Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 05.12.2001

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 14.11.2001 - 10 S 1016/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3869
VGH Baden-Württemberg, 14.11.2001 - 10 S 1016/01 (https://dejure.org/2001,3869)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.11.2001 - 10 S 1016/01 (https://dejure.org/2001,3869)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. November 2001 - 10 S 1016/01 (https://dejure.org/2001,3869)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Entziehung der wiedererteilten Fahrerlaubnis wegen erneuten Drogenkonsums

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen durch den Nachweis aktuellen Drogenkonsums; Abwägung des öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung mit dem entgegenstehenden Verschonungsinteresse; ...

  • archive.org

    Drogen - Wird ein Drogenscreening zur Auflage erklärt und wird es positiv, ist von der Nichteignung auszugehen

  • Judicialis

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; ; FeV § 46 Abs. 3; ; FeV § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; FeV Anlage 4 Ziff. 9.1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis - Kraftfahreignung; Betäubungsmittel; Kokain; Einnahme; Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenscreening; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 296
  • VBlBW 2002, 213
  • DÖV 2002, 306
  • ZfSch 2002, 159
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum - hier:

    § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 legt danach verbindlich fest, dass im Regelfall bereits die nachgewiesene gelegentliche Einnahme von Kokain die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausschließt und es insoweit auch auf den Nachweis eines Zusammenhangs zwischen dem Konsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs nicht ankommt (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000, ZfS 2000 S. 418; Beschl. v. 21.11.2000, ZfS 2001 S. 141; VGH Mannheim, Beschl. v. 14.11.2001, ZfS 2002 S. 159; Petersen, ZfS 2002 S. 56, 58; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl. 2001, § 2 StVG Rdnr. 17; a.A. Bode, DAR 2002 S. 24 ff.).
  • VG München, 12.12.2006 - M 1 S 06.4376

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

    Nach ständiger Rechtsprechung genügt bei solchen harten Drogen, zu denen auch Kokain zählt, bereits der einmalige Konsum, um zur Feststellung der Fahrungeeignetheit zu gelangen (VGH Baden-Württemberg v. 14.11.2001 DAR 2002, 185 ; OVG Lüneburg v. 14.8.2002 DAR 2002, 471 ; OVG Bremen v. 30.6.2003 juris Dok.Nr. MWRE 112500300).
  • VG Stuttgart, 18.12.2002 - 3 K 4941/02

    Kein Schluss auf mangelnde Kraftfahreignung bei gelegentlichem geringen Konsum

    9 Wer regelmäßig Kokain konsumiert (hat), verfügt deswegen nicht über die Fahreignung und muss für den Erhalt oder die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis seine Entgiftung und Entwöhnung nachweisen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 15.5.2002 - 10 S 2699/01 -, vom 28.5.2002 - 10 S 2213/01 - und vom 14.11.2001 - 10 S 1016/01 -).
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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 05.12.2001 - 10 S 572/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4293
VGH Baden-Württemberg, 05.12.2001 - 10 S 572/01 (https://dejure.org/2001,4293)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.12.2001 - 10 S 572/01 (https://dejure.org/2001,4293)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Dezember 2001 - 10 S 572/01 (https://dejure.org/2001,4293)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Fahrerlaubnis - Gutachtenbeibringung wegen Erkrankung

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis mangels Kraftfahreignung wegen Krankheit; Berechtigung zur Anordnung der Vorlage eines fachärztlichen Gutachtens bei festgestelltem hirnorganischen Psychosyndrom; Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens; Fahreignung in Abhängigkeit ...

  • archive.org
  • Judicialis

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; ; FeV § 46 Abs. 3; ; FeV § 11 Abs. 2; ; FeV § 11 Abs. 8; ; FeV Anlage 4 Ziff. 7.2

  • rechtsportal.de

    Fahrerlaubnis - Kraftfahreignung; Entziehung der Fahrerlaubnis; Krankheit; Hirnorganisches Psychosyndrom; Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 248
  • DÖV 2002, 306
  • ZfSch 2002, 159
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 01.10.2014 - 1 A 289/14

    Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis: Abklärung der körperlichen oder geistigen

    Es bedarf mithin der in § 11 Abs. 2 Satz 1 FeV vorgesehenen Abklärung des Ausmaßes der Schädigung durch ein ärztliches Gutachten.(vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 5.12.2001 - 10 S 572/01 -, juris Rdnr. 3).
  • OVG Brandenburg, 31.01.2003 - 4 B 10/03
    Die nunmehr angestellten Bemühungen des Antragstellers um eine nachträgliche Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens vermögen daran nichts mehr zu ändern; das beabsichtigte Gutachten kann sich erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. September 1995, a.a.O.; ferner VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 5. Dezember 2001 -- 10 S 572/01 --, ZfSch 2002, 159 f.).
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