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   OLG Jena, 30.08.2010 - 9 U 235/10   

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https://dejure.org/2010,25221
OLG Jena, 30.08.2010 - 9 U 235/10 (https://dejure.org/2010,25221)
OLG Jena, Entscheidung vom 30.08.2010 - 9 U 235/10 (https://dejure.org/2010,25221)
OLG Jena, Entscheidung vom 30. August 2010 - 9 U 235/10 (https://dejure.org/2010,25221)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • verkehrslexikon.de

    Zum sozialversicherungsrechtlichen Haftungsausschluss von Leiharbeitern auf dem Weg von der Arbeitsstätte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzansprüche eines Leiharbeiters gegen den Arbeitgeber im Falle des Verdachts einer vorsätzlichen Herbeiführung des Arbeitsunfalls

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche eines Leiharbeiters gegen den Arbeitgeber wegen eines i.R. eines Sammeltransports verursachten Verkehrsunfalls; Voraussetzungen für die Annahme eines Wegeunfalls i.S.d. § 8 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 104 Abs. 1 ; SGB VII § 8 Abs. 2
    Schadensersatzansprüche eines Leiharbeiters gegen den Auftraggeber eines Verkehrsunfalls

  • rechtsportal.de

    SGB VII § 104 Abs. 1; SGB VII § 8 Abs. 2
    Schadensersatzansprüche eines Leiharbeiters gegen den Auftraggeber eines Verkehrsunfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • r+s 2010, 533
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Köln, 02.08.2001 - 8 U 19/01

    Voraussetzungen des Haftungsprivilegs gem. §§ 104 ff. SGB VII gegenüber

    Auszug aus OLG Jena, 30.08.2010 - 9 U 235/10
    Ist der Geschädigte Arbeitnehmer nicht Arbeitnehmer des Unfallbetriebs kommt es für die Frage, ob die Tätigkeit zum Zeitpunkt des Unfallereignisses dem Stammbetrieb oder dem Leihbetrieb zuzuordnen ist darauf an, welches konkrete Gepräge die Tätigkeit aufwies (OLG Köln MDR 2002, 91 f.; OLG Hamm OLGR 2000, 171 ff.).
  • OLG Hamm, 14.04.2000 - 9 U 3/00

    Verkehrssicherungspflicht auf einem Betriebsgelände

    Auszug aus OLG Jena, 30.08.2010 - 9 U 235/10
    Ist der Geschädigte Arbeitnehmer nicht Arbeitnehmer des Unfallbetriebs kommt es für die Frage, ob die Tätigkeit zum Zeitpunkt des Unfallereignisses dem Stammbetrieb oder dem Leihbetrieb zuzuordnen ist darauf an, welches konkrete Gepräge die Tätigkeit aufwies (OLG Köln MDR 2002, 91 f.; OLG Hamm OLGR 2000, 171 ff.).
  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 47/13

    Grundsätze des gestörten Gesamtschuldverhältnisses; Zuordnung des Unfalls und

    Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn ein dem Entleiher zur Arbeitsleistung überlassener Arbeitnehmer im Unternehmen des Entleihers eingesetzt wird (vgl. BSGE 98, 285 Rn. 17; OLG Jena r+s 2010, 533; LAG Berlin-Brandenburg, r+s 2014, 48; Krasney in Becker/Burchardt/ders./Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, § 104 Rn. 11; Schmitt, SGB VII, 4. Aufl., § 104 Rn. 8; Waltermann in Eichenhofer/Wenner, SGB VII, § 104 Rn. 10; Grüner in Becker/Franke/Molkentin, SGB VII, 4. Aufl., § 104 Rn. 11 f.; Hollo in jurisPK-SGB VII, 2. Aufl., § 104 Rn. 25; Schüren in ders./Hamann, AÜG, 4. Aufl., Einl. Rn. 756; Thüsing, AÜG, 3. Aufl., Einf. Rn. 77; Geigel/Wellner, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., Kap. 31 Rn. 81; Lepa, Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht, S. 154 f.).
  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 141/13

    Arbeitsunfall eines entliehenen Arbeitnehmers: Bindung der Zivilgerichte an die

    Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn ein dem Entleiher zur Arbeitsleistung überlassener Arbeitnehmer im Unternehmen des Entleihers eingesetzt wird (vgl. BSGE 98, 285 Rn. 17; OLG Jena r+s 2010, 533; LAG Berlin-Brandenburg, r+s 2014, 48; Krasney in: Becker/Burchardt/ders./Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, § 104 Rn. 11 [Stand: September 2010]; Schmitt, SGB VII, 4. Aufl., § 104 Rn. 8; Waltermann in Eichenhofer/Wenner, SGB VII, § 104 Rn. 10; Grüner in Becker/Franke/Molkentin, SGB VII, 4. Aufl., § 104 Rn. 11 f.; Hollo in jurisPK-SGB VII, 2. Aufl., § 104 Rn. 25; Schüren in ders./Hamann, AÜG, 4. Aufl., Einl. Rn. 756; Thüsing, AÜG, 3. Aufl., Einf. Rn. 77; Geigel/Wellner, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., Kap. 31 Rn. 81; Lepa, Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht, S. 154 f.).
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