Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 10.11.1993

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.07.1993 - 4 U 114/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6175
OLG Düsseldorf, 15.07.1993 - 4 U 114/93 (https://dejure.org/1993,6175)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.07.1993 - 4 U 114/93 (https://dejure.org/1993,6175)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juli 1993 - 4 U 114/93 (https://dejure.org/1993,6175)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versicherungsansprüche; Endgültige Feststellung; Abtretungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1995, 525
  • r+s 1994, 118
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 30.05.2016 - 4 U 202/14
    Die vertragliche Regelung in § 12.1 AUB 2007 verstößt auch nicht gegen § 307 BGB, da der Vertragspartner der Verwenderin der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nämlich der Versicherungsnehmer, durch diese Bestimmung nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.1993, 4 U 114/93).
  • OLG Köln, 18.04.1994 - 5 U 244/93

    Fehlende Aktivlegitimation des (nur) mitversicherten Familienmitglieds zur

    Auf seiten des Versicherungsnehmers/Versicherten tritt dadurch keine unbillige Erschwernis ein, zumal ihm in Miá- brauchsf llen auf seiten des Versicherers die Vorschrift nicht entgegengehalten werden kann (vgl. zur Vereinbarkeit von 16 AUB mit 9 AGBG auch OLG D sseldorf r + s 1994, 118).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.2016 - 4 U 202/14

    Feststellungsanspruch wegen der Verpflichtung zur Zahlung einer

    Die vertragliche Regelung in § 12.1 AUB 2007 verstößt auch nicht gegen § 307 BGB, da der Vertragspartner der Verwenderin der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nämlich der Versicherungsnehmer, durch diese Bestimmung nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.1993, 4 U 114/93).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.11.1993 - 17 W 195/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,20442
OLG Köln, 10.11.1993 - 17 W 195/93 (https://dejure.org/1993,20442)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.11.1993 - 17 W 195/93 (https://dejure.org/1993,20442)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. November 1993 - 17 W 195/93 (https://dejure.org/1993,20442)
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Papierfundstellen

  • r+s 1994, 118
 
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Wird zitiert von ... (2)

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