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   BayObLG, 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4639
BayObLG, 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96 (https://dejure.org/1996,4639)
BayObLG, Entscheidung vom 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96 (https://dejure.org/1996,4639)
BayObLG, Entscheidung vom 29. August 1996 - 2 ObOWi 645/96 (https://dejure.org/1996,4639)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Kurzinformation)

    Schüsse in der Dunkelheit

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 93 (Ls.)
  • NZV 1997, 322 (Ls.)
  • BayObLGSt 1996, 134
  • zfs 1997, 115
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Oldenburg, 08.09.1994 - Ss 355/94

    Geschwindigkeitsmessung; Radarpistole; Fehlmessung; Beweiswürdigung;

    Auszug aus BayObLG, 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96
    Der Senat hat bereits wiederholt entschieden, daß die Geschwindigkeitsmessung mittels des Lasermeßverfahrens zu den sogenannten standardisierten Meßmethoden gehört, die bei sachgerechter Bedienung grundsätzlich zuverlässige Ergebnisse liefern (Beschluß vom 11.9.1995 - 2 ObOWi 568/95; Beschluß vom 5.1.1996 - 2 ObOWi 91O/95; siehe auch OLG Oldenburg NZV 1995, 37 ; 1996, 328; OLG Saarbrücken VRS 91, 63 ).

    Trifft der Laserstrahl aufgrund eines derartigen "Verwackelns" während der Meßzeit auf unterschiedliche Bereiche des Fahrzeugs oder gerät er gar von einem Fahrzeug auf ein anderes Ziel, wird die Messung annulliert (vgl. OLG Oldenburg NZV 1995, 37 /38; OLG Saarbrücken aaO.).

    Es kann dahinstehen, ob diese sehr knappen Gründe im Sinne der oben genannten Rechtsprechung des Senats ausreichen (so wohl OLG Oldenburg NZV 1995, 37/38 in einem offenbar ähnlich gelagerten Fall).

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Auszug aus BayObLG, 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96
    Das Amtsgericht hat neben der bei standardisierten Verfahren erforderlichen Angabe der Meßmethode und des Toleranzwertes (vgl. BGHSt 39, 291/303) lediglich noch ausgeführt, daß der als Zeuge vernommene Polizeibeamte, der die Messung durchgeführt hat, erklärt habe, die Messung sei nach Durchführung der vorgeschriebenen Tests und entsprechend der Bedienungsanleitung erfolgt.
  • OLG Saarbrücken, 19.01.1996 - Ss (B) 73/95

    Geschwindigkeitsmessung mit Lasermessgeräten

    Auszug aus BayObLG, 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96
    Der Senat hat bereits wiederholt entschieden, daß die Geschwindigkeitsmessung mittels des Lasermeßverfahrens zu den sogenannten standardisierten Meßmethoden gehört, die bei sachgerechter Bedienung grundsätzlich zuverlässige Ergebnisse liefern (Beschluß vom 11.9.1995 - 2 ObOWi 568/95; Beschluß vom 5.1.1996 - 2 ObOWi 91O/95; siehe auch OLG Oldenburg NZV 1995, 37 ; 1996, 328; OLG Saarbrücken VRS 91, 63 ).
  • BayObLG, 18.01.1994 - 2 ObOWi 575/93
    Auszug aus BayObLG, 29.08.1996 - 2 ObOWi 645/96
    Im Urteil ist im einzelnen in einem derartigen Fall darzulegen, worauf die sichere Überzeugung gestützt ist und aus welchen Gründen die dagegen vorgebrachten Beweismittel keinen weiteren Aufklärungswert haben (BayObLGSt 1994, 1/2).
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