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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.1996 - 8 A 2866/93   

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https://dejure.org/1996,11101
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.1996 - 8 A 2866/93 (https://dejure.org/1996,11101)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.02.1996 - 8 A 2866/93 (https://dejure.org/1996,11101)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Februar 1996 - 8 A 2866/93 (https://dejure.org/1996,11101)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Eingliederungshilfe (Schulgeld) für ein deutsches behindertes Kind im Ausland - teilstationäre Betreuung in der Schule - hier verneint

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Behindertes Kind; Durchführung einer Therapie; Befristete Aufenthaltserlaubnis; Gewöhnlicher Aufenthalt; Eingliederungsmaßnahme; Schule; Einrichtung zur teilstationären Betreuung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 1307 (Ls.)
  • zfs 1996, 372
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - L 9 SO 202/12

    Streit zweier Landschaftsverbände über die Erstattung der für eine

    Hinsichtlich der Leistungen für Besuch und Betreuung in einer WfbM ab dem 15.08.2003 bis zum 19.03.2004 (Aufenthalt in einer stationären Einrichtung) war der Kläger nach § 100 Abs. 1 Nr. 1 BSHG (vgl. OVG NRW, Urt. v. 06.02.1996 - 8 A 2866/93 -, juris Rn. 26) oder jedenfalls nach § 100 Abs. 2 BSHG i.d.F. bis 31.12.2004 (jetzt § 97 Abs. 4 SGB XII) sachlich zuständig, weil sich in den Fällen des § 100 Abs. 1 Nr. 1 und 5 BSHG die Zuständigkeit des überörtlichen Trägers auf alle Leistungen an den Hilfeempfänger, für welche die Voraussetzungen nach diesem Gesetz gleichzeitig vorliegen, erstreckte.
  • SG Hamburg, 12.10.2007 - S 56 SO 350/06

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Zuständigkeit für Kostenübernahme -

    Ein derartiger Auslandsaufenthalt, der von vorneherein durch einen Rückkehrwillen gekennzeichnet ist, führt nicht zu einer Aufgabe des bisherigen gewöhnlichen Aufenthaltes (vgl. BSG, Urteil vom 30.9.1996, Az.: RKg 29/95, BSGE 79, 147; VGH München, Urteil vom 25.1.2001, Az.: 12 B 99.512, FEVS 52, 373; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6.2.1996, Az.: 8 A 2866/93, ZfS 1996, 372; Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 41 Rn. 3).
  • VGH Bayern, 15.04.2014 - 12 BV 12.1786

    Übernahme der Kosten im Rahmen der Jugendhilfe für den Besuch einer Privatschule

    Im Übrigen wird bereits in den Entscheidungen des OVG Nordrhein-Westfalen vom 21. Dezember 1978 (VIII A 1529/75 - juris Rn. 38) und vom 6. Februar 1996 (8 A 2866/93 - juris Rn. 24 ff.) vielmehr betont, dass Schulen nur im Einzelfall als teilstationäre Einrichtungen angesehen werden könnten, sofern sie besondere Einrichtungen zur Betreuung behinderter Schüler unterhielten, die über einen erfolgversprechenden Schulunterricht hinausgingen.
  • VGH Bayern, 15.04.2014 - 12 B 12.1957

    Eingliederungshilfe: Übernahme der Kosten für den Besuch einer Privatschule

    Im Übrigen wird bereits in den Entscheidungen des OVG Nordrhein-Westfalen vom 21. Dezember 1978 (VIII A 1529/75 - juris Rn. 38) und vom 6. Februar 1996 (8 A 2866/93 - juris Rn. 24 ff.) vielmehr betont, dass Schulen nur im Einzelfall als teilstationäre Einrichtungen angesehen werden könnten, sofern sie besondere Einrichtungen zur Betreuung behinderter Schüler unterhielten, die über einen erfolgversprechenden Schulunterricht hinausgingen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.1997 - 8 B 623/97

    Sozialhilferecht: Rechtsnatur der Aufrechnungsverfügung, § 25a BSHG

    OVG NW, Urteil vom 6.2.1996 - 8 A 2866/93 -, FEVS 47, S. 118 (120) m.w.N. zur Rechtsprechung des BVerfG, u.a. Urteil vom 3.4.1990 - 1 BvR 1186/89 -, NJW 1990, S. 1593 f. m.w.N.; BGH, Urteil vom 28.11.1975 - V ZR 127/74 -, BGHZ 65, 300 (302).
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