Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 27.08.2013

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2013 - 2 D 46/12.NE   

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https://dejure.org/2013,17911
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2013 - 2 D 46/12.NE (https://dejure.org/2013,17911)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.07.2013 - 2 D 46/12.NE (https://dejure.org/2013,17911)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE (https://dejure.org/2013,17911)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung von Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie; Folgen einer fehlenden Unterscheidung zwischen harten und weichen Tabuzonen hinsichtlich der Aufstellung von Windrädern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorrangflächen für Windenergie: Tabuzonen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung von Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie; Folgen einer fehlenden Unterscheidung zwischen harten und weichen Tabuzonen hinsichtlich der Aufstellung von Windrädern

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Undifferenzierte Tabuzonenabwägung und rein flächenbezogene Betrachtung führt zu unwirksamer Windenergieplanung

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Zur Planung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 956
  • DVBl 2013, 1129
  • DÖV 2013, 994
  • BauR 2013, 1976
  • BauR 2014, 597
  • ZfBR 2013, 696 (Ls.)
  • ZfBR 2013, 783
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2018 - 2 D 95/15

    Wirksamkeit der Änderungen eines Flächennutzungsplans zur Darstellung von

    In der Zeit vom 10. April 2014 bis einschließlich 12. Mai 2014 lag der - auch unter Berücksichtigung des Senatsurteils vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE - überarbeitete Entwurf der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Begründung, einschließlich Umweltbericht, den Fachgutachten sowie den nach Einschätzung der Antragsgegnerin wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich aus.

    - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 39 ff., vom 22. September 2015 - 10 D 82/13.NE -, ZfBR 2016, 52 = juris Rn. 45, und vom 5. Juli 2017 - 7 D 105/14.NE -, BauR 2017, 1653, 1655.

    1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 52, lässt sich seinen Ausführungen mangels näherer Begründung schon nicht entnehmen, welche Erwägungen diese Auffassung tragen und welche Bedeutung sie heute für die Einordnung einer Waldfläche als harte oder weiche Tabuzone haben könnte.

    Bejahend etwa BVerwG, Urteil vom 11. April 2013 - 4 CN 2.12 -, BauR 2013, 1396; OVG NRW, Urteil vom 5. Juli 2017 - 7 D 105/14.NE -, BauR 2017, 1653 = juris Rn. 42, m. w. N.; Nds. OVG, Urteil vom 3. Dezember 2015 - 12 KN 216/13 -, BauR 2016, 470, 472; enger OVG NRW, Urteil vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 56; grundsätzlich ablehnend etwa Tyczewski, BauR 2014, 934, 940 ff.; vgl. zu den einschlägigen Parametern im Detail Gatz, DVBl. 2017, 461, 463.

    - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287 - OVG NRW, Urteil vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46; Thür.

    - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = juris Rn. 71 ff., - eine Mindestgröße von (nur) drei Anlagen zugrunde gelegt worden ist.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Der Plangeber ist nicht gehindert, in eine artenschutzrechtliche Ausnahme- oder Befreiungslage hineinzuplanen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Juli 2013 - 2 D 46/12.NE -, juris Rn. 65, Blessing: Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, 1. Aufl. 2016, Rn. 102).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2017 - 7 D 100/15

    Darstellung des Flächennutzungsplans mit den Rechtswirkungen im Außenbereich der

    Auch wenn die Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrages in Fällen der vorliegenden Art allein im Hinblick auf die nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB eintretende Ausschlusswirkung einer Konzentrationszonenplanung zu bejahen ist, entspricht es der Praxis der Bausenate des Oberverwaltungsgerichts NRW, vgl. OVG NRW, Urteile vom 5.7.2017 - 7 D 105/14.NE -, BauR 2017, 1653, vom 22.9.2015 - 10 D 82/13.NE -, ZfBR 2016, 52, und vom 1.7.2012 - 2 D 46/12.NE -, BRS 81 Nr. 46 = BauR 2013, 1976, auf einen solchen Antrag hin den Flächennutzungsplan nicht nur bezogen auf die Ausschlusswirkung, sondern hinsichtlich der Konzentrationsflächenplanung insgesamt für unwirksam zu erklären.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13   

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https://dejure.org/2013,23547
BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
BVerwG, Entscheidung vom 27.08.2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
BVerwG, Entscheidung vom 27. August 2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 BauGB, § 3 BauNVO
    Zu den Anforderungen und Folgen einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung

  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahren gegen die behördliche Aufhebung einer bauaufsichtlichen Zustimmung und Befreiung für die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in ein Freigängerhaus für Strafgefangene

  • rewis.io

    Zu den Anforderungen und Folgen einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung

  • rechtsportal.de

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahren gegen die behördliche Aufhebung einer bauaufsichtlichen Zustimmung und Befreiung für die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in ein Freigängerhaus für Strafgefangene

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Gebietsverfremdung führt zu Abwehranspruch des Nachbarn!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen gebietsfremde Vorhaben (sogenannter Gebietserhaltungsanspruch)

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen gebietsfremde Vorhaben (sogenannter Gebietserhaltungsanspruch)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gebietsverfremdung führt zu Abwehranspruch des Nachbarn! (IBR 2014, 108)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 2011
  • BauR 2013, 783
  • ZfBR 2013, 783
 
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Wird zitiert von ... (182)

  • VGH Bayern, 13.03.2019 - 15 N 17.1194

    Ungültigkeit einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung

    sog. Gebietserhaltungsansprüche (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - ZfBR 2013, 783 = juris Rn. 3 f. m.w.N.) gegen Einzelbauvorhaben geltend machen können.
  • VG Sigmaringen, 24.05.2017 - 2 K 2972/16

    Ausnahme vom Bebauungsplan für die Errichtung von Nebenanlagen

    Nachbarrechte werden in diesem Fall nicht schon dann verletzt, wenn die Befreiung rechtswidrig ist, sondern nur, wenn Belange des Nachbarn durch das Vorhaben in Folge einer zu Unrecht erteilten Befreiung unzumutbar beeinträchtigt werden (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27.08.2013 - 4 B 39.13 -, BauR 2013, 2011, und vom 08.07.1998 - 4 B 64.98 -, BauR 1998, 1206; Urteil vom 19.09.1986 - 4 C 8.84 -, BauR 1987, 70; VGH Baden-Württemberg, 11.10.2016 - 5 S 605/16 -, BauR 2017, 79).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2017 - 10 B 10.15

    Nachbarklage; Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbeanteil; Sondergebiet

    Dabei ist allerdings zu unterscheiden: Geht es um die Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans, führt jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung bzw. hier des Vorbescheids (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 -, juris Rn. 5; Beschluss vom 27. August 2013 - BVerwG 4 B 39.13 -, juris Rn. 3).

    Der Nachbarschutz besteht in diesem Zusammenhang unabhängig davon, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird, weil bereits das gebietsfremde Vorhaben zu einer Störung des nachbarlichen Austauschverhältnisses führt und typischerweise eine (schleichende) Verfremdung des Gebiets einleitet (BVerwG, Urteil vom 16. September 1993, a.a.O., Rn. 23; Beschluss vom 23. Juni 1995 - BVerwG 4 B 52.95 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 27. August 2013 - BVerwG 4 B 39.13 -, juris Rn. 3 f.).

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