Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 30.10.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,45
BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94 (https://dejure.org/1995,45)
BVerwG, Entscheidung vom 27.09.1995 - 11 C 34.94 (https://dejure.org/1995,45)
BVerwG, Entscheidung vom 27. September 1995 - 11 C 34.94 (https://dejure.org/1995,45)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,45) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Fahrerlaubnis - Teilnahme am Straßenverkehr - Trunkenheitsfahrt - Alkohol - Blutalkoholkonzentration von 2,32 Promille - Radfahrer - Kraftfahrzeug - Eignungszweifel - Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge führen:

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Radfahren mit einem Blutalkoholgehalt von 2,32 Promille: Anordnung einer MPU-Untersuchung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Radfahrer mit 2,32 Promille - "Trunkenheit im Verkehr": Auch bei Radfahrern steht damit der Führerschein auf dem Spiel

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrecht; Entziehung der Fahrerlaubnis bei Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 99, 249
  • NZV 1996, 84
  • VersR 1996, 1124
  • DVBl 1996, 165
  • DÖV 1996, 378
  • zfs 1996, 77
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (372)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Um dies sicherzustellen, ist eine präventive Kontrolle von Kraftfahrern verfassungsrechtlich grundsätzlich unbedenklich (vgl. BVerfG, B.v. 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 und 24.6.1993 - 1 BvR 689/92 - BVerfGE 89, 69; BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249).

    Mit dieser Anlage wurde der frühere Mängelkatalog in die Fahrerlaubnis-Verordnung übernommen (vgl. BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249).

  • BGH, 27.04.2005 - GSSt 2/04

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen: Entziehung der Fahrerlaubnis bei

    Dieses ist bedingt durch die hohen Risiken, die der Straßenverkehr infolge seiner Dynamik für Leben, Gesundheit und Eigentum der Verkehrsteilnehmer mit sich bringt (vgl. BVerwGE 99, 249, 250).
  • BVerwG, 26.01.2017 - 3 C 21.15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens von acht Punkten

    Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (stRspr, vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 27. September 1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249 und Beschluss vom 22. Januar 2001 - 3 B 144.00 - juris Rn. 2 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.10.1995 - 2 Ss OWi 1097/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2522
OLG Hamm, 30.10.1995 - 2 Ss OWi 1097/95 (https://dejure.org/1995,2522)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.10.1995 - 2 Ss OWi 1097/95 (https://dejure.org/1995,2522)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Januar 1995 - 2 Ss OWi 1097/95 (https://dejure.org/1995,2522)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2522) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtfertigender Notstand, Rechtfertigung, Rechtfertigungsgrund, Fahrverbot, grobe und beharrliche Pflichtverletzung, Rettungsfahrt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2437
  • NStZ 1996, 344
  • NZV 1996, 205
  • zfs 1996, 77
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 30.10.2001 - 1 Ss OWi 824/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Notstand, akute Gefahr, nicht anders abwendbar,

    Grundsätzlich kann die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit dem Ziel, einem akut erkrankten Patienten erste Hilfe zu leisten, nach § 16 OWiG gerechtfertigt sein (vgl. OLG Hamm NStZ 96, 344; KG VRS 53, 60).

    Es hätte damit weiterer Feststellungen zur allgemeinen Verkehrslage und Verkehrsdichte zur Tatzeit bedurft (vgl. OLG Hamm NStZ 96, 344; OLG Düsseldorf VRS 88, 454).

  • OLG Köln, 19.06.1998 - Ss 289/98
    Insbesondere bei einem mit Rettungswillen begangenen Verkehrsverstoß kann die Abwägung ergeben, daß er dem Fahrzeugführer nicht als grobe Pflichtverletzung anzulasten ist (OLG Hamm NJW 1996, 2437 = NSZ 1996, 205 = NStZ 1996, 344).
  • OLG Hamm, 26.09.1996 - 2 Ss OWi 1075/96
    Insoweit verweist der Senat auf seinen Beschluß vom 30. Oktober 1995, wonach, wenn der Betroffene die Voraussetzungen eines Notstandes nur irrtümlich annimmt, u.U. von der Verhängung eines Fahrverbots abgesehen werden kann, was allerdings näherer tatsächlicher Feststellungen bedarf (ZAP ENNr. 11/96 ZfS 1996, 77 = NZV 1996; 205 NStZ 1996, 344 = NJW 1966, 2437 VRS 91, 125 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht