsätzlich generell und unabhängig davon, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird, schon kraft bundesrechtlicher Vorgabe als drittschützend angesehen werden (vgl. BVerwG, B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - ZfBR 2013, 783 = juris Rn. 3 m.w.N.), folgt aus Art. 14 GG kein Gebot, sonstige Festsetzungen drittschutzfreundlich auszulegen.
  • VGH Bayern, 13.03.2019 - 15 N 17.1194

    Außenbereichsfläche, Im Zusammenhang bebauter Ortsteil, Bebauungsplan,

    sog. Gebietserhaltungsansprüche (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - ZfBR 2013, 783 = juris Rn. 3 f. m.w.N.) gegen Einzelbauvorhaben geltend machen können.
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