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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.11.1992 - Ws 1264/92   

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https://dejure.org/1992,8427
OLG Nürnberg, 25.11.1992 - Ws 1264/92 (https://dejure.org/1992,8427)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.11.1992 - Ws 1264/92 (https://dejure.org/1992,8427)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. November 1992 - Ws 1264/92 (https://dejure.org/1992,8427)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Informationsrechte der Strafgefangenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfStrVo 1993, 116
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 13.08.1992 - 2 Ws 309/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,9699
OLG Koblenz, 13.08.1992 - 2 Ws 309/92 (https://dejure.org/1992,9699)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.08.1992 - 2 Ws 309/92 (https://dejure.org/1992,9699)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. August 1992 - 2 Ws 309/92 (https://dejure.org/1992,9699)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • ZfStrVo 1993, 116
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15

    Religionsfreiheit im Strafvollzug

    a) Über den Wortlaut des § 116 Abs. 1 StVollzG hinaus ist die Rechtsbeschwerde aber auch dann zulässig, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Vorliegen der Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG nicht geprüft werden kann (vgl. zu diesem Zulässigkeitsgrund vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1993, 116; NStE Nr. 3 zu § 116 StVollzG = NStZ 1988, 480; OLG Schleswig SchlHA 2002, 180; OLG Saarbrücken ZfStrVo 2004, 119; Arloth, StVollzG 3. Aufl., § 116 Rdn. 4 mit weit.
  • KG, 18.06.2014 - 2 Ws 123/14

    Computer in der Sicherungsverwahrung.

    a) Eine Rechtsbeschwerde ist nicht nur zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Sinne des § 116 Abs. 1 StVollzG, sondern auch dann zulässig, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Beschwerdegericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG nicht überprüfen kann (zu diesem Zulässigkeitsgrund vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1993, 116; NStE Nr. 3 zu § 116 StVollzG = NStZ 1988, 480; OLG Schleswig SchlHA 2002, 180; OLG Saarbrücken ZfStrVo 2004, 119; Calliess/Müller-Dietz, StVollzG 11. Aufl., § 116 Rdn. 3 ; Arloth, StVollzG 3. Aufl., § 116 Rdn. 4 mit weit.
  • OLG Koblenz, 23.03.2017 - 2 Ws 648/16

    Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus in Rheinland-Pfalz:

    Eine Rechtsbeschwerde ist nicht nur zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Sinne des § 116 Abs. 1 StVollzG, sondern auch dann zulässig, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Beschwerdegericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG nicht überprüfen kann (OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 309/92 v. 13.08.1992, juris, ZfStrVo 1993, 116; Beschl. 1 Ws 131/08 (Vollz) v. 15.04.2008 mwN; KG, Beschl. 2 Ws 81/16 Vollz v. 15.04.2016, juris Rn. 5; OLG Hamm, Beschl. 1 Vollz (Ws) 497/14 v. 28.10.2014, juris Rn. 4; OLG Schleswig SchlHA 2002, 180; Bachmann in LNNV, StVollzG, 12. Aufl., Abschn. P Rn. 95 mwN).

    Dies muss in einer eigenen, in sich geschlossenen Darstellung geschehen, die eindeutig erkennen lässt, welche tatsächlichen Feststellungen die Strafvollstreckungskammer getroffen und ihrer rechtlichen Würdigung zugrunde gelegt hat (Senat, Beschl. 2 Ws 309/92 v. 13.08.1992, juris, ZfStrVo 1993, 116; KG aaO).

  • KG, 12.06.2017 - 2 Ws 46/17

    Ausstattung des Haftraumes eines Strafgefangenen: Lampe

    Hieraus folgt, dass die Strafvollstreckungskammer die entscheidungserheblichen Tatsachen und rechtlichen Erwägungen so vollständig darzulegen hat, dass sie eine rechtliche Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht ermöglichen (vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1993, 116; OLG Celle NStZ-RR 2005, 356; OLG Frankfurt am Main ZfStrVo 2001, 53; Senat ZfStrVo 2004, 307; ZfStrVo 2002, 248; Beschluss 3. Juni 2011 - 2 Ws 18/11 Vollz -).
  • KG, 15.04.2016 - 2 Ws 81/16

    Sicherungsverwahrung: Kostenerstattungsanspruch eines Sicherungsverwahrten für

    Eine Rechtsbeschwerde ist nicht nur zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Sinne des § 116 Abs. 1 StVollzG, sondern auch dann zulässig, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Beschwerdegericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG nicht überprüfen kann (zu diesem Zulässigkeitsgrund vgl. Senat, Beschluss vom 25. September 2014 - 2 Ws 325/14 - OLG Hamm, Beschluss vom 28. Oktober 2014 - 1 Vollz (Ws) 497/14 - [juris]; OLG Schleswig SchlHA 2002, 180; OLG Koblenz ZfStrVo 1993, 116; Bachmann in LNNV, StVollzG 12. Aufl., Abschn. P Rdn. 95 mit weit.
  • KG, 22.08.2016 - 5 Ws 111/16

    Antragsverfahren auf gerichtliche Entscheidung über eine Maßnahme im

    Hieraus folgt, dass die Strafvollstreckungskammer die entscheidungserheblichen Tatsachen und rechtlichen Erwägungen so vollständig darzulegen hat, dass sie eine rechtliche Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht ermöglichen (vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1993, 116; OLG Celle NStZ-RR 2005, 356; OLG Frankfurt am Main ZfStrVo 2001, 53; OLG Jena, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 1 Ws 334-336/07 - juris; KG ZfStrVo 2004, 307; ZfStrVo 2002, 248; Beschlüsse vom 7. April 2014 - 2 Ws 115/14 Vollz - und 27. Juli 2012 - 2 Ws 176/12 Vollz - m.w.N.).
  • KG, 18.08.2016 - 5 Ws 97/16

    Antragsverfahren gegen Maßnahmen im Strafvollzug: Zulässigkeit der

    6 Hieraus folgt, dass die Strafvollstreckungskammer die entscheidungserheblichen Tatsachen und rechtlichen Erwägungen so vollständig darzulegen hat, dass sie eine rechtliche Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht ermöglichen (vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1993, 116; OLG Celle NStZ-RR 2005, 356; OLG Frankfurt am Main ZfStrVo 2001, 53; OLG Jena, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 1 Ws 334-336/07 - juris; KG ZfStrVo 2004, 307; ZfStrVo 2002, 248; Beschlüsse vom 7. April 2014 - 2 Ws 115/14 Vollz - und 27. Juli 2012 - 2 Ws 176/12 Vollz - m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.07.1991 - 3 Ws 301/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5217
OLG Hamm, 04.07.1991 - 3 Ws 301/91 (https://dejure.org/1991,5217)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.07.1991 - 3 Ws 301/91 (https://dejure.org/1991,5217)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. Juli 1991 - 3 Ws 301/91 (https://dejure.org/1991,5217)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 559
  • ZfStrVo 1993, 116
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 01.12.1999 - 1 Ws 932/99

    Widerruf der Aussetzung der Vollstreckung einer nachträglich gebildeten

    b) Mit der am 11. August 1998 eingetretenen Rechtskraft des nach § 460 StPO erlassenen Gesamtstrafenbeschlusses und der damit verbundenen neuen Sachentscheidung über die Bewährung verloren die einbezogenen Freiheitsstrafen ihre selbständige Bedeutung; die Bewährungen aus den zugrundeliegenden Entscheidungen wurden ohne weiteres gegenstandslos (vgl. BGHSt 7, 180 ff. und 8, 254, 260; Senat OLGSt StGB § 56 f. Nr. 4 sowie StV 1991, 30; ferner Senatsbeschluß vom 27. Februar 1997 - 1 Ws 171 - 172/97; OLG Hamm NStZ 1987, 382 und 1991, 559; OLG Koblenz MDR 1987, 602; OLG Stuttgart MDR 1989, 282 f., sämtlich m. w. N.; Schönke/Schröder/Stree, StGB, 25. Aufl., § 58 Rdnr. 8; Tröndle/Fischer, StGB, 49. Aufl., § 56 f. Rdnr. 3 a, ebenfalls m. w. N.).
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