Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO; § 267 Abs. 4 StPO
  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 266 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Strafverfahren wegen des Verdachts der Untreue: Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsgerichtliche Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung

• IWW
• Wolters Kluwer

  Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf der banden- und gewerbsmäßigen Untreue; Ausreichung von Krediten auf Grund gefälschter Bonitätsunterlagen; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umfassende Gesamtabwägung aller gegen eine Gutgläubigkeit des ...

• rewis.io

  Strafverfahren wegen des Verdachts der Untreue: Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsgerichtliche Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf der banden- und gewerbsmäßigen Untreue; Ausreichung von Krediten auf Grund gefälschter Bonitätsunterlagen; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umfassende Gesamtabwägung aller gegen eine Gutgläubigkeit des ...

• rechtsportal.de

  StGB § 266
  Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf der banden- und gewerbsmäßigen Untreue; Ausreichung von Krediten auf Grund gefälschter Bonitätsunterlagen; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umfassende Gesamtabwägung aller gegen eine Gutgläubigkeit des ...

• datenbank.nwb.de

  Strafverfahren wegen des Verdachts der Untreue: Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsgerichtliche Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Auch beim Freispruch muss die Beweiswürdigung stimmen…..

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Freispruch - und die Urteilsgründe

Papierfundstellen

• wistra 2016, 401

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 05.02.2013 - 1 StR 405/12

  Freispruch aus tatsächlichen Gründen (Anforderungen an die Begründung); versuchte …

  Auszug aus BGH, 18.05.2016 - 2 StR 7/16

  Erst danach ist zu erörtern, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen zusätzlichen Feststellungen nicht getroffen werden können (BGH NJW 2013, 1106).
• BGH, 02.04.2015 - 3 StR 635/14

  Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil aufgrund fehlender …

  Auszug aus BGH, 18.05.2016 - 2 StR 7/16

  Lückenhaft ist die Würdigung der Beweise insbesondere dann, wenn das Urteil nicht erkennen lässt, dass der Tatrichter alle Umstände, die geeignet sind, die Entscheidung zu Gunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten zu beeinflussen, in seine Überlegungen einbezogen und dabei nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt hat (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - 3 StR 635/14, juris Rn. 3).
• BGH, 06.08.2015 - 3 StR 226/15

  Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung beim freisprechenden …

  Auszug aus BGH, 18.05.2016 - 2 StR 7/16

  Das Revisionsgericht kann demgegenüber nur prüfen, ob die Beweiswürdigung des Tatrichters mit Rechtsfehlern behaftet ist, etwa weil sie Lücken oder Widersprüche aufweist, mit den Denkgesetzen oder gesichertem Erfahrungswissen nicht in Einklang steht oder an die Überzeugung von der Schuld des Angeklagten überzogene Anforderungen gestellt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. August 2015 - 3 StR 226/15, juris Rn. 5).

• BGH, 07.09.2017 - 2 StR 24/16

  Freispruch des Finanzstaatssekretärs und eines hochrangigen Finanzbeamten vom …

  Erst anschließend ist zu erörtern, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen weiteren Feststellungen nicht getroffen werden konnten (vgl. Senat, Urteil vom 18. Mai 2016 - 2 StR 7/16, wistra 2016, 401; BGH, Urteil vom 5. Februar 2013 - 1 StR 405/12, NJW 2013, 1106).
• BGH, 22.05.2019 - 2 StR 353/18

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

  Bezüglich der Tat zu Ziffer 6 der Anklage genügt das Urteil bereits nicht den formellen Anforderungen, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an eine Freispruchsbegründung zu stellen sind (vgl. etwa Senat, Urteil vom 18. Mai 2016 - 2 StR 7/16, wistra 2016, 401 mwN), weil der Anklagevorwurf mangels Angaben zum Tatort und zur genauen Tatzeit nur lückenhaft aufgezeigt wird und keine Tatsachen zum objektiven Sachverhalt festgestellt werden.
• OLG Bamberg, 10.07.2018 - 3 Ss OWi 870/18

  Anforderungen an freisprechendes Bußgeldurteil wegen Nichterkennens des …

  Dies hat so vollständig und genau zu geschehen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in der Lage ist nachzuprüfen, ob der Freispruch auf rechtlich bedenkenfreien Erwägungen beruht (…st.Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 24.05.2017 - 2 StR 219/16; 16.06.2016 - 1 StR 50/16 [jeweils bei juris]; 18.05.2016 - 2 StR 7/16 = wistra 2016, 401 und vom 05.02.2013 - 1 StR 405/12 = NJW 2013, 1106 = NStZ 2013, 334; OLG Bamberg, Beschluss vom 13.02.2017 - 3 Ss OWi 68/17 = BA 54, 208;… Urt. v. 12.11.2014 - 3 OLG 8 Ss 136/14 = OLGSt StPO § 267 Nr. 27, jew. m.w.N.).
• OLG Bamberg, 28.09.2017 - 3 Ss OWi 1330/17

  Anforderungen an ein freisprechendes Urteil

  Dies hat so vollständig und genau zu geschehen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in der Lage ist nachzuprüfen, ob der Freispruch auf rechtlich bedenkenfreien Erwägungen beruht (…st.Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 24.05.2017 - 2 StR 219/16; 16.06.2016 - 1 StR 50/16 [jeweils bei juris]; 18.05.2016 - 2 StR 7/16 = wistra 2016, 401 u. 05.02.2013 - 1 StR 405/12 = NJW 2013, 1106 = NStZ 2013, 334; OLG Bamberg, Beschluss vom 13.02.2017 - 3 Ss OWi 68/17 = BA 54 [2017], 208;… Urt. v. 12.11.2014 - 3 OLG 8 Ss 136/14 = OLGSt StPO § 267 Nr. 27, jeweils m.w.N.).
• BayObLG, 07.01.2021 - 201 ObOWi 1683/20

  Anforderungen an freisprechendes Urteil bei Atemalkoholmessung mittels …

  Dies hat so vollständig und genau zu geschehen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in der Lage ist nachzuprüfen, ob der Freispruch auf rechtlich bedenkenfreien Erwägungen beruht (…st.Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 27.02.2020 - 4 StR 568/19; 24.05.2017 - 2 StR 219/16 und 16.06.2016- 1 StR 50/16, jeweils bei juris; 18.05.2016 - 2 StR 7/16= wistra 2016, 401 und 05.02.2013 - 1 StR 405/12 = NJW 2013, 1106; OLG Bamberg, Beschluss vom 28.09.2017 - 3 Ss OWi 1330/17 = OLGSt StPO § 267 Nr. 35 = BeckRS 2017, 127412, jeweils m.w.N.).