Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2011 - IV ZR 148/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 VVG, § 22 VVG
    Lebensversicherung: Arglistanfechtung wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht; Nachfrageobliegenheit des Versicherers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherungsnehmer hat trotz Verschweigens einer Asthmaerkrankung Anspruch auf Fortbestehen einer Risikolebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Fortbestehen einer Risikolebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung trotz Verschweigens einer Asthmaerkrankung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Neurodermitis-Erkrankung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Fortbestehen einer Risikolebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung trotz Verschweigens einer Asthmaerkrankung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verschweigen von Erkrankungen bei Berufsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Nachfrageobliegenheit des Versicherers und Darlegungslast des Versicherten bei objektiv falschen Angaben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Arglistanfechtung von Versicherungsverträgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Nachfrageobliegenheit im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung durch den Versicherer

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mögliche Nachfrageobliegenheit der Berufsunfähigkeitsversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 909
  • r+s 2011, 324



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Braunschweig, 28.12.2018 - 11 U 94/18

    Prüfungspflicht des Versicherungsmaklers von ihm vom Versicherungsnehmer zur

    Es werde insoweit auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (abgedruckt in r+s 2011, S. 304 ff.) Bezug genommen.

    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der von dem Kläger zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.05.2011 (Az. IV ZR 148/09).

    Der Bundesgerichtshof hat in dieser Entscheidung, die sich mit Nachfrageobliegenheiten des Versicherers beschäftigt, vielmehr ausgeführt, dass eine Nachfrage dem Versicherer nur dann obliegt, wenn ernsthafte Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die bisher von dem Versicherungsinteressenten erteilten Auskünfte nicht abschließend oder nicht richtig sein können und deshalb weitere Informationen für eine sachgerechte Risikoprüfung erforderlich sind (vgl. BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, juris Rn. 14).

  • BGH, 07.02.2018 - IV ZR 53/17

    Risikolebensversicherung: Auslegung einer Klausel über die Bevollmächtigung eines

    aa) Der Versicherer trägt die Beweislast für die Täuschungsabsicht des Versicherungsnehmers (Senatsurteil vom 11. Mai 2011 - IV ZR 148/09, VersR 2011, 909 Rn. 16).

    Wenn - wie hier - objektiv falsche Angaben vorliegen, trifft den Versicherungsnehmer eine sekundäre Darlegungslast; er muss plausibel darlegen, wie und weshalb es zu den objektiv falschen Angaben gekommen ist (Senatsurteil vom 11. Mai 2011 aaO; Senatsbeschluss vom 7. November 2007 - IV ZR 103/06, VersR 2008, 242 Rn. 1; jeweils m.w.N.).

  • OLG Köln, 19.07.2013 - 20 U 238/12

    Rücktritt des Versicherers von einem privaten Krankenversicherungsvertrag wegen

    Auf eine Verletzung der Nachfrageobliegenheit kann sich der arglistig handelnde Versicherungsnehmer mangels Schutzwürdigkeit zum anderen auch nicht berufen (vgl. nur BGH VersR 2007, 96; BGH VersR 2011, 909).
  • OLG Brandenburg, 11.12.2018 - 11 U 72/16
    Steht fest, dass Angaben beim Vertragsabschluss objektiv falsch gewesen sind, trifft den Versicherungsnehmer eine sekundäre Darlegungslast, in deren Rahmen er substantiiert und nachvollziehbar vortragen muss, wie und weshalb es dazu gekommen ist (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 11.05.2011 - IV ZR 148/09, Rdn. 16, juris = BeckRS 2011, 1436; ferner Langheid aaO Rdn. 11; jeweils m.w.N.).

    Ob unter den gegebenen Umständen überhaupt eine Nachfrageobliegenheit des Versicherers bestand, kann offen bleiben; deren Verletzung führt nach der neueren höchstrichterlichen Judikatur, die der Senat teilt, nicht automatisch zum Verlust des Rechtes zur Arglistanfechtung (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 11.05.2011 - IV ZR 148/09, Rdn. 15 m.w.N., juris = BeckRS 2011, 14362).

  • OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16

    Gesundheitsfragen in der Pflegetagegeldversicherung

    Sie muss plausibel erklären, weshalb sie zum Zeitpunkt der Antragstellung keine Kenntnis von der nicht mitgeteilten Erkrankung hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 07.11.2007 - IV ZR 103/06 -, zitiert nach Juris; BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, Rn. 16, zitiert nach Juris).
  • OLG Saarbrücken, 10.10.2012 - 5 U 408/11

    Private Rentenversicherung: Textform der Gesundheitsfragen;

    Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung greift der Einwand der Verletzung einer Nachfrageobliegenheit nicht durch, wenn der Versicherungsinteressent seine unrichtigen, unvollständigen oder widersprüchlichen Angaben arglistig abgegeben hat (BGH, Urt. v. 11.5.2011 - IV ZR 148/09 - VersR 2011, 909; Senat, Urt. v. 12.10.2005 - 5 U 82/05 - VersR 2006, 824 m.w.N.).
  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 740/13

    Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers einer Berufsunfähigkeitsversicherung

    Er muss plausibel darlegen, wie und weshalb es zu den objektiv falschen Angaben gekommen ist (BGH NJW-RR 2008, 343 Rdnr. 1; BGH r+s 2011, 324 Rdnr. 16).
  • OLG Dresden, 07.11.2017 - 4 W 991/17

    Eintrittspflicht des Fahrzeugversicherers wegen unrichtiger Angaben des

    Er muss plausible Tatsachen vortragen, die den Täuschungswillen entfallen lassen (BGH Urt. v. 11.5. 2011 - IV ZR 148/09- juris).
  • OLG Hamm, 13.11.2015 - 20 U 191/15

    BU-Versicherung: Anzeigepflichtverletzung; wirksame Anfechtung wegen arglistiger

    Zweitens kann sich der arglistig handelnde Versicherungsnehmer auf eine Verletzung der Nachfrageobliegenheit durch den Versicherer nicht berufen (vgl. nur BGH, Beschl. v. 21.03.2012, IV ZR 264/10, juris, Rn. 10; Urt. v. 11.05.2011, IV ZR 148/09, juris, Rn. 15, VersR 2011, 909; Beschl. v. 30.09.2009, IV ZR 1/07, juris; Beschl. v. 04.07.2007, IV ZR 170/04, VersR 2007, 1256; Beschl. v. 15.03.2006, IV ZA 26/05, VersR 2007, 96).
  • OLG Frankfurt, 09.04.2018 - 3 U 178/16

    Zur Leistungsfreiheit des Versicherers nach Ziffer 6.4 AVB Werkverkehr 2008 wegen

    Zwar trägt der Versicherer die Beweislast für eine Täuschungsabsicht des Versicherungsnehmers (BGH in st. Rspr. Urteil vom 11.5.2011, Az. IV ZR 148/09, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht