Weitere Entscheidung unten: BGH, 04.07.2018

Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2018 - 2 StR 251/18   

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https://dejure.org/2018,27315
BGH, 14.08.2018 - 2 StR 251/18 (https://dejure.org/2018,27315)
BGH, Entscheidung vom 14.08.2018 - 2 StR 251/18 (https://dejure.org/2018,27315)
BGH, Entscheidung vom 14. August 2018 - 2 StR 251/18 (https://dejure.org/2018,27315)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • wistra 2018, 471
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Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2018 - 1 StR 244/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,23737
BGH, 04.07.2018 - 1 StR 244/18 (https://dejure.org/2018,23737)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2018 - 1 StR 244/18 (https://dejure.org/2018,23737)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2018 - 1 StR 244/18 (https://dejure.org/2018,23737)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 73 Abs. 1 StGB; § 374 Abs. 1 AO
    Einziehung (aus der Tat Erlangtes: kein Erlangen der hinterzogenen Einfuhrsteuern durch den Steuerhehler)

  • IWW

    § 73a StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 23 Abs. 1 TabStG, § 154 Abs. 2 StPO, § 374 Abs. 2 AO, § 73 Abs. 1 StGB, § 73 StGB, § 374 AO, § 71 AO, § 23 Abs. 1 Satz 2 TabStG, § 23 Abs. 1 Satz 3 TabStG, § 73d StGB

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhehlerei mit unversteuerten Zigaretten - und die Einziehung

Papierfundstellen

  • StV 2019, 19 (Ls.)
  • wistra 2018, 471
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.04.2019 - 1 StR 81/18

    Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung durch vor Beendigung des

    c) Nachdem sich die drei Angeklagten nicht wegen Steuerhinterziehung strafbar gemacht haben, kommt auch eine Einziehung des Wertes von Taterträgen nach § 73 Abs. 1, § 73c Satz 1 StGB in Höhe der ersparten Aufwendungen, nämlich der zunächst nicht festgesetzten Tabaksteuer, von vornherein nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 8).
  • BGH, 11.07.2019 - 1 StR 620/18

    Abgrenzung des gewerbsmäßigen Schmuggels von der Steuerhinterziehung; Entfallen

    Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).
  • BGH, 25.04.2019 - 1 StR 54/19
    Der Steuerhehler erlangt im Sinne des § 73 StGB zunächst die Zigaret- ten, indem er sie ankauft oder sich sonst verschafft (§ 73 Abs. 1 StGB), und durch den Weiterverkauf den hieraus erzielten Erlös als Tatertrag (§ 73 Abs. 3 Nr. 1 StGB; BGH, Beschlüsse vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 407/18, Rn. 11; vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18, Rn. 8; vom 27. Januar 2015 - 1 StR 613/14, Rn. 15 und vom 28. Juni 2011 - 1 StR 37/11, Rn. 11).
  • BGH, 23.05.2019 - 1 StR 479/18

    Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen aufgrund des gewerbsmäßigen

    Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).
  • BGH, 18.12.2018 - 1 StR 36/17

    Verfall (Erlangtes bei durch Steuerhinterziehung ersparten Aufwendungen in Höhe

    Dies ist hier nicht der Fall, denn das aus den Taten Erlangte bestand in ersparten Aufwendungen, die nicht gegenständlich, sondern nur in Gestalt einer betragsmäßigen Vermögensmehrung erfassbar sind (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18, wistra 2018, 471, 472; Heuchemer in BeckOK, StGB, 38. Edition, § 73a Rn. 7; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73a Rn. 13).
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