Rechtsprechung
   BGH, 16.02.1994 - 5 StR 578/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3371
BGH, 16.02.1994 - 5 StR 578/93 (https://dejure.org/1994,3371)
BGH, Entscheidung vom 16.02.1994 - 5 StR 578/93 (https://dejure.org/1994,3371)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 1994 - 5 StR 578/93 (https://dejure.org/1994,3371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verurteilung wegen fortgesetzten gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Schmuggels - Hinterziehung von EG-Eingangsabgaben durch unzutreffende Warenbezeichnungen in den Zollanmeldungen - Erfordernis der genauen Bezeichnung der eingeführten Waren - Unklare Erwägungen zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • wistra 1994, 230
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 03.03.2004 - 2 StR 109/03

    Zur Strafbarkeit des unberechtigten Herstellens von Audio-CDs für einen

    Dabei kann es auch ausreichen, daß die Tat nur mittelbar als Einnahmequelle dient, der Täter sich also mittelbar geldwerte Vorteile über Dritte aus den Tathandlungen verspricht (vgl. BGH wistra 1999, 465; 1994, 230, 232; NStZ 1998, 622, 623).
  • BGH, 22.07.2004 - 5 StR 85/04

    Verfassungswidrigkeit der gewerbsmäßigen Steuerhinterziehung (Merkmal "in großem

    Auf der Grundlage der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind die Tatbestandsmerkmale der "Gewerbsmäßigkeit" (vgl. BGHSt 42, 219, 225; BGH wistra 1994, 230, 232) und der "bandenmäßigen Begehung" (BGHSt 46, 321) festgeschrieben und über § 369 AO auch im Steuerstrafrecht zugrunde zu legen.
  • BGH, 21.06.2007 - 5 StR 532/06

    Betrug (Vorsatz: Beweiswürdigung; besonders schwerer Fall); Urkundenfälschung;

    Zwar genügt es zur Bejahung von Gewerbsmäßigkeit, dass die Tat - wie etwa beim Ankauf von Rauschgift oder Schmuggelgut zum gewinnbringenden Weiterverkauf - mittelbar als Einnahmequelle dient (BGH aaO und BGH NStZ 1999, 622, 623; BGH wistra 1994, 230, 232; BGH MDR bei Holtz 1983, 621, 622).
  • BGH, 01.07.1998 - 1 StR 246/98

    Gewerbsmäßiges Handeln im Rahmen des Kapitalanlagebetruges

    Dies gilt für § 373 AO (vgl. BGH wistra 1994, 230, 232) ebenso wie für Geldwäsche.
  • BGH, 01.04.2008 - 5 StR 90/08

    Tateinheit beim Betrug auf Grund eines Organisationsdelikts

    b) Hinzu kommt insbesondere, dass die Gewerbsmäßigkeit der Betrugstaten in den Fällen 15 und 16 der Urteilsgründe, für welche das Landgericht allein wegen der Schadenshöhe die höchsten Einzelstrafen verhängt hat, nicht belegt ist (vgl. dazu BGH wistra 2008, 104; 1999, 465; 1994, 230, 232; BGH, Urteil vom 21. Juni 2007 - 5 StR 532/06, Rdn. 27).
  • BGH, 17.09.1999 - 2 StR 301/99

    Besonders schwerer Fall der Bestechung

    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. BGH MDR 1983, 621, 622; BGH wistra 1994, 230, 232; BGH NStZ. 1998, 622, 623) genügt zur Bejahung von Gewerbsmäßigkeit, daß die Tat mittelbar als Einnahmequelle dient (vgl. auch Stree in Schönke/Schröder StGB Vorbemerkungen §§ 52 ff. Rdn. 95; Lackner/Kühl StGB vor § 52 Rdn. 20).
  • BGH, 06.09.1994 - 5 StR 228/94

    Anforderungen an die Strafzumessung beim Betrug

    Darin liegt ein Versäumnis, weil eine solche Verzögerung nahe liegt - die Anklage ist erst im Jahre 1990 erhoben und die Hauptverhandlung erst im Jahre 1993 durchgeführt worden -, die sich, wenn sie feststeht, auf die Strafzumessung mildernd auswirken muß (BVerfG - Kammer - NJW 1993, 3254; EGMR EuGRZ 1983, 371; BGH NStZ 1988, 552; 1993, 235; StV 1992, 452; BGHR StGB § 46 II Verfahrensverzögerung 7; BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 1994 - 5 StR 578/93 - und vom 21. Juli 1994 - 1 StR 396/94 -).
  • LG Köln, 21.04.2008 - 2 O 684/06
    Obwohl sich die hiesige Klägerin im Strafverfahren zur Sache nicht geäußert, sondern sich dort sogar auf ihr Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55 StPO (der die Auskunftspflicht des Zeugen hinsichtlich ihn selbst belastender Angaben aufhebt) berufen hat, hat das Schöffengericht den Beklagten nicht weiter angehalten, das Geschehen aus seiner Sicht näher darzustellen, um etwaige Abweichungen aufzuklären; vgl. § 244 Abs. 2 StPO; (vgl. dazu BGH, wistra 1994, 230).
  • BGH, 06.09.1994 - 5 StR 288/94

    Anforderungen an die Strafzumessung beim Betrug

    Darin liegt ein Versäumnis, weil eine solche Verzögerung nahe liegt - die Anklage ist erst im Jahre 1990 erhoben und die Hauptverhandlung erst im Jahre 1993 durchgeführt worden -, die sich, wenn sie feststeht, auf die Strafzumessung mildernd auswirken muß (BVerfG - Kammer - NJW 1993, 3254; EGMR EuGRZ 1983, 371; BGH NStZ 1988, 552; 1993, 235; StV 1992, 452; BGHR StGB § 46 II Verfahrensverzögerung 7; BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 1994 - 5 StR 578/93 - und vom 21. Juli 1994 - 1 StR 396/94 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht