Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.03.2000 - 2 Ws 287/99   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Sachverständigenkosten, Zeitaufwand des Sachverständigen, Prüfungsmaßstab, Erforderlichkeit der aufgewendeten Zeit für ein Sachverständigengutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • wistra 2001, 40



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Bayern, 18.05.2012 - L 15 SF 104/11  

    Wegen Entschädigung gem. § 4 JVEG

    Dieser Prüfungsvorgang entspricht im Ergebnis der bisherigen bundesweiten Rechtsprechung (für die sozialgerichtliche Rechtsprechung z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko; Thüringer LSG, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: L 6 SF 49/08; Hessisches LSG, Beschluss vom 11.04.2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.07.2002, Az.: L 4 SF 6/01; für die straf- bzw. zivilgerichtliche Rechtsprechung z.B. Oberlandesgericht - OLG - Hamm, Beschluss vom 31.03.2000, Az.: 2 Ws 287/99; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: W 37/06), auch wenn diese von einer anderen (nämlich umgekehrten) Reihenfolge ausgeht.).
  • LSG Bayern, 14.05.2012 - L 15 SF 276/10  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    Dieser Prüfungsvorgang entspricht im Ergebnis der bisherigen bundesweiten Rechtsprechung (für die sozialgerichtliche Rechtsprechung z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko; Thüringer LSG, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: L 6 SF 49/08; Hessisches LSG, Beschluss vom 11.04.2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.07.2002, Az.: L 4 SF 6/01; für die straf- bzw. zivilgerichtliche Rechtsprechung z.B. Oberlandesgericht - OLG - Hamm, Beschluss vom 31.03.2000, Az.: 2 Ws 287/99; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: W 37/06), auch wenn diese von einer anderen (nämlich umgekehrten) Reihenfolge ausgeht.
  • LG Darmstadt, 21.09.2016 - 5 T 634/15  

    Vergütungsanspruch eines Sachverständigen für ein ärztliches Zeugnis nach § 281

    Dieser Zeitaufwand ist erforderlich und damit vergütungsfähig, soweit ihn ein Sachverständiger mit durchschnittlichen Fähigkeiten und durchschnittlichen Kenntnissen benötigt, um gerade die gestellten Beweisfragen vollständig und sachgemäß zu beantworten (siehe BGH MDR 2004, 776; OLG Hamm, JurBüro 2000, 662; Hartmann, KostG, 43. Aufl., § 8 JVEG Rn. 35 ff. m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.07.2010 - L 3 RJ 154/05  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    Erforderlich ist in diesem Zusammenhang der Zeitaufwand, den ein Sachverständiger mit durchschnittlichen Fähigkeiten und Kenntnissen benötigt, um die Beweisfragen vollständig und sachgemäß zu beantworten (Oberlandesgericht (OLG) Hamm JurBüro 2000, 662); auf die individuelle Arbeitsweise des Sachverständigen kann nicht abgestellt werden.
  • OLG Brandenburg, 14.12.2006 - 12 W 37/06  

    Sachverständigenvergütung: Überprüfbarkeit der Erforderlichkeit des Zeitaufwandes

    Dabei sind der Umfang des ihm unterbreiteten Streitstoffes, der Grad der Schwierigkeit der zu beantwortenden Fragen unter Berücksichtigung seiner Sachkunde auf dem betreffenden Gebiet, der Umfang seines Gutachtens, die Bedeutung der Streitsache sowie das Hinzuziehen von Hilfskräften zu berücksichtigen (vgl. BGH NJW-RR 1987, 1470; OLG Hamm JurBüro 2000, 662, 663; Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 3 Rn. 21; Hartmann, Kostengesetze, 33. Aufl., § 3 ZSEG, Rn. 10).
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