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   BVerwG, 17.05.1993 - 11 B 50.93   

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https://dejure.org/1993,2694
BVerwG, 17.05.1993 - 11 B 50.93 (https://dejure.org/1993,2694)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.1993 - 11 B 50.93 (https://dejure.org/1993,2694)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 1993 - 11 B 50.93 (https://dejure.org/1993,2694)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • zfs 1994, 70
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 01.03.1994 - 11 B 130.93

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anordnung zur Führung eines

    Lehnt dieser - wie hier - durch seinen Bevollmächtigten unter ausdrücklichem Hinweis auf sein "Schweigerecht" pauschal jede Mitwirkung an der weiteren Aufklärung ab, so ist es der Behörde - wenn der Fahrer eines Kraftfahrzeuges zu einer bestimmten Zeit nicht feststeht - regelmäßig nicht zuzumuten, wahllos zeitraubende, aber kaum Aussicht auf Erfolg bietende Ermittlungen nach dem Fahrzeugführer zu betreiben (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 17. Dezember 1982 - BVerwG 7 C 3.80 - Buchholz 442.16 § 31 a StVZO Nr. 12; zuletzt Beschluß vom 17. Mai 1993 - BVerwG 11 B 50.93 -, jeweils m.w.N.).
  • VG Trier, 23.02.2015 - 1 L 349/15

    Anforderungen an Geschwindigkeitsmessungen bei Auferlegung eines Fahrtenbuchs;

    Dies gilt unabhängig von den Gründen, warum der Fahrzeughalter zu einer Mitwirkung nicht gewillt ist und unbeschadet dessen, ob dieser zu einer Mitwirkung auch verpflichtet ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 1993 - 11 B 50.93 -, juris).
  • VGH Bayern, 07.01.2019 - 11 CS 18.1373

    Zumutbare Ermittlungsbemühungen bei Vorhandensein eines Fahrtenschreibers

    Dies ist dann der Fall, wenn die zuständige Behörde nicht in der Lage war, den Täter einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften zu ermitteln, obwohl sie alle angemessenen und zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat (BVerwG, B.v. 9.12.1993 - 11 B 113.93 - juris Rn. 4; B.v. 17.5.1993 - 11 B 50.93 - ZfSch 1994, 70 = juris Rn. 5 m.w.N.).
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