Weitere Entscheidung unten: LG Hannover, 24.02.2016

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   OLG Bamberg, 25.02.2016 - 2 Ss OWi 129/16   

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https://dejure.org/2016,8058
OLG Bamberg, 25.02.2016 - 2 Ss OWi 129/16 (https://dejure.org/2016,8058)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25.02.2016 - 2 Ss OWi 129/16 (https://dejure.org/2016,8058)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 2 Ss OWi 129/16 (https://dejure.org/2016,8058)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267 Abs. 3 S. 1; StVG § 25; BKatV § 1, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 3; BKat Nr. 242.1
    Mindestfeststellungen bei Sanktionserhöhung wegen Wiederholungstat iSv Nr. 242.1 BKat

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an die Feststellungen zur Vorahndungssituation in den Urteilsgründen bei einem Wiederholungsfall

  • blutalkohol PDF, S. 323
  • rewis.io

    Mindestfeststellungen bei Sanktionserhöhung wegen Wiederholungstat iSv Nr. 242.1 BKat

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrlässige Alkoholfahrt - Wiederholungsfall

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mindestfeststellungen bei Sanktionserhöhung wegen Wiederholungstat i.S.v. Nr. 242.1 BKat

  • rechtsportal.de

    OWiG § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 -2
    Fahrlässiges Führen eines Kfz unter Alkoholeinfluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fahrlässiges Führen eines Kfz unter Alkoholeinfluss; Annahme eines Wiederholungsfalles; Anforderungen an die Feststellungen des Amtsgerichts zur Vorahndungslage der Betroffenen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Feststellungen zur Vorahndungssituation des Betroffenen zur Annahme eines Wiederholungsfalls

Papierfundstellen

  • zfs 2016, 469
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bamberg, 08.08.2017 - 3 Ss OWi 958/17

    Voraussetzungen für qualifizierte Ahndung bei Drogenfahrt

    Auch bei einer Fahrt unter der Wirkung eines berauschenden Mittels i.S.v. § 24a Abs. 2 StVG setzt eine qualifizierte Ahndung nach Nr. 242.1 BKat voraus, dass die Vorahndung nach § 24a StVG schon im Tatzeitpunkt und nicht erst im Zeitpunkt der späteren bußgeldrechtlichen Ahndung im Fahreignungsregister eingetragen war (u.a. Anschluss an OLG Bamberg, Beschluss vom 25.02.2016 - 2 Ss OWi 129/16 = ZfS 2016, 469 = VM 2016, Nr. 36 = BA 53 [2016], 323).

    Es ist deshalb nicht ausreichend, wenn zum Zeitpunkt des Erlasses des Bußgeldbescheides oder der tatrichterlichen Entscheidung eine gleichartige Vorahndung im FAER eingetragen ist; die Vorahndung muss vielmehr bereits im Tatzeitpunkt vorgelegen haben (vgl. mit Blick auf Nr. 241.1 BKat im gleichen Sinne schon OLG Bamberg, Beschluss vom 25.02.2016 - 2 Ss OWi 129/16 = ZfS 2016, 469 = VM 2016, Nr. 36 = BA 53 [2016], 323; Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht 44. Aufl. § 24a StVG Rn. 27).

  • BayObLG, 10.05.2021 - 201 ObOWi 445/21

    Kein Absehen vom Fahrverbot wegen Vollstreckung eines verfahrensfremden

    Dass dem Betroffenen das Unrecht seiner Tat vom 24.09.2019 bereits vor dem nunmehr verfahrensgegenständlichen Verstoß vom 09.06.2020 auf andere Weise als durch rechtskräftige Ahndung voll bewusst geworden war, weil er von deren Verfolgung Kenntnis hatte - etwa durch Zustellung des diesbezüglichen Bußgeldbescheids -, stellt die angefochtene Entscheidung jedenfalls nicht hinreichend fest (vgl. nur OLG Bamberg ZfS 2016, 469f.; OLG Düsseldorf NZV 1998, 292).
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Rechtsprechung
   LG Hannover, 24.02.2016 - 40 Qs 18/16   

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https://dejure.org/2016,3788
LG Hannover, 24.02.2016 - 40 Qs 18/16 (https://dejure.org/2016,3788)
LG Hannover, Entscheidung vom 24.02.2016 - 40 Qs 18/16 (https://dejure.org/2016,3788)
LG Hannover, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 40 Qs 18/16 (https://dejure.org/2016,3788)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, Zeitablauf, Unverhältnismäßigkeit

  • IWW
  • blutalkohol PDF, S. 267
  • bussgeldsiegen.de

    Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis - Unverhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nach 1 Jahr und 4 Monaten keine weitere "vorläufige" Entziehung der Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unverhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Zeitablauf von einem Jahr und 4 Monaten seit Anordnung dieser Maßnahme; Verletzung des Beschleunigungsgebots

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine weitere "vorläufige" Entziehung der Fahrerlaubnis nach erheblichen Zeitablauf von über einem Jahr

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnis vorläufig entzogen? Rückgabe bei zu langem Verfahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnis vorläufig entzogen - Rückgabe, wenn das Verfahren zu lange dauert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnis vorläufig entzogen? Rückgabe, wenn das Verfahren zu lange dauert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 403 (Ls.)
  • zfs 2016, 469
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