Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.09.1994 - 20 U 11/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 242; VVG § 12 Abs. 3
Einwand des Fristablaufs (§ 12 Abs. 3 VVG) erst vor Berufungsgericht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Klageerhebung; Verfristet; Verzicht; Zweite Instanz; Kostenfolge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VVG § 12 Abs. 3
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 729
- VersR 1995, 819
- r+s 1995, 1
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 25.07.1990 - 20 U 100/90
Auszug aus OLG Hamm, 16.09.1994 - 20 U 11/94
Soweit die Kl. auf die Entscheidung des Senats durch Beschluß vom 25.7.1990 (r + s 91, 361) hinweist, so folgt daraus entgegen dem zum Teil irreführenden veröffentlichten Leitsatz (der Redaktion) nicht, daß der Versicherer stets dann auf den Fristablauf des § 12 Abs. 3 VVG verzichtet, wenn er im Prozeß zur.
- BGH, 19.10.2005 - IV ZR 89/05
Erstmalige Berufung des Versicherers auf den Ablauf der Klagefrist in der …
Er kann beispielsweise vorrangig die Klärung anderweitiger Fragen bezwecken oder glauben, den Rechtsstreit auch aus anderen Gründen zu gewinnen (so zutreffend OLG Hamm VersR 1995, 819).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.04.1994 - 20 W 9/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Belehrung; Versicherungsnehmer; Frist; Klage ; Abweisung der Klage wegen Fristablaufs; Unzureichende Belehrung
- rechtsportal.de (Leitsatz)
VVG § 12 Abs. 3
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 729
- r+s 1995, 1
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 09.01.2002 - 20 U 177/99
Frist für die Geltendmachung von Versicherungsschutz
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (VersR 1990, 1344, r + s 1995, 1; NVersZ 2001, 548) ist eine Belehrung durch ausschließlichen Hinweis auf das Erfordernis einer fristgerechten Klageerhebung irreführend, weil der VN die Frist auch durch Anbringung eines einfacheren und kostengünstigeren Mahnbescheids wahren kann (ebenso OLG Köln VersR 1986, 1186; OLG Frankfurt MDR 2000, 583;… Römer a.a.O. Rdn. 79 mit Ausnahme der Fälle, in denen die Belehrung einem empfangsbevollmächtigten Anwalt zugeht; a.A. OLG Celle MDR 1997, 552; LG Hannover VersR 1997, 562; offengelassen von BGH VersR 1999, 1530 unter 2 b).