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| BGH, 10.11.2004 - 1 StR 414/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 101 Abs. 1 GG; § 24 Abs. 2 StPO
Besorgnis der Befangenheit und Vorverurteilung (vorgeschriebener Urteilsentwurf; Aufklärungspflicht) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Verwendung eines schon vor der jeweiligen Verfahrenshandlung gefertigten Urteilsentwurfs
- Judicialis
StPO § 344 Abs. 2 Satz 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- wistra 2005, 110
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 13.12.2023 - B 10 ÜG 1/23 B Eine andere Beurteilung käme nur in Betracht, wenn besondere Umstände die Annahme rechtfertigten, das Gericht habe bei seiner Entscheidung die mündliche Verhandlung unbeachtet gelassen (BSG Beschluss vom 2.8.2001 - B 7 AL 28/01 B - juris RdNr 8;… BSG Beschluss vom 26.6.1959 - 6 RKa 2/57 - SozR Nr. 133 zu § 162 SGG - juris RdNr 3; für den Strafprozess vgl BGH Beschluss vom 10.11.2004 - 1 StR 414/04 - juris) .
- BGH, 10.07.2008 - 3 StR 239/08
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Erhebung von Verfahrensrügen (erhobene …
Das in der Sitzung vom 31. August 2007 gestellte Befangenheitsgesuch hat die Strafkammer in der gemäß § 27 Abs. 1 StPO zuständigen Besetzung mit zutreffender Begründung zurückgewiesen (vgl. BGHR StPO § 268 Abs. 2 Verlesen der Gründe 1).