Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 12.03.1997

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 14.01.1998 - 2 U 233/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,4079
OLG Oldenburg, 14.01.1998 - 2 U 233/97 (https://dejure.org/1998,4079)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 14.01.1998 - 2 U 233/97 (https://dejure.org/1998,4079)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 14. Januar 1998 - 2 U 233/97 (https://dejure.org/1998,4079)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Arglistige Täuschung durch einen an Hirnleistungsschwäche Leidenden bei dem Ausfüllen von Versicherungsverträgen; Vorliegen eines allgemeinen Erfahrungssatzes hinsichtlich des Erkennens einer eigenen Hirnleistungsschwäche und Nachvollziehung des Krankheitswerts; Begriff ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 123
    Arglistige Täuschung bei fehlenden Angaben über Hirnleistungsschwäche in der Unfallversicherung

Papierfundstellen

  • VersR 1999, 437
  • r+s 1998, 482
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 12.03.1997 - 3 U 69/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9183
OLG Braunschweig, 12.03.1997 - 3 U 69/96 (https://dejure.org/1997,9183)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 12.03.1997 - 3 U 69/96 (https://dejure.org/1997,9183)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 12. März 1997 - 3 U 69/96 (https://dejure.org/1997,9183)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung der Todesfalleistung aus Unfallversicherungsvertrag; Entfallen des Versicherungsschutzes bei Unfällen durch Geistesstörungen oder Bewusstseinsstörungen; Vorliegen einer alkoholbedingten Bewusstseinsstörung.

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Zahlung der Todesfalleistung aus Unfallversicherungsvertrag; Entfallen des Versicherungsschutzes bei Unfällen durch Geistesstörungen oder Bewusstseinsstörungen; Vorliegen einer alkoholbedingten Bewusstseinsstörung.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1343
  • r+s 1998, 482
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 28.09.2012 - 20 U 107/12

    Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung bei alkoholbedingter

    Liegt ein grob verkehrswidriges Verhalten vor, kann der Schluss auf eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung auch dann gezogen werden, wenn die Blutalkoholkonzentration noch unter dem Grenzwert lag (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2003, 811; OLG Braunschweig, VersR 1997, 1343; Knappmann, a.a.O. m.w.N.).
  • OLG Köln, 13.03.2007 - 5 W 117/06

    Auch Fußgänger können bei starker Alkoholisierung ihren privaten

    Bei Fußgängern hat sich ein entsprechender fester Grenzwert nicht in gleicher Weise etabliert, allerdings gilt auch hier, dass bei Werten, die annähernd 2, 0 Promille; erreichen, ebenfalls ohne weiteres von einer alkoholbedingten Bewusstseinsstörung und (im Wege des Anscheinsbeweises) von einer Ursächlichkeit zwischen Trunkenheit und Unfall auszugehen ist (vgl. insoweit schon BGH VersR 1957, 509; OLG Köln VersR 1983, 1153; OLG Hamm VersR 1990, 514; OLG Braunschweig r+s 1998, 482; OLG Hamm r+s 2003, 167 u.v.a.m.).
  • LG Kassel, 17.03.2006 - 4 O 597/05

    Antrag auf Prozesskostenhilfe bzgl. einer Zahlungsklage auf

    Eine solche ist zu bejahen, wenn die Aufnahme und Reaktionsfähigkeit so gestört ist, dass der Versicherungsnehmer der Gefahrenlage, in der er sich jeweils befindet nicht mehr in der Weise gewachsen ist, wie die jeweiligen Verhältnisse es erfordern (OLG Hamm, VersR 1990, S. 515; OLG Braunschweig, VersR 1997, S. 1343).

    Bei einer unter diesem Wert liegenden Blutalkoholkonzentration ist eine Bewusstseinsstörung dann zu bejahen, wenn sich aus weiteren Anhaltspunkten ergibt, dass der Fußgänger in seiner Aufnahme- und Reaktionsfähigkeit so gestört war, dass er der Gefahrenlage, in der er sich befand, nicht mehr in ausreichendem Maße gewachsen ist (OLG Braunschweig, VersR 1997, S. 1343 [OLG Braunschweig 12.03.1997 - 3 U 69/96] ) und damit nicht mehr in der Lage war, in der konkreten Verkehrssituation richtig zu reagieren und den auf ihn zukommenden Gefahren auszuweichen (OLG Hamm, VersR 1986, S. 761).

  • OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 U 87/15

    Private Unfallversicherung: Verkehrsunfall eines alkoholisierten Fußgängers

    (2) Bei einer unter zwei Promille liegenden Blutalkoholkonzentration ist eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung nur dann zu bejahen, wenn sich aus weiteren Anhaltspunkten ergibt, dass der Fußgänger in seiner Aufnahme- und Reaktionsfähigkeit so gestört war, dass er der Gefahrenlage, in der er sich befand, nicht mehr in ausreichendem Maße gewachsen ist (OLG Braunschweig, VersR 1997, S. 1343 [OLG Braunschweig 12.03.1997 - 3 U 69/96] ) und damit nicht mehr in der Lage war, in der konkreten Verkehrssituation richtig zu reagieren und den auf ihn zukommenden Gefahren auszuweichen (OLG Hamm, VersR 1986, S. 761).
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