Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.11.2000 - 20 U 83/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4294
OLG Hamm, 22.11.2000 - 20 U 83/00 (https://dejure.org/2000,4294)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.11.2000 - 20 U 83/00 (https://dejure.org/2000,4294)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. November 2000 - 20 U 83/00 (https://dejure.org/2000,4294)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zeitlich begrenztes Anerkenntnis; Leistungspflicht; Verweisbarkeit; Versicherer; Verwesungsberuf; Nachprüfungsverfahren; Kulanzentscheidung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 1098
  • r+s 2001, 522
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Dortmund, 04.12.2014 - 2 O 124/14

    Wirksamkeit eines zeitlich befristeten Anerkenntnisses der Leistungsverpflichtung

    a) Die in den Bedingungen vereinbarte und unter dem Vorbehalt der Verweisungsmöglichkeit bestehende Befristungsmöglichkeit war bereits vor Inkrafttreten des neuen VVG in Altverträgen wirksam (vgl. OLG Hamm, VersR 2001, 1098; Lücke in: Prölss/Martin, VVG, 28. Aufl., § 5 BUZ, Rn. 3) und bleibt auch nach Inkrafttreten des § 173 Abs. 2 VVG n.F. in Altverträgen wirksam.
  • OLG Koblenz, 04.07.2002 - 10 W 285/02

    Zu den Voraussetzungen für einen Versicherer eine von ihm gesetzte Klagefrist

    Die bloße Bereitschaft innerhalb der Klagefrist im Fall der Vorlage entsprechender Nachweise die getroffene Entscheidung zu überprüfen, reicht für die Annahme einer Verlängerung der Frist nicht aus, soweit nicht der Versicherer rechtsmissbräuchlich handelt (in Anknüpfung an Senatsentscheidungen vom 4.2.1998 - 10 W 26/98 - NVersZ 1999, 26 = Zfs 1998, 336 = r+s 1999, 258 und vom 5.3.1999 - 10 U 371/98 - r+s 2001, 522; ferner jüngst BGH Urteil vom 19.9.2001 - IV ZR 224/00; BGH VersR 1988, 1013 ff.).

    Dazu bedarf es aber dahingehender eindeutiger (unbedingter), nach den Maßstäben der §§ 133, 157 BGB auszulegender Erklärungen, die einer Klageveranlassung entgegenstehen können (vgl. auch Senatsurteil vom 5.3.1999 - 10 U 371/98 - r+s 2001, 522; ferner jüngst BGH Urteil vom 19.9.2001 - IV ZR 224/00).

  • OLG Hamm, 10.04.2002 - 20 U 34/01
    Über die bei der Beklagten unterhaltenen Versicherungen hinaus hatte der Kläger bei der ... eine weitere Lebensversicherung nebst BUZ (monatliche Rente: 2.165,17 DM) abgeschlossen, die wegen seines Knieschadens ebenfalls Gegenstand eines Deckungsrechtsstreit war, der zur rechtskräftigen Verurteilung des Versicherers führte (Senat, NVersZ 2001, 213 = VersR 2001, 1098 = r+s 2001, 523).

    Zudem hätte sie zu diesem Zeitpunkt - dies allerdings nur im Wege eines Nachprüfungsverfahrens nach § 7 AVB - eine etwa zwischenzeitlich beim Kläger eingetretene Gesundheitsverbesserung, falls diese zu einer Reaktivierung im Ausgangsberuf geführt hätte, geltend machen dürfen (vgl. Senat, NVersZ 2001, 213 = VersR 2001, 1098 = r+s 2001, 523).

  • LG Dortmund, 29.07.2009 - 2 O 22/08

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Nachprüfungsverfahren, Anerkenntnis

    Befristet der Versicherer ein Anerkenntnis unzulässigerweise für die Zukunft, so bindet es ihn ebenso wie ein unbefristetes, nach § 5 Abs. 1 der Besonderen Bedingungen der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung abgegebenes Anerkenntnis (BGH, NJW 1993, 1532; OLG Hamm, VersR 2001, 1098; Rixecker in: Beckmann/Matusche-Beckmann, VersR-Handbuch, 2. Aufl., § 46, Rn. 147).
  • OLG Hamm, 30.07.2003 - 20 U 65/02

    Anspruch aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung und Zusatzversicherung (BUZ)

    Ein bedingungswidrig abgegebenes befristetes Anerkenntnis löst die Bindungswirkung aus (Senat, Urt. vom 22.11.2000 - 20 U 83/00 - NVersZ 2001, 213 = VersR 2001, 1098 = r+s 2001, 523).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht