Rechtsprechung
   EuGH, 27.11.2008 - C-403/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Positionen 8101 und 8102 - Zerschlagen oder Zerbrechen 'nur gesinterter' Stangen aus Wolfram oder Molybdän - Wolfram und Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterter Stangen - Abfälle und Schrott

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Metherma

    Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Positionen 8101 und 8102 - Zerschlagen oder Zerbrechen "nur gesinterter" Stangen aus Wolfram oder Molybdän - Wolfram und Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterter Stangen - Abfälle und Schrott

  • EU-Kommission

    Metherma

    Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Positionen 8101 und 8102 - Zerschlagen oder Zerbrechen "nur gesinterter" Stangen aus Wolfram oder Molybdän - Wolfram und Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterter Stangen - Abfälle und Schrott

  • EU-Kommission

    Metherma

    Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Positionen 8101 und 8102 - Zerschlagen oder Zerbrechen ‚nur gesinterter‘ Stangen aus Wolfram oder Molybdän - Wolfram und Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterter Stangen - Abfälle und Schrott“

  • Jurion

    Auslegung der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie der im gemeinsamen Zolltarif enthaltenen kombinierten Nomenklatur; Zolltarifliche Einordnung gesinterter Stangen aus Wolfram oder Molybdän; Grundsätze für die Einreihung von Waren in die kombinierte Nomenklatur; Möglichkeit der Entfaltung einer Rückwirkung durch eine die Einreihung in eine Position oder Unterposition des Zolltarifs festlegende Verordnung; Auslegung der Positionen 8101 und 8102 der Nomenklatur

  • datenbank.nwb.de

    Bewilligung eines Umwandlungsverfahrens für gesinterte Stangen aus Wolfram und aus Molybdän zur Umwandlung dieser Metallstangen zu Abfällen und Schrott durch manuelles Zerschlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Metherma

    Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Positionen 8101 und 8102 - Zerschlagen oder Zerbrechen "nur gesinterter" Stangen aus Wolfram oder Molybdän - Wolfram und Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterter Stangen - Abfälle und Schrott

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesfinanzhofs (Deutschland) eingereicht am 31. August 2007 - Metherma GmbH & Co.KG gegen Hauptzollamt Düsseldorf

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) - Änderung der Tarifposition für gesinterte Stangen aus Wolfram oder Molybdän, wenn sie zerschlagen werden

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

  • ZfZ 2009, 15



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BFH, 30.03.2010 - VII R 35/09

    Umsatzsteuertarif - Einreihung trinkbarer Nahrungsergänzungsmittel als Getränke

    Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (vgl. zuletzt: EuGH-Urteil vom 27. November 2008 C-403/07 --Metherma--, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2009, 15, und Senatsurteil vom 17. November 1998 VII R 50/97, BFH/NV 1999, 688).
  • BFH, 19.03.2009 - VII R 48/06

    Zolltarif: keine Umwandlung gesinterter Metallstäbe zu Schrott, maßgebende

    Der Senat hat das Verfahren mit Beschluss vom 31. Juli 2007 (BFHE 217, 365, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2007, 275), auf den verwiesen wird, ausgesetzt und hat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens die im Streitfall maßgebende zolltarifliche Auslegungsfrage vorgelegt, die der EuGH mit Urteil vom 27. November 2008 C-403/07 (ZfZ 2009, 15) wie folgt beantwortet hat:.

    Da es sich nach dem EuGH-Urteil in ZfZ 2009, 15 bei nur gesinterten Stangen aus Wolfram oder Molybdän um die betreffenden Metalle in ihrer Rohform und nicht um Waren daraus handelt, können sie nicht durch Zerbrechen oder Zerschlagen zu Schrott umgewandelt werden.

    Allerdings bedarf die Frage der Auslegung des Bewilligungsantrags keiner Klärung, weil sich --wie auch der EuGH ausgeführt hat (Urteil in ZfZ 2009, 15 Rz 41)-- die maßgeblichen KN-Positionen in den verschiedenen Fassungen nur hinsichtlich der Gliederung und die maßgeblichen Unterpositionen sich nur in ihrer Nummerierung unterscheiden, jedoch in ihrem Wortlaut übereinstimmen.

    Die Auslegung der KN gemäß dem EuGH-Urteil in ZfZ 2009, 15 Rz 41 gilt somit nicht nur für ihre im Jahr 2001, sondern auch für ihre im Jahr 2005 gültige Fassung.

  • BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

    Daneben gibt es Erläuterungen und Einreihungsavise, die ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (vgl. etwa Senatsurteil vom 26. September 2017 VII R 17/16, BFH/NV 2018, 249, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2018, 139; Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- Metherma vom 27. November 2008 C-403/07, EU:C:2008:657, ZfZ 2009, 15).
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