Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 25.03.1993

Rechtsprechung
   BGH, 09.06.1992 - VI ZR 215/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,228
BGH, 09.06.1992 - VI ZR 215/91 (https://dejure.org/1992,228)
BGH, Entscheidung vom 09.06.1992 - VI ZR 215/91 (https://dejure.org/1992,228)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 1992 - VI ZR 215/91 (https://dejure.org/1992,228)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,228) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Urkundenbeweis aus Zeugenaussage im Strafverfahren - Zeugenanhörung - Richtigkeit einer Zeugenaussage - Zweifel im Urkundenbeweis - Beweislastverteilung bei der Leistungskondiktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1; ZPO § 355, § 373
    Vorrang beantragter Zeugenvernehmung gegenüber Protokollurkunde aus anderem Verfahren - Beweislast bei Bereicherungsanspruch aus Leistungskondiktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1214
  • MDR 1992, 803
  • NZV 1992, 403
  • NZV 1992, 481 (Ls.)
  • VersR 1992, 1028
  • r+s 1993, 333
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • AG Brandenburg, 26.05.2016 - 34 C 40/15

    Strafanzeige, falsche Verdächtigung, Erstattung Verteidigerkosten, Schmerzensgeld

    Insofern dürfen die Niederschrift der in einem Strafverfahren protokollierten Aussagen auch im Wege des Urkundenbeweises in den Zivilprozess eingeführt werden (BGH, NJW-RR 1992, Seiten 1214 ff.; BGH, VersR 1983, Seiten 667 f.; BGH, VersR 1970, Seiten 322 f.; LG Köln, Urteil vom 21.04.2008, Az.: 2 O 684/06, nur teilw. in: NJW-Spezial 2008, Seite 602).
  • BGH, 20.07.2010 - EnZR 23/09

    Stromnetznutzungsentgelt IV

    Der Leistende kann auf diese Weise erreichen, dass im späteren Rückforderungsstreit den Leistungsempfänger die Beweislast für das Bestehen des Anspruchs trifft (vgl. BGH, Urteile vom 6. Oktober 1998 - XI ZR 36/98, BGHZ 139, 357, 367 f., vom 9. Juni 1992 - VI ZR 215/91, NJW-RR 1992, 1214, 1216, vom 24. Oktober 2002 - I ZR 3/00, BGHZ 152, 233, 244 f. und vom 24. November 2006 - LwZR 6/05, NJW 2007, 1269 Rn. 19, jeweils mwN).
  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

    Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre

    Insoweit gilt der Grundsatz, dass jeder im Rahmen des anzuwendenden Rechts die Beweislast für die Tatsachen trägt, die den von ihm geltend gemachten Anspruch begründen (vgl schon BSGE 6, 70, 72 f; ebenso BSG, Urteil vom 20.11.2008 - B 3 KN 4/08 KR R - SozR 4-2500 § 109 Nr. 16 RdNr 17; entsprechend zB BGH NJW-RR 1992, 1214; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 103 RdNr 19a mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.03.1993 - 5 U 179/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,25049
OLG Köln, 25.03.1993 - 5 U 179/92 (https://dejure.org/1993,25049)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.03.1993 - 5 U 179/92 (https://dejure.org/1993,25049)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. März 1993 - 5 U 179/92 (https://dejure.org/1993,25049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,25049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • r+s 1993, 333
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht