Rechtsprechung
   LG Kleve, 23.12.2016 - 5 S 146/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,50789
LG Kleve, 23.12.2016 - 5 S 146/15 (https://dejure.org/2016,50789)
LG Kleve, Entscheidung vom 23.12.2016 - 5 S 146/15 (https://dejure.org/2016,50789)
LG Kleve, Entscheidung vom 23. Dezember 2016 - 5 S 146/15 (https://dejure.org/2016,50789)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsgefahr von Fahrzeugen in der Waschstraße

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auffahrunfall in der Waschstraße - Haftung nach § 7 StVG?

  • RA Kotz

    Waschstraße - Unfall bei Betrieb einer Kraftfahrzeuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beck-blog (Leitsatz und Auszüge)

    Fährt ein Auto durch die Waschstraße...

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Unfallort Waschstraße - wer haftet, wenn es kracht?

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Fahrzeugkollision in der Waschstraße

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadenentstehung "bei dem Betrieb" eines Kraftfahrzeugs während eines automatisierten Waschvorgangs in einer Waschanlage; Auswirkung einer vom Kraftfahrzeug ausgehenden Gefahr; "Wiederaufleben des Betriebs" des Fahrzeugs nach Verlassen des Förderbands; Prozentuale ...

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Auffahrunfall in Waschanlage

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation)

    LG Kleve urteilt zur Haftung bei einem Waschstraßenunfall

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Betrieb eines Kraftfahrzeugs in einer automatisierten Waschstraße mit Förderband

  • kanzlei-voigt.de (Kurzinformation)

    Die Tücken einer Waschstraße: Wer haftet?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kommt es in einer automatisierten Waschstraße mit Förderband zu einem Unfall, weil ein Fahrer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 235
  • r+s 2017, 212
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 25.09.2018 - VI ZR 65/18

    Schadensminderungspflicht des Geschädigten bei fiktiver Abrechnung der

    Von einer Erstattungsfähigkeit wird ausgegangen, wenn sie regional üblich sind (vgl. LG Frankenthal, Urteil vom 22. Januar 2014 - 2 S 237/13, juris; LG Kleve r+s 2017, 212 Rn. 11; LG Münster, Urteil vom 8. Mai 2018 - 3 S 139/17, juris Rn. 25; Berz/Burmann/Schneider, Stand Dezember 2017, 5.B. Rn. 57 b) bzw. im Falle einer Reparatur in der Region bei (markengebundenen) Fachwerkstätten typischerweise erhoben werden (vgl. OLG München, r+s 2014, 471; OLG Hamm OLGR 1998, 91, 93; LG Memmingen, Schaden-Praxis 2015, 301; LG Heidelberg, NJW-RR 2016, 1431 Rn. 27; LG Arnsberg, NJW-RR 2017, 1178; LG Rostock, DAR 2011, 641; LG Braunschweig, DV 2013, 35, 36; MünchKomm-BGB/Oetker, 7. Aufl., § 249 Rn. 372; Balke/Reisert/Quarch/Reisert, Regulierung, 2011, § 8 Nr. 82 Rn. 35; Stiefel/Maier/Rogler, Kraftfahrtversicherung, 19. Aufl., BGB § 249 Rn. 151; Eckert, VA 2007, 141, 144; Wellner, BGH-Rechtsprechung, 4. Aufl., S. 151; Geigel/Knerr, 27. Aufl., Kap. 3 Rn. 33; NK-GVR Kuhnert, 2. Aufl., § 249 BGB Rn. 68) oder wenn ein öffentlich bestellter und vereidigter Kfz-Sachverständiger unter Berücksichtigung der örtlichen Gepflogenheiten zu dem Ergebnis gelangt, dass im Falle einer Reparatur in der Region bei markengebundenen Fachwerkstätten typischerweise UPE-Aufschläge erhoben werden (OLG Frankfurt, NZV 2017, 27 Rn. 13 mwN; OLG Düsseldorf, Schaden-Praxis 2012, 324, 325; LG Oldenburg NJW-RR 2014, 1315, 1317; LG Oldenburg, Beschluss vom 31. Juli 2014 - 9 S 376/14, juris Rn. 13; LG Landau, Urteil vom 14. April 2016 - 2 O 74/15, juris Rn. 28; LG Oldenburg, Urteil vom 7. März 2017 - 5 O 1595/15, juris Rn. 33 f.; LG Saarbrücken, ZfS 2013, 564; Soergel/Ekkenga/Kuntz, BGB, 13. Aufl. § 249 Rn. 166; Wortmann, VersR 2005, 1515, 1516).
  • OLG Zweibrücken, 27.01.2021 - 1 U 63/19

    Bremsen in der Autowaschstraße

    Gefahren gingen von nun an nicht mehr von der Waschanlage oder vom automatisierten Transportvorgang, sondern nur noch vom Fahrer und dem Fahrzeug aus (vgl. auch LG Kleve, Urteil vom 23.12.2016, Az. 5 S 146/15, Juris; Beck-OGK/ Walter , Straßenverkehrsrecht, Stand 2020, § 7 StVG, Rdnr. 89).
  • OLG Oldenburg, 04.06.2018 - 1 Ss 83/18

    Unerlaubte Entfernung vom Unfallort auf Zu- und Ausfahrt einer Waschanlage

    Maßgeblich kann insoweit nur sein, ob das Fahrzeug noch aus eigener Kraft und nicht lediglich mit den zur Anlage gehörenden Vorrichtungen bewegt wird (vgl. LG Kleve, Urteil v. 23.12.2016, 5 S 146/15, bei juris).
  • LG Koblenz, 10.12.2018 - 5 O 373/16
    Das Landgericht führt in seinem Urteil vom 23.12.2016, Aktenzeichen 5 S 146/15, aus, dass bei Beendigung des Waschvorgangs und Verlassen des Förderbandes eine Betriebsgefahr wieder gegeben ist, da das Fahrzeug sich wieder im Verkehrsraum befindet und dort gehalten ist, die Waschstraße durch eigene Motorkraft zu verlassen.
  • LG Dortmund, 14.11.2018 - 21 S 47/18
    LG Kleve, Urteil vom 23.12.2016, Az. 5 S 146/15, zitiert nach juris;.
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