Rechtsprechung
   AG Mettmann, 27.11.1990 - 25 b C 414/90   

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https://dejure.org/1990,6495
AG Mettmann, 27.11.1990 - 25 b C 414/90 (https://dejure.org/1990,6495)
AG Mettmann, Entscheidung vom 27.11.1990 - 25 b C 414/90 (https://dejure.org/1990,6495)
AG Mettmann, Entscheidung vom 27. November 1990 - 25 b C 414/90 (https://dejure.org/1990,6495)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schmerzensgeld; Schwellung; Hämatom

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823, § 847

Papierfundstellen

  • zfs 1991, 372
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

    Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

    Auszug aus AG Mettmann, 27.11.1990 - 25b C 414/90
    Unter Berücksichtigung der vom großen Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGHZ 18, 149) aufgestellten Bewertungskriterien ergibt sich hier:.
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 16.01.1991 - 9 U 2804/90   

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https://dejure.org/1991,3701
OLG Nürnberg, 16.01.1991 - 9 U 2804/90 (https://dejure.org/1991,3701)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16.01.1991 - 9 U 2804/90 (https://dejure.org/1991,3701)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16. Januar 1991 - 9 U 2804/90 (https://dejure.org/1991,3701)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823; BGB § 847; ZPO § 323
    Keine Abänderung der Schmerzensgeldrente bei 10%iger Geldentwertung

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 823 847; ZPO § 323
    Erhöhung einer Schmerzensgeldrente aufgrund einer wesentlichen Änderung im Sinne des § 323 ZPO

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erhöhung der Schmerzensgeldrente; Veränderung der Lebenshaltungskosten; Erhöhung des Lebenshaltungskostenindexes

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 623
  • zfs 1991, 372
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.07.1973 - VI ZR 60/72

    Unzulässigkeit der dynamischen Schmerzensgeldrente

    Auszug aus OLG Nürnberg, 16.01.1991 - 9 U 2804/90
    Auch wenn der Wert von Gesundheit und seelischem Wohlbefinden mit Vermögenswerten grundsätzlich inkommensurabel ist (BGH NJW 1973, 1653 ), so soll doch durch die in § 847 BGB normierte Zubilligung von Schmerzensgeld der Verletzte in die Lage versetzt werden, sich Erleichterungen und andere Annehmlichkeiten anstelle derer zu verschaffen, deren Genuß ihm durch die Verletzung unmöglich gemacht wurde (BGHZ 18, 149, 156; Palandt-Thomas, BGB , 49. Aufl., § 847 Anm. 1 b m.w.N.).

    Die von den Parteien eingehend erörterte Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 3. Juli 1973 (NJW 1973, 1653 = VersR 1973, 1067 ) steht dem nicht entgegen, weil dort nur über eine bereits im Ausgangsurteil festgesetzte, selbsttätige Koppelung einer Schmerzensgeldrente mit dem amtlichen Lebenshaltungskostenindex zu entscheiden war.

  • BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 30/85

    Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

    Auszug aus OLG Nürnberg, 16.01.1991 - 9 U 2804/90
    Ob einer derartigen schematischen Betrachtungsweise bei Unterhaltsrenten - etwa aus Gründen der Praktikabilität angesichts der Vielzahl einschlägiger Fälle - zu folgen ist, kann offen bleiben (a. A. etwa Zöller-Volkommer, ZPO , 16. Aufl., § 323 Rdz. 33; vgl. auch BGH NJW 1986, 2054, 2055).

    Die Bestimmung der Grenze, ab der eine wesentliche Änderung im Sinne von § 323 ZPO zu bejahen ist, obliegt dem Tatrichter (vgl. BGH NJW 1986, 2054, 2055).

  • BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

    Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

    Auszug aus OLG Nürnberg, 16.01.1991 - 9 U 2804/90
    Auch wenn der Wert von Gesundheit und seelischem Wohlbefinden mit Vermögenswerten grundsätzlich inkommensurabel ist (BGH NJW 1973, 1653 ), so soll doch durch die in § 847 BGB normierte Zubilligung von Schmerzensgeld der Verletzte in die Lage versetzt werden, sich Erleichterungen und andere Annehmlichkeiten anstelle derer zu verschaffen, deren Genuß ihm durch die Verletzung unmöglich gemacht wurde (BGHZ 18, 149, 156; Palandt-Thomas, BGB , 49. Aufl., § 847 Anm. 1 b m.w.N.).
  • BGH, 15.05.2007 - VI ZR 150/06

    Abänderung einer Schmerzensgeldrente wegen gestiegenen

    Dies wird teilweise bejaht (z.B. OLG Nürnberg, VersR 1992, 623; MünchKomm-BGB/Oetker, aaO; Halm/Scheffler, aaO, S. 76), teilweise verneint (z.B. OLG Düsseldorf, ZfS 1986, 5; Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 9. Aufl., Rn. 301; Diehl, ZfS 2002, 431).

    Diese Ausgleichsmöglichkeit kann aber für den Geschädigten gemindert oder gar wertlos werden, wenn der Geldwert in erheblichem Maße sinkt (vgl. OLG Nürnberg VersR 1992, 623 f.; Halm/Scheffler, aaO, S. 76).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.07.1990 - 32 U 285/89   

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https://dejure.org/1990,5191
OLG Hamm, 02.07.1990 - 32 U 285/89 (https://dejure.org/1990,5191)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.07.1990 - 32 U 285/89 (https://dejure.org/1990,5191)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. Juli 1990 - 32 U 285/89 (https://dejure.org/1990,5191)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1030
  • zfs 1991, 372
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.12.1990 - 9 U 320/89   

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https://dejure.org/1990,5114
OLG Hamm, 21.12.1990 - 9 U 320/89 (https://dejure.org/1990,5114)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.12.1990 - 9 U 320/89 (https://dejure.org/1990,5114)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. Dezember 1990 - 9 U 320/89 (https://dejure.org/1990,5114)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tod aufgrund eines Verkehrsunfalls; Schmerzensgeld für psychische Beeinträchtigungen; Ersatz des Erwerbsschadens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • zfs 1991, 372
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