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   BVerwG, 20.12.2016 - 4 B 49.16   

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https://dejure.org/2016,52245
BVerwG, 20.12.2016 - 4 B 49.16 (https://dejure.org/2016,52245)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2016 - 4 B 49.16 (https://dejure.org/2016,52245)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - 4 B 49.16 (https://dejure.org/2016,52245)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauNVO 1968 § 3 Abs. 1
    Unterbringung und psychotherapeutische Betreuung Minderjähriger im reinen Wohngebiet

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 BauNVO 1968, § 3 Abs 4 BauNVO 1990
    Psychotherapeutische Einrichtung für Minderjährige in reinem Wohngebiet

  • Wolters Kluwer

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Unterbringung und psychotherapeutischen Betreuung Minderjähriger im reinen Wohngebiet; Untersagung der gegenwärtigen Nutzung des Wohngebäudes; Selbständge Gestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Unterbringung und psychotherapeutischen Betreuung Minderjähriger im reinen Wohngebiet; Untersagung der gegenwärtigen Nutzung des Wohngebäudes; Selbständge Gestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises

  • datenbank.nwb.de

    Psychotherapeutische Einrichtung für Minderjährige in reinem Wohngebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine psychotherapeutische Wohngruppe in reinem Wohngebiet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 723
  • DÖV 2017, 429
  • BauR 2017, 1578
  • ZfBR 2017, 269
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 C 5.16

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Diese Kriterien müssen diejenigen erfüllen, denen die Unterkunft als Heimstätte dient (BVerwG, Beschlüsse vom 25. März 1996 - 4 B 302.95 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 12 S. 3 und vom 20. Dezember 2016 - 4 B 49.16 - NVwZ 2017, 723 Rn. 7).
  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 CN 6.17

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Diese Kriterien müssen diejenigen erfüllen, denen die Unterkunft als Heimstätte dient (BVerwG, Beschlüsse vom 25. März 1996 - 4 B 302.95 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 12 S. 3 und vom 20. Dezember 2016 - 4 B 49.16 - NVwZ 2017, 723 Rn. 7).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.2018 - 8 A 11049/18

    Zulässigkeit einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft pflegebedürftiger älterer

    Diese Vorschrift kann daher nur als Auslegungshilfe für den Begriff des Wohngebäudes i.S.v. § 3 BauNVO 1977 Bedeutung erlangen (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Beschluss vom 25. März 1996 - 4 B 302.95 - [ausgelagerte Wohngruppe eines Kinderheims mit 9 Kindern und Jugendlichen], ZfBR 1996, 228 und juris, Rn. 11; Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 4 B 49.16 - [psychotherapeutische Jugendgruppe mit 7 Kindern und Jugendlichen], ZfBR 2017, 269 und Rn. 9).

    Der Begriff des Wohnens i.S.v. § 3 Abs. 1 BauNVO 1977 ist durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts gekennzeichnet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2016, a.a.O., juris, Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 17.08.2018 - 1 CS 18.930

    Nutzungsänderung der Überlassung von Räumen eines Hotels an Asylberechtigte und

    Demgegenüber ist der Begriff des Wohnens durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie der Freiwilligkeit des Aufenthalts gekennzeichnet (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2016 - 4 B 49.16 - NVwZ 2017, 269; B.v. 25.3.1996 - 4 B 302.95 - NVwZ 1996, 893, wonach die Frage, ob die für das "Wohnen" konstituierenden Merkmale erfüllt sind, nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten sind).
  • VG Minden, 06.12.2018 - 1 L 1373/18
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20.12.2016 - 4 B 49/16 -, juris Rn. 7 und vom 25.03.1996 - 4 B 302/95 -, juris Rn. 12; VG Minden, Beschluss vom 26.05.2014 - 1 L 279/14 -, juris Rn. 14 m.w.N.
  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 1608/16

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    (so schon Beschluss der Kammer vom 03. Februar 2017 - 3 L 318/17 - m.w.N, wonach eine Unterkunft für Arbeiter in einem Bauwagen etwa für die begrenzte Zeit der Verwirklichung eines Bauvorhabens, hierzu nicht gehört; BVerwG, s.a. Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 4 B 49.16 - zitiert nach juris).
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