Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 73 StGB; § 73b StGB
  Verfall (Ermittlung der Höhe des erlangten Etwas; Schätzung des Wertes eines dem Angeklagten gehörenden Grundstücks)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 73b StGB, § 73c Abs 1 S 2 StGB
  Verfallsanordnung: Schätzung des Erlangten zur Verfahrensbeschleunigung; Berücksichtigung der Härteregelung, steuerlicher Belastungen und des Resozialisierungsinteresses des Angeklagten

• Wolters Kluwer

  Anordnung des Verfalls von Wertersatz hinsichtlich des vorsätzlichen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport

• rewis.io

  Verfallsanordnung: Schätzung des Erlangten zur Verfahrensbeschleunigung; Berücksichtigung der Härteregelung, steuerlicher Belastungen und des Resozialisierungsinteresses des Angeklagten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 73a; StGB § 73c Abs. 1 S. 2 Alt. 1
  Anordnung des Verfalls von Wertersatz hinsichtlich des vorsätzlichen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• wistra 2013, 462

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 27.10.2011 - 5 StR 14/11

  Verfall (Berücksichtigung steuerrechtlicher Belastungen); Härtevorschrift (nicht …

  Auszug aus BGH, 18.09.2013 - 5 StR 237/13

  Hierbei durfte das Landgericht geleistete Steuerzahlungen in Höhe von 47.738,51 EUR (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2011 - 5 StR 14/11, NStZ 2012, 267, 268) sowie 38.357,94 EUR wegen in dieser Höhe zugunsten des Staates erklärten Verzichts des Angeklagten auf Vermögenswerte abziehen.
• BGH, 10.10.2002 - 4 StR 233/02

  Ermessensvorschrift beim Verfall; Vermögen des Betroffenen zum Zeitpunkt der …

  Auszug aus BGH, 18.09.2013 - 5 StR 237/13

  Hierbei durfte es einerseits das Resozialisierungsinteresse des Angeklagten nach dessen Haftentlassung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2002 - 4 StR 233/02, BGHSt 48, 40, 41) und andererseits berücksichtigen, ob und inwieweit das durch die Taten Erlangte infolge von Luxusausgaben nicht mehr vorhanden ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - 4 StR 153/08, NStZ-RR 2009, 234, 235).
• BGH, 02.10.2008 - 4 StR 153/08

  Verfall von Wertersatz; Härtevorschrift (Revisibilität; Ermessen; Begriff der …

  Auszug aus BGH, 18.09.2013 - 5 StR 237/13

  Hierbei durfte es einerseits das Resozialisierungsinteresse des Angeklagten nach dessen Haftentlassung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2002 - 4 StR 233/02, BGHSt 48, 40, 41) und andererseits berücksichtigen, ob und inwieweit das durch die Taten Erlangte infolge von Luxusausgaben nicht mehr vorhanden ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - 4 StR 153/08, NStZ-RR 2009, 234, 235).

• BGH, 26.03.2015 - 4 StR 463/14

  Verfall (Absehen von der Verfallsanordnung, da das Erlangte nicht mehr im …

  Hierbei können etwa das "Verprassen" der erlangten Mittel oder ihre Verwendung für Luxus und zum Vergnügen gegen die Anwendung der Härtevorschrift sprechen; andererseits kann ihr Verbrauch in einer Notlage oder zum notwendigen Lebensunterhalt des Betroffenen und seiner Familie als Argument für eine positive Ermessensentscheidung dienen (BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 2 StR 134/14; Urteil vom 18. September 2013 - 5 StR 237/13).

  Ferner darf bei dieser Entscheidung das Resozialisierungsinteresse nach der Haftentlassung des Angeklagten Berücksichtigung finden (vgl. BGH, Urteile vom 10. Oktober 2002 - 4 StR 233/02, BGHSt 48, 40, 41; vom 18. September 2013 - 5 StR 237/13, wistra 2013, 462, 463).

• BGH, 03.02.2016 - 1 StR 606/15

  Anordnung des Verfalls (Absehen von der Anordnung, da das Erlangte nicht mehr im …

  Hierbei können nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs etwa das "Verprassen' der erlangten Mittel oder ihre Verwendung für Luxus und zum Vergnügen gegen die Anwendung der Härtevorschrift sprechen; andererseits soll der Verbrauch in einer Notlage oder zum notwendigen Lebensunterhalt des Betroffenen und seiner Familie als Erwägung für eine positive Ermessensentscheidung dienen können (BGH…, Beschluss vom 2. Dezember 2004 - 3 StR 246/04, BGHR § 73c Härte 10; BGH, Urteil vom 18. September 2013 - 5 StR 237/13, wistra 2013, 462, 463; BGH…, Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 2 StR 134/14 BGHR StGB § 73c Ermessensentscheidung 1; BGH, Urteil vom 26. März 2015 - 4 StR 463/14, NStZ-RR 2015, 176, 177).