Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.08.2005

Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2005 - 5 StR 65/05   

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https://dejure.org/2005,1342
BGH, 11.10.2005 - 5 StR 65/05 (https://dejure.org/2005,1342)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2005 - 5 StR 65/05 (https://dejure.org/2005,1342)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 5 StR 65/05 (https://dejure.org/2005,1342)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 370 AO; § 15 Abs. 1 EStG; § 2 Abs. 1 Nr. 2 EStG; § 39 AO; § 41 AO
    Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber" (Feststellung eines Treuhandverhältnisses); Beweiswürdigung (lückenhafte Feststellungen; verdeckte Parteispenden; Fall Max Strauß); steuerliche Einordnung von Forderungen aus einer ...

  • lexetius.com

    EStG § 15 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Voraussetzungen der Annahme eines Treuhandverhältnisses; Rechtliche Bewertung des Verbleibs der Gelder auf dem Rubrikkonto "Master/Maxwell" im Rahmen einer Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber"; Einordnung von ...

  • Judicialis

    EStG § 15 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1
    Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber"

  • rechtsportal.de

    EStG § 15 Abs. 1
    Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Strafrecht - Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Neue Verhandlung gegen Max Strauß wegen Schreiber-Provisionen notwendig

  • n-tv.de (Pressemeldung, 17.10.2005)

    Umbuchung keine Hinterziehung: BGH hebt Strauß-Urteil auf

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.05.2000)

    Wie CSU-Staatsanwälte das Verfahren gegen Schreiber, Kiep & Co behinderten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerhinterziehung - Zum Fall Schreiber: Treuhand oder nicht?

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugLG Augsburg, 06.08.2007 - 501 Js 109007/00

    Freispruch für Max Strauß

    BGH, 11.10.2005 - 5 StR 65/05

    Neue Verhandlung gegen Max Strauß wegen Schreiber-Provisionen notwendig

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Max Strauß

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3584
  • NStZ 2006, 635
  • wistra 2006, 20
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.09.2012 - 1 StR 140/12

    Steuerhinterziehung (Zurechnung erworbener Geschäftsanteile bei formunwirksamer

    bb) Daneben kommt aber eine von § 39 Abs. 1 AO abweichende Zurechnung von Wirtschaftsgütern auch nach § 41 Abs. 1 Satz 1 AO in Betracht (so schon BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2005 - 5 StR 65/05, NJW 2005, 3584; BGH, Urteil vom 11. November 2004 - 1 StR 299/03, BGHSt 49, 317).
  • BGH, 29.01.2014 - 1 StR 561/13

    Steuerhinterziehung (Berechnung der verkürzten Steuern: Zulässigkeit der

    b) Zudem hat sich das Landgericht rechtsfehlerfrei vom Vorliegen einer Vereinbarungstreuhand zwischen dem Angeklagten und C. überzeugt (zu den Anforderungen an ein Treuhandverhältnis vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. September 2012 - 1 StR 140/12, BGHSt 58, 1; vom 11. November 2004 - 5 StR 299/03, BGHSt 49, 317 und vom 11. Oktober 2005 - 5 StR 65/05, wistra 2006, 20, jeweils mwN auch aus der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs).
  • FG Nürnberg, 13.03.2008 - IV 97/05

    Zurechnung ererbten Kapitalvermögens bei behauptetem Treuhandverhältnis - bei der

    Voraussetzung für die steuerrechtliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses ist, dass dies zivilrechtlich wirksam ist, die Ausübung der Rechtsmacht nach außen vom Willen des Treugebers abhängt, eine Weisungsgebundenheit des Treuhänders und Weisungsbefugnis des Treugebers, die dem Treugeber gewissermaßen die Herrschaft über das Treugut vermittelt (vgl. BFH-Urteil vom 20.01.1999 I R 69/97, BStBl. II 1999, 514 (516); BGH-Beschluss vom 11.10.2005 5 StR 65/05; Pahlke/Koenig AO § 39 Rz. 53).
  • FG Nürnberg, 13.03.2008 - IV 96/05

    Steuerhinterziehung durch unvollständige Vermögensteuererklärung -

    Voraussetzung für die steuerrechtliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses ist, dass dies zivilrechtlich wirksam ist, die Ausübung der Rechtsmacht nach außen vom Willen des Treugebers abhängt, eine Weisungsgebundenheit des Treuhänders und Weisungsbefugnis des Treugebers besteht, die dem Treugeber gewissermaßen die Herrschaft über das Treugut vermittelt (vgl. BFH-Urteil vom 20.01.1999 I R 69/97, BStBl. II 1999, 514, 516; BGH-Beschluss vom 11.10.2005 5 StR 65/05; Pahlke/Koenig AO § 39 Rz. 53).
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Rechtsprechung
   BGH, 24.08.2005 - 5 StR 221/05   

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https://dejure.org/2005,8650
BGH, 24.08.2005 - 5 StR 221/05 (https://dejure.org/2005,8650)
BGH, Entscheidung vom 24.08.2005 - 5 StR 221/05 (https://dejure.org/2005,8650)
BGH, Entscheidung vom 24. August 2005 - 5 StR 221/05 (https://dejure.org/2005,8650)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 263 StGB
    Betrug durch Unterlassen (Lastschriftreitereien und zu erwartender Widerruf; aktives Tun; Bestimmung des Gesamtgefährungsschadens bei nacheinander erfolgendem Abruf der Lastschriften)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Verurteilung wegen der Täuschung von Bankmitarbeitern durch auf kurzfristige Kreditbeschaffung gerichtete Lastschriften; Entstehung der Gefährdung einer Bank durch Lastschriften auf Grund eines Darlehens

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    StGB § 263 Abs. 1
    Vermögensschaden der Bank bei der Lastschriftreiterei

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • wistra 2006, 20
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.03.2012 - 4 StR 669/11

    Gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Betrug (Vermögensschaden; betrügerische

    Aber auch in Fällen, in denen auf Grund der Rückbuchung mit einem Debetsaldo zu rechnen ist, fehlt es an einer schadensgleichen Vermögensgefährdung, soweit ein aus dem Wegfall der Vorbehaltsgutschrift resultierender Ausgleichsanspruch der Bank anderweitig, etwa durch das Pfandrecht der Bank aus Nr. 14 AGB-Banken, gesichert ist oder seitens der Bank ohne Schwierigkeiten realisiert werden kann, weil der Kontoinhaber zum Ausgleich des Kontos willens und in der Lage ist (vgl. zum Lastschriftbetrug BGH, Urteil vom 15. Juni 2005 - 2 StR 30/05, BGHSt 50, 147, 154; Beschluss vom 24. August 2005 - 5 StR 221/05, wistra 2006, 20; vom 14. September 2010 - 4 StR 422/10, wistra 2010, 476; a.A. OLG Hamm NJW 1977, 1834, 1836).
  • BGH, 17.04.2007 - 5 StR 446/06

    Vorsätzliches Betreiben von Bankgeschäften ohne Erlaubnis (Begriff der Einlage

    Die Angeklagte hat eine Betrugstat zu Lasten der Volksbank begangen, indem sie Lastschriften einreichte, obwohl sie wusste, dass das Lastschriftverfahren für solche Kreditgewährungen nicht vorgesehen war (vgl. nur BGH wistra 2006, 20).
  • OLG Stuttgart, 11.04.2007 - 2 Ws 41/07

    Verfahrenshindernis: Vorläufige Verfahrenseinstellung nach § 153a Abs 1 StPO ohne

    Bei der Berechnung sind nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24. August 2005 (5 StR 221/05, zitiert nach ) nicht die aufaddierten insgesamt ausgezahlten Beträgen zugrunde zu legen, maßgebend ist vielmehr der maximale zum gleichen Zeitpunkt ausgereichte Betrag (Höchststand des Kapitaleinsatzes).
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