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   BGH, 18.05.2016 - 2 StR 7/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,20434
BGH, 18.05.2016 - 2 StR 7/16 (https://dejure.org/2016,20434)
BGH, Entscheidung vom 18.05.2016 - 2 StR 7/16 (https://dejure.org/2016,20434)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 2 StR 7/16 (https://dejure.org/2016,20434)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 267 Abs. 4 StPO
    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Strafverfahren wegen des Verdachts der Untreue: Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsgerichtliche Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf der banden- und gewerbsmäßigen Untreue; Ausreichung von Krediten auf Grund gefälschter Bonitätsunterlagen; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umfassende Gesamtabwägung aller gegen eine Gutgläubigkeit des ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf der banden- und gewerbsmäßigen Untreue; Ausreichung von Krediten auf Grund gefälschter Bonitätsunterlagen; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umfassende Gesamtabwägung aller gegen eine Gutgläubigkeit des ...

  • rechtsportal.de

    StGB § 266
    Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf der banden- und gewerbsmäßigen Untreue; Ausreichung von Krediten auf Grund gefälschter Bonitätsunterlagen; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umfassende Gesamtabwägung aller gegen eine Gutgläubigkeit des ...

  • datenbank.nwb.de

    Strafverfahren wegen des Verdachts der Untreue: Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsgerichtliche Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch beim Freispruch muss die Beweiswürdigung stimmen…..

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freispruch - und die Urteilsgründe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • wistra 2016, 401
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.09.2017 - 2 StR 24/16

    Freispruch des Finanzstaatssekretärs und eines hochrangigen Finanzbeamten vom

    Erst anschließend ist zu erörtern, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen weiteren Feststellungen nicht getroffen werden konnten (vgl. Senat, Urteil vom 18. Mai 2016 - 2 StR 7/16, wistra 2016, 401; BGH, Urteil vom 5. Februar 2013 - 1 StR 405/12, NJW 2013, 1106).
  • BGH, 22.05.2019 - 2 StR 353/18

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Bezüglich der Tat zu Ziffer 6 der Anklage genügt das Urteil bereits nicht den formellen Anforderungen, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an eine Freispruchsbegründung zu stellen sind (vgl. etwa Senat, Urteil vom 18. Mai 2016 - 2 StR 7/16, wistra 2016, 401 mwN), weil der Anklagevorwurf mangels Angaben zum Tatort und zur genauen Tatzeit nur lückenhaft aufgezeigt wird und keine Tatsachen zum objektiven Sachverhalt festgestellt werden.
  • OLG Bamberg, 10.07.2018 - 3 Ss OWi 870/18

    Anforderungen an freisprechendes Bußgeldurteil wegen Nichterkennens des

    Dies hat so vollständig und genau zu geschehen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in der Lage ist nachzuprüfen, ob der Freispruch auf rechtlich bedenkenfreien Erwägungen beruht (st.Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 24.05.2017 - 2 StR 219/16; 16.06.2016 - 1 StR 50/16 [jeweils bei juris]; 18.05.2016 - 2 StR 7/16 = wistra 2016, 401 und vom 05.02.2013 - 1 StR 405/12 = NJW 2013, 1106 = NStZ 2013, 334; OLG Bamberg, Beschluss vom 13.02.2017 - 3 Ss OWi 68/17 = BA 54, 208; Urt. v. 12.11.2014 - 3 OLG 8 Ss 136/14 = OLGSt StPO § 267 Nr. 27, jew. m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 28.09.2017 - 3 Ss OWi 1330/17

    Erfolgreiche Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft

    Dies hat so vollständig und genau zu geschehen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in der Lage ist nachzuprüfen, ob der Freispruch auf rechtlich bedenkenfreien Erwägungen beruht (st.Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 24.05.2017 - 2 StR 219/16; 16.06.2016 - 1 StR 50/16 [jeweils bei juris]; 18.05.2016 - 2 StR 7/16 = wistra 2016, 401 u. 05.02.2013 - 1 StR 405/12 = NJW 2013, 1106 = NStZ 2013, 334; OLG Bamberg, Beschluss vom 13.02.2017 - 3 Ss OWi 68/17 = BA 54 [2017], 208; Urt. v. 12.11.2014 - 3 OLG 8 Ss 136/14 = OLGSt StPO § 267 Nr. 27, jeweils m.w.N.).
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