Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2013 - 2 StR 127/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,12114
BGH, 25.04.2013 - 2 StR 127/13 (https://dejure.org/2013,12114)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2013 - 2 StR 127/13 (https://dejure.org/2013,12114)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2013 - 2 StR 127/13 (https://dejure.org/2013,12114)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,12114) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 2 StPO, § 13 Abs 2 StPO
    Verbindung von Strafverfahren mit verschiedener örtlicher und sachlicher Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer

    Zuständigkeit des BGH für die Verbindung von in unterschiedlichen Oberlandesgerichtsbezirken angeklagten Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 4 Abs. 2; StPO § 13 Abs. 2
    Zuständigkeit des BGH für die Verbindung von in unterschiedlichen Oberlandesgerichtsbezirken angeklagten Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • wistra 2013, 321
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.03.2014 - 4 StR 562/13

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (Begriff des sexuellen Handlungen:

    Dieser Beschluss ist unwirksam, weil die Verbindung neben der örtlichen auch die sachliche Zuständigkeit betraf und deshalb nur durch das Oberlandesgericht Hamm als dem gemeinschaftlichen oberen Gericht (§ 4 Abs. 2 StPO) angeordnet werden konnte (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2013 - 2 StR 127/13, wistra 2013, 321; Urteil vom 23. März 2006 - 3 StR 458/05, Rn. 2; Urteil vom 30. August 1968 - 4 StR 335/68, BGHSt 22, 232, 234 f.).
  • OLG Hamm, 25.02.2014 - 2 RVs 6/14

    Verbindung von Verfahren mit unterschiedlicher sachlicher Zuständigkeit; Prüfung

    Dieser Mangel ist gemäß § 6 StPO vom Revisionsgericht von Amts wegen zu beachten (vergleiche BGH, Beschluss vom 11. Juli 2013, 3 StR 166/13 - NStZ-RR 2013, 378; Beschluss vom 25. April 2013, 2 StR 127/13 - openJur 28264; BGH, Beschluss vom 8. August 2001, 2 StR 285/01 - JurionRS 2001, 16430, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Zwar kann der Senat grundsätzlich die danach nicht wirksam vorgenommene Verbindung der beiden Verfahren nachholen; dies setzt allerdings voraus, dass durch die nachträgliche Verbindung die Sache insoweit einer endgültigen Erledigung, z.B. durch eine Einstellung des Verfahrens nach § 154 StPO, zugeführt werden kann (vergleiche BGH, Beschluss vom 25. April 2013, 2 StR 127/13; BGH, Beschluss vom 8. August 2001, 2 StR 285/01; BGH, Beschluss vom 29. November 1996, 2 StR 585/96).

  • BGH, 05.06.2013 - 2 ARs 217/13

    Verfahrensverbindung (sachlicher Zusammenhang); unwirksamer Verbindungsbeschluss

    Dem schließt sich der Senat an (vgl. auch Senatsbeschluss vom 25. April 2013 - 2 StR 127/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht