Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Augenblicksversagen, Frühstart, Absehen Fahrverbot

  • IWW

    StVG §§ 24 I,25 I 1 [1. Alt.]; StVO §§ 37 II Nr. 1, 49 III Nr. 2; OWiG § 79 I 1 Nr. 3; BKatV § 4 I 1 Nr. 3; BKat lfd.Nr. 132.3.
    EStVG, StVO, OWiG, BKatV

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG §§ 24 I, 25 I 1; StVO §§ 37 II Nr. 1, 49 III Nr. 2; OWiG § 79 I 1 Nr. 3; BKatV § 4 I 1 Nr. 3
    Keine Augenblicksversagen bei durch Fußgängerampel ausgelösten "Frühstart"

  • verkehrslexikon.de

    Verwechselung der Ampeln für Fließverkehr und für Fußgänger und Fahrverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 79 Abs. 3 S. 1; StPO § 353
    Verwechslung der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit dem Grünlicht der in gleiche Richtung führenden Fußgängerampel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslung der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit dem Grünlicht der in gleiche Richtung führenden Fußgängerampel; Qualifizierter Rotlichtverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Frühstarter an der Rotlichtampel - dennoch Fahrverbot

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rotlichtverstoß wegen grüner Fußgängerampel ist kein Augenblicksversagen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Augenblickversagen bei Verwechslung der Ampel für fließenden Verkehr mit Fußgängerampel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Kein Augenblicksversagen bei durch Fußgängerampel ausgelösten Frühstart

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 57
  • NZV 2016, 243
  • zfs 2016, 50



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15  

    Voraussetzungen für das Absehen vom Fahrverbot wegen eines Augenblicksversagens

    Für den Wegfall eines nach § 25 I 1 1. Alt. StVG verwirkten Regelfahrverbots aufgrund eines sog. Augenblicksversagens anlässlich der Nichtbeachtung einer länger als eine Sekunde andauernden Rotphase ist regelmäßig kein Raum, wenn der qualifizierte Rotlichtverstoß mit einer Verwechslung der bereits Grünlicht anzeigenden und parallel zur beabsichtigen Fahrtrichtung den Fußgängerverkehr frei gebenden Fußgängerampel begründet wird (Festhaltung an OLG Bamberg, Beschl. v. 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 [bei juris]).

    überhaupt eine irrtumsbedingte, in der Sache überdies fernliegende und selbst für sich genommen eine Privilegierung regelmäßig allein nicht rechtfertigende Verwechslung mit einer Grün anzeigenden Fußgängerampel (vgl. hierzu zuletzt treffend OLG Bamberg, Beschl. v. 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 [bei juris]) unterstellt werden sollte.

  • OLG Bamberg, 09.11.2017 - 3 Ss OWi 1556/17  

    Ausnahme vom Fahrverbot für Krankenkraftwagen

    Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde ist das AG zutreffend davon ausgegangen, dass ein Absehen von dem gemäß § 4 I 1 Nr. 3 BKatV i.V.m. Nr. 132.3 BKat verwirkten einmonatigen Regelfahrverbot wegen des festgestellten groben Pflichtenverstoßes i.S.v. § 25 I 1 1. Alt. StVG nicht schon aufgrund eines sog. "Augenblicksversagens" in Betracht zu ziehen war (vgl. dazu u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3 = VA 2012, 156; 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 = ZfS 2016, 50; 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 und 04.01.2016 - 3 Ss OWi 1490/15 = VA 2016, 47, jew. m.w.N.).
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